Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,
noch nie haben so viele Menschen bei einer offiziellen EU-Konsultation mitgemacht und noch nie fiel das Ergebnis so eindeutig aus: 97 Prozent der rund 150.000 Eingaben sprechen sich gegen den umstrittenen Investorenschutz im geplanten TTIP-Abkommen aus.
Ein Großteil der deutschen BürgerInnen (31.820 von 32.513 deutschen Einsendungen) nutzte unsere Aktion „Deine Antwort auf TTIP“, um an der unnötig komplexen Konsultation teilzunehmen.
Das Ergebnis könnte deutlicher nicht sein und ist eine schwere Schlappe für die EU-Kommission. Die klare Botschaft lautet: die Bürgerinnen und Bürger Europas wollen den Investorenschutz nicht! Die Kommission würde die Ergebnisse am liebsten ignorieren und weitermachen wie bisher, doch die Aktion zeigt bereits Wirkung: Die deutsche Bundesregierung und der österreichische Bundeskanzler haben EU-Handelskommissarin Malmström dazu aufgefordert, auf die Kritik zu reagieren. Auf die nationalen Regierungen muss die Kommission hören, denn diese hatten ihr 2013 das Verhandlungsmandat erteilt.
Unsere Aktion war ein großer Erfolg. Vielen Dank an alle, die daran teilgenommen haben! Doch noch hält die EU-Kommission am Investorenschutz und TTIP fest. Wir wollen deshalb den Druck mit weiteren Aktionen gegen TTIP noch erhöhen!
Mit herzlichen Grüßen, Ihr
Harald Nestler, Vorstand