Das trojanische Pferd als Hingucker und Hinweis darauf, dass wir reingelegt werden.
Am 19. Juni hat es einen weiteren Informationsstand in Lüdinghausen zu den umstrittenen Freihandelsabkommen gegeben. In der Zeit von ca. 10 bis 13 Uhr informierten Mitglieder vom BUND, von attac und dem Aktionsbündnis gegen TTIP im Kreis Coesfeld über das geplante Freihandelsabkommen TTIP, aber auch über artverwandte Abkommen wie CETA und TISA.
Verschiedene Gruppen haben unterschiedliche Befürchtungen bei den Verschlechterungen durch TTIP. Der DGB hat das Arbeitsrecht, der BUND den Umwelt- und Naturschutz im Focus.
TTIP-Freihandelsabkommen, ein Trojanisches Pferd, heißt es in der Pressemitteilung aus Lüdinghausen:
„Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa wird von den Verhandlungspartnern gepriesen als Wirtschaftsvertrag, der den beiden Verhandlungspartnern mehr Wohlstand und gesicherte wirtschaftliche Zukunft verspricht. Viele Politiker, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und besorgte Bürger in den USA und in Europa betrachten es aber als ein Trojanisches Pferd. Mitglieder des „Aktionsbündnis Anti-TTIP im Kreis Coesfeld“ bauten deshalb ein solches Pferd, um auf ihre Kritik am Abkommen aufmerksam zu machen. Nach mehreren „Auftritten“ in verschiedenen Orten des Kreises hatte das Pferd nun am vergangenen Freitag seinen großen Auftritt in Lüdinghausen. In der griechischen Mythologie bauten die Griechen im Trojanischen Krieg jenes überdimensionierte Holzpferd, um es in einer Kriegslist, mit griechischen Soldaten gefüllt, in die Stadt Troja zu schleusen. Zuvor war den Trojanern vorgegaukelt worden, das Pferd sei ein Weihegeschenk der Griechen an die Göttin Athene mit der Bitte um sichere Heimkehr und falls die Trojaner es in ihre Stadt brächten, stünden sie ebenfalls unter dem Schutz der Athene. Bekanntlich öffneten die versteckten Soldaten nachts die Tore Trojas, ließen das griechische Heer in die belagerte Stadt und ermöglichten so letztlich deren Zerstörung.
Hinter dem Versprechen nach freiem Handel und nach wirtschaftlichem Wohlstand stecken nach Ansicht des Bündnisses weniger die Ziele klassischer Freihandelsabkommen (Abbau von Zöllen), sondern die Angleichung von Verbraucher-, Daten- und Umweltschutzstandards sowie der Arbeitnehmerrechte. Für die großen Konzerne, die bei den Verhandlungen in großer Überzahl vertreten sind, bedeuten Vorschriften zum Schutz der Verbraucher und der Umwelt nur Handelshemmnisse und Kosten, die zur Gewinnmaximierung abgebaut werden müssten. Nach Ansicht der TTIP-Gegner würden dabei die Spielräume der nationalen Gesetzgeber eingeengt, ja mit den privaten Schiedsgerichten würden die Druckmittel der Konzerne auf die Gesetzgeber verstärkt. Einmal festgeschriebene Verabredungen, z.B. in den Bereichen landwirtschaftlicher Wirtschaftsmethoden oder in der Bewertung von Nahrungsinhaltsstoffen, könnten in Zukunft nicht mehr einseitig verändert werden.
Der schöne Schein (Wohlstand) des Freihandelsabkommens, so die Kritiker, beinhalte ein Bündel von Regulierungen, die die nationalen Lenkungsmöglichkeiten einschränken und den Schutz der Verbraucher bzw. der Umwelt letztlich senken.“ (BB)
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