Katze im Sack: TTIP
Kernprinzipien des Klima- und Umweltschutzes, so wie sie 1992 in Rio aufgestellt wurden, sind das Vorsorge- wie auch das Verursacherprinzip: Wenn von Produkten oder Technologien Risiken ausgehen können, dann müssen diese Risiken vorausschauend vermieden werden.
Im TTIP aber sollen auf Druck von US-Exportinteressen bereits bestehende wie geplante Regeln, die diesen Prinzipien folgen, zum Handelshemmnis erklärt werden.
Ein besonderer Dorn im Auge der US-Lobbygruppen
sind v.a. die in ihren Augen zu langsame Zulassung und
die Kennzeichnung von Gentechnik-Lebensmitteln in Europa
und die europäischen Nachhaltigkeitsstandards
von Biokraftstoffen.
Die DL (Demokratische Linke) bezieht Stellung:
Ferner empfehlen wir das Dossier von Publik Forum zu diesem Thema:
Publik-Forum Dossier
Der Beutezug. Freihandelsabkommen EU-USA: Die geheimen Pläne und die Folgen
Freier Handel zwischen den Vereinigten Staaten und Europa, das klingt zunächst gut. Wenn Zölle wegfallen, die Bürokraten weniger zu sagen haben, dann wird Handel einfacher, werden Autos, Kühlschränke und Lebensmittel billiger. Und dann kaufen Amerikaner und Europäer mehr davon. Was soll daran schlecht sein?
Doch seit Handelsvertreter beider Kontinente hinter verschlossenen Türen verhandeln, drängt sich ein anderer Eindruck auf: Es geht nicht in erster Linie um billige Autos, Kühlschränke und Lebensmittel. Es geht um viel mehr: um die Macht über die Weltwirtschaft – und um die Lebensbedingungen der Menschen.