TTIP: breite Debatte um regulatorische Kooperation

Aus dem Newsletter von Lobbycontrol, :

2) TTIP: breite Debatte um regulatorische Kooperation
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Unser Video zu regulatorischer Kooperation hat im Netz weite Kreise gezogen. In Kroatien lief es sogar im Fernsehen als Auftakt einer Diskussion über TTIP. In 150 Sekunden erfahren Sie darin, warum das Thema ein heißes Eisen ist und was Sie dagegen tun können:
https://www.lobbycontrol.de/ttip-video-regulatorische-kooperation

Mit einer Aufruf, die Verhandlungen zu regulatorischer Zusammenarbeit zu stoppen, haben wir nachgelegt. Denn wenn die derzeitigen Pläne Wirklichkeit werden, wird das den Handlungsspielraum demokratischer Politik massiv einengen. Der Einfluss der Unternehmenslobbyisten würde im politischen Prozess dauerhaft verankert. Wir haben die Stellungnahme zusammen mit dem Corporate Europe Observatory und Friends of the Earth
Europe initiiert und konnten dafür in kurzer Zeit über 150 weitere
Organisationen aus 24 EU-Ländern gewinnen. Hier können Sie den Text nachlesen:
https://www.lobbycontrol.de/2015/02/ttip-158-organisationen-gegen-regulatorische-zusammenarbeit/

Regulatorische Kooperation soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen – Gesetze die nicht passen, werden einfach ausgehebelt.
Dagegen wehren sich bereits mehr als 1,3 Millionen Menschen und haben die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet. Jetzt das Video teilen, den Appell unterzeichnen und den dreisten Plänen eine Absage erteilen!
https://www.lobbycontrol.de/ttip-video-regulatorische-kooperation

Der Widerstand wächst bereits. Auch im TTIP-Beirat der Bundesregierung gibt es deutliche Kritik an diesem Eingriff in die demokratischen Rechte. In einer längeren Analyse von EU-Verhandlungsdokumenten haben wir die negativen Auswirkungen auf die Demokratie aufgezeigt. TTIP ist kein Freihandelsabkommen im klassischen Sinne, sondern ein großer
Schritt zu einem gemeinsamen Markt ohne gemeinsame Demokratie. Und die regulatorische Zusammenarbeit wird dieses Demokratiedefizit nicht beheben, sondern verschlimmern. Hier die Analyse:
https://www.lobbycontrol.de/2015/01/ttip-verhandlungsdokument-zeigt-deutlich-eu-verhandlungsposition-hoehlt-demokratie-aus/

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