Von Dirk Anger

MÜNSTER. Bei der Großdemonstration am heutigen Freitag gegen den Neujahrsempfang der extrem rechten AfD im münsterischen Rathaus wird die bekannte Rockband Donots auf der Bühne stehen – und wohl mehr als ein musikalisches Zeichen setzen. Für Misstöne haben im Vorfeld des Protests allerdings die Querelen rund um die Rednerliste gesorgt.

Weil Münsters Oberbürgermeister als gewählter Repräsentant aller Münsteranerinnen und Münsteraner nicht auf der Bühne das Mikrofon ergreifen darf, hat die CDU am Donnerstag ihren offiziellen Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration zurückgezogen. Die Weigerung, Markus Lewe sprechen zu lassen, wertet CDU-Vorsitzender Dr. Stefan Nacke als „die Aufkündigung einer gemeinsamen Aktion der demokratischen Mitte gegen politischen Extremismus und die AfD“.

Gleichwohl will Oberbürgermeister Lewe an der Seite von fast 30 Amtskollegen aus dem Münsterland am Anti-AfD-Protest teilnehmen, genauso wie CDU-Chef Nacke und zahlreiche Mitglieder.

Die Verärgerung über das organisierende Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ sitzt bei den Christdemokraten aber tief. Als Trauerspiel bezeichnete Nacke die Tatsache, dass demokratisch bewährten Parteien wie CDU und FDP das Wort verweigert werde.

Die Veranstalter der Demonstration verweisen indes darauf, dass die Entscheidungen über Redebeiträge basisdemokratisch im Bündnis getroffen würden. So seien SPD, Grüne und Linke von Beginn an aktiver Teil des Bündnisses gewesen, ihre Vertreter werden am Freitag auf der Bühne reden.

Es habe eine Vielzahl von Anfragen für Redebeiträge gegeben. Bündnissprecher und Grünen-Ratsherr CarstenPeters sagt: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitische Machtkämpfe.“

Die Vorstandssprecher der münsterischen Grünen betonen auf Nachfrage, dass sie sich im Bündnis dafür eingesetzt hätten, FDP und CDU bei der Demonstration eine Bühne zu geben. Auf der anderen Seite zeigten sie Verständnis, dass das Bündnis zivilgesellschaftlichen Organisationen Platz einräumen wolle.

Der Ex-Vorstandssprecher Stephan Orth forderte seine frühere Partei auf, ihre Redezeit an den Oberbürgermeister zu übergeben.

SPD-Parteichef Fabian Schulz hält nach eigener Aussage die Entscheidung des Bündnisses für falsch: „Wir haben uns in den vergangenen Wochen intensiv für eine andere Lösung eingesetzt.“ Ein möglichst breit getragener Protest stehe für die SPD an erster Stelle. Allerdings bezeichnete Schulz den CDU-Rückzieher in Sachen Aufruf als „bemerkenswert unsouverän“.

Derweil will CDU-Vorsitzender Nacke ein neues, breit angelegtes Bündnis auf den Weg bringen. Die CDU strecke allen vernünftigen Demokratinnen und Demokraten die Hand für ein neues „Münsteraner Bündnis für Demokratie“ aus – „statt jener intransparenten Demo-Organisation, von der nicht einmal klar ist, wer sich alles dahinter verbirgt“.

Unterdessen droht der Großdemonstration gegen Rechtsextremismus weiteres Ungemach: So will sich die israelfeindliche Gruppe „Palästina Antikolonial“ erneut am Protest beteiligen. Schon bei der Großdemonstration Mitte Januar war es dadurch zu Problemen gekommen.