Archiv der Kategorie: Allgemein

Konzerne klagen – wir zahlen. TTIP-Info in der ARD-Mediathek, sehr empfehlenswert

Die beiden "Freihandels-Vertreter sind zufrieden: das trojanische Pferd ist drin.

Die beiden „Freihandels-Vertreter sind zufrieden: das trojanische Pferd ist drin.

Bitte gebt diese Mail möglichst rasch in eure Verteiler!!!

Wichtig!!! TV-Tipp in der Mediathek:

“Konzerne klagen, wir zahlen: Wie Schiedsgericht den Rechtsstaat aushebeln”

Liebe Alle,

eine ganz wichtige Sendung! Endlich wird über den Irrsinn mit den Schiedsgerichten in der ARD  berichtet.

Es gibt inzwischen Prozessfinanziererfirmen, die sich dumm und dämlich verdienen an den Schiedsgerichtsfällen.

Sogar die Eurokrisenstaaten wurden auf Basis von Schiedsgerichtsklauseln auf Milliarden € Schadensersatz verklagt.

Wir Bürger bezahlen alles!

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/konzerne-klagen-wir-zahlen-102.html

 

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Anbei noch einmal die Broschüre “Hilfe, ich werde enteignet”.

Unsere Partnerorganisation “Zivilcourage Miesbach” versuchte die Broschüre beim Herausgeber, also dem Wirtschaftsministerium, anzufordern – ohne Erfolg.

Dann versuchten sie die Broschüre über den Bundestagsabgeordneten zu bekommen – alles ohne Erfolg. Sie ist nicht mehr erhältlich.

Kein Wunder, denn es steht drin, dass die Klagemöglichkeit bis auf Gemeinde- und Bürgermeisterebene herunterreicht!!!!!!

Brisante Passagen:

Broschüre S. 12, Punkt C IV und letzte Seite ganz unten.

Man muss sich die Frage stellen, ob die dafür verantwortlichen Politiker überhaupt wissen, was sie tun?

Wer bitte unterschreibt Verträge, die es ausländischen Konzernen Klagemöglichkeiten gegen Gesetze ermöglichen, die sich in Milliardenhöhe bewegen?

Wer unterschreibt solch einen Irrsinn, der letztendlich die Politiker auf allen Ebenen erpressbar machen? CETA enthält den ISDS in Reinform!!!

Deswegen lege ich die Broschüre noch einmal bei. Bitte verbreitet sie in euren Gemeinden und unter den Bürgermeistern!

Anbei auch ein weiterer interessanter Artikel: Vattenfall erwägt anscheinend eine dritte Klage gegen Deutschland wegen des Atomausstiegs!

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Konzerne klagen – wir zahlen

TISA-Vortrag von Wilhelm Neurohr:

Gerne gebe ich diese wichtige Information weiter. (Vortrag in Schriftform anbei)

“TISA gerät in  der TTIP-Debatte zu sehr in den Hintergrund und  bedarf mehr kritischer Aufmerksamkeit. Deshalb beigefügter Vortrag gerne zur Weiterverbreitung und Aufklärung.”

Während alle über CETA und TTIP reden, wird TISA hinter dem Rücken von uns Bürgen und Kommunen unter großer Geheimhaltung vorangetrieben!

Und der Firma Arvato (Bertelsmann-Tochter) leuchten schon die Dollar-Zeichen in den Augen!

Weitere wichtige Links:

Der stille Angriff auf öffentliche Dienstleistungen: (Kurzfassung) http://www.epsu.org/IMG/pdf/Ex-sum-CETA-TTIP-PS-DE.pdf

Englische Langfassung:

http://www.sonnenseite.com/de/wirtschaft/neue-studie-zu-ceta-und-ttip-der-stille-angriff-auf-oeffentliche-dienstleistungen.html?utm_source=%3A%3A%20Sonnenseite%20Newsletter%2017.%20Oktober%202015%20%3A%3A&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter

Woran stoßen sich die Radfahrer in Senden?

Hier lag nicht etwa ein dicker Stein im Weg, das Foto zeigt vielmehr einen wirbelnden Slambiker beim Fahrradaktiontag 2014

Hier lag nicht etwa ein dicker Stein im Weg, das Foto zeigt vielmehr einen wirbelnden Slambiker beim Fahrradaktiontag 2014

Die Agenda21Senden bittet erneut alle Bürgerinnen und Bürger um Mithilfe. Schon einmal hat die Agenda-Gruppe dazu aufgerufen, schwierige oder gefährliche Stellen für Radfahrer aufzuzeigen. Nachdem eine Ottmarsbocholter Radlergruppe das Problem noch einmal auf die Tagesordnung der letzten Sitzung gebracht hatte, sollen die Bösenseller, Ottmarsbocholter und Sendener Radfahrerinnen und Radfahrer noch einmal mitteilen, was ihnen verkehrstechnisch auf den Nägeln brennt, am besten mit Foto von der Stelle des Anstoßes. Sprechen Sie die Mitglieder der Agendagruppe an, kommen Sie zur nächsten Sitzung (immer am 2. Mittwoch im Monat ab 18.30 Uhr oben im Treffpunkt), schicken Sie eine eMail an canilin@gmail.com oder geben Sie einen Brief an die Agenda21Senden im Foyer der Gemeinde ab. Die Gruppe wird die Beiträge sammeln und gebündelt an die Gemeindeverwaltung weiterreichen.

Agenda 21 auch in Nottuln

Agenda 21 in Nottuln

Agenda 21 in Nottuln

Auch in Nottuln gibt es eine Agenda-Gruppe.

Norbert Wienke, 3. von links, schrieb dazu:

„… die Agendgruppe ist zwar klein, aber noch aktiv. Allerdings sind unsere Aktivitäten nicht mehr auf unserer alten Hompages abgebildet sondern unter der Gemeinde, Klimaschutz, da wir jetzt überwiegend unter dem Logo „Klimanetz Nottuln“ agieren.  Dieses ist ein Projektzusammenschluss der Gemeinde, der FI und der Lokalen Agenda. Die HP der Gemeinde wird im Moment neu gestaltet und ich hoffe, dass dann alles etwas übersichtlicher wird.“

http://www.agenda21-nottuln.de/index.htm

Über das integrierte Klimaschutzkonzept der Gemeinde Nottuln informiert folgende Seite:

https://www.nottuln.de/

 

Die Erde ächzt vor Überlastung- Ressourcen für 2015 verbraucht

Ressourcen

Im Jahr 2000 war es am 1. Oktober so weit, 2015 sind die jährlichen Ressourcen der Erde für die Menschen schon am 13. August verbraucht. Nur durch Änderung unserer Lebensweise kann der Planet regenerieren.

„Ich bin die einzige, ich bin überlastet“, antwortet Christine Pohl auf die Frage, wie die Erde ihr Befinden beschreiben würde, könnte sie sprechen. Denn auch in diesem Jahr sind die nachhaltig nutzbaren Ressourcen des Planeten für 2015 längst verbraucht. „Ab diesem Donnerstag (13.08.2015) leben wir auf Pump“, beschreibt Rolf Buschmann, Experte für Ressourcenschutz beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) den globalen ökologischen Zustand.

1,5 Erden bräuchte die Weltbevölkerung derzeit, um den weltweiten Bedarf an Rohstoffen, Ackerland, Wasser und Wäldern nachhaltig zu decken.

Weiterlesen bei DW

„Es ist drei Minuten vor zwölf.“ Gefahr eines Atomkriegs gestiegen

Fr., 07.08.2015

Hiroshima-Gedenken

Mit Kerzen und Ansprachen gedachte man am Donnerstagabend der Opfer der Atombombenabwürfe in Japan. Friedensinitiative und Gemeinde Nottuln hatten dazu eingeladen.

Mit Kerzen und Ansprachen gedachte man am Donnerstagabend der Opfer der Atombombenabwürfe in Japan. Friedensinitiative und Gemeinde Nottuln hatten dazu eingeladen. Foto: Dieter Klein

Nottuln – Zahlreiche Bürger haben am Donnerstagabend der Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki gedacht.

Von Dieter Klein
 

„Wir wissen, dass sich die Menschen heute den 70. Jahrestag in Erinnerung rufen wollen, als eine amerikanische Atombombe mit dem zynischen Namen ‚Little Boy‘ über Hiroshima abgeworfen wurde und weit mehr als 100 000 Japaner tötete. Wir wussten nur nicht, dass hier an diesem Tag, dem 6. August, auf eine so beeindruckende Art und Weise erinnert wird“, flüsterte ein Touristenpaar aus dem Rheinland, das sich dem Menschenring um den Brunnen der Stiftsstraße angeschlossen hatte und mitsang: „Wohl jeder träumt den Traum vom Frieden. Und es kommt die Zeit, dann wird, wie jeder Menschheitstraum, der Frieden Wirklichkeit.“

Robert Hülsbusch (FI) hatte seinen Zweifel angesichts der aktuellen Wirklichkeit, die eine gefährliche Entwicklung genommen habe. Er erinnerte: „Nicht umsonst wurde die Doomsday-Clock einer Vereinigung von Atomwissenschaftlern um zwei Minuten vorgestellt. Diese Uhr weist auf die Gefahr eines Atomkriegs hin. Sie zeigt jetzt auf drei Minuten vor zwölf. Ein Stand, den es zuletzt auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges 1984 gab. Und das im Jahr 70 nach Hiroshima und Nagasaki. Fast ist man geneigt, die Situation heute damit zu vergleichen. Der alte Ost-West-Konflikt brandet auf. Waffen werden an die Grenzen verlegt, große Manöver abgehalten. Und es wird mit Atomwaffen gedroht. Neue Atomwaffen sollen installiert werden. Alte Atomwaffen – wie die bei uns in Büchel – sollen modernisiert werden.“

Weiterlesen in den WN

Galerie weiterer Fotos von Dieter Klein:

Intelligentes Netzmanagement spart teure Speicher

Wo eine Steckdose ist, ist auch mein Strom! So soll es möglich werden.

Wo eine Steckdose ist, ist auch mein Strom! So soll es möglich werden.

Um den selbst eingefangenen Solarstrom gleichmäßiger nutzen zu können, kann man ihn in teuren Batteriespeichern zwischenlagern oder – nach einem neuen Forschungsprojekt  der Westfälischen Hochschule mit der TU Dortmund – preiswert auf Vorrat ins Netz schicken und bei Bedarf wieder herausholen, z.B. auch am Arbeitsplatz für sein Elektroauto. Das dafür benötigte Management wird in diesem Förderprojekt entwickelt, damit sich Photovoltaik noch besser rechnet und für Leute mit nicht so großem Budget erschwinglich wird.

Ein Vortrag eines der beteiligten Ingenieure wäre auch in Senden machbar, entweder beim nächsten Maifest oder vorher schon im Rathaus. Was haltet Ihr davon?

 

Flächennutzungsplanänderung zur Nutzung der Windkraft: Turbulentes Verfahren

Auch in Senden  Windkraftanlagen zu errichten, ist seit langem erklärtes Ziel der Agenda21Senden. Langsam nimmt die Umsetzung nun endlich Fahrt auf.

In den WN berichtet darüber am 15. Juli Sigmar Syffus:

Noch mehrere Jahre wird es dauern, bis sich die ersten Windräder auf Sendener Gemeindegebiet drehen können. Voraussetzung ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes, die nun möglichst bald auf den behördlichen Verfahrensweg geschickt werden soll.   Noch mehrere Jahre wird es dauern, bis sich die ersten Windräder auf Sendener Gemeindegebiet drehen können. Voraussetzung ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes, die nun möglichst bald auf den behördlichen Verfahrensweg geschickt werden soll. Foto: Colourbox in den WN

Senden – Es wird voraussichtlich noch Jahre dauern, bis sich die ersten Windräder auf dem Sendener Gemeindegebiet drehen. Aktuell steht dazu zunächst einmal ein kompliziertes Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes auf der Agenda.

Wann und wo werden sich auf dem Sendener Gemeindegebiet die ersten Windräder drehen? Diese Frage weiß derzeit auch Klaus Stephan nicht zu beantworten. Denn: „Erst frühestens Mitte 2016 könnte ein neuer Flächennutzungsplan in Kraft treten“, sagt der Beigeordnete auf WN-Anfrage. Die Änderung des bestehenden Planes sei Grundlage für alle weiteren, konkreten Überlegungen in Sachen Windenergienutzung. Eine Entscheidung, wie es nun weitergeht, soll im September bei der Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses fallen.

Weiter in den WN

In Lüdinghausen ist man bereits weiter. Werner Storksberger (WN) hat sich umgesehen.

Das „Nein“ der Griechen vom 5. Juli steht für die Überwindung eines desaströsen neoliberalen Europas

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http://www.nachdenkseiten.de/?p=26682#more-26682

„Eine andere Wirtschaftspolitik!“

Verantwortlich:

Das „Nein“ der Griechen vom 5. Juli steht für die Überwindung eines desaströsen neoliberalen Europas
In einer Fernseh-Talkshow am Sonntag kurz nach dem Abbruch der Verhandlungen zwischen Griechenland und der Eurogruppe in Brüssel sagte ein deutscher Spitzenbeamter des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM): „Denen (also den Griechen) geht es gar nicht um ein paar Prozentpunkte bei der Mehrwertsteuer. Die wollen eine andere Wirtschaftspolitik!“ Der Mann, ein Spitzenfunktionär also in jenem Tross, der seit der Finanz- und Euro-Krise mit desaströsen Sparprogrammen Europa ruiniert, hat also fünf Monate gebraucht, um das zu kapieren. So viel zur intellektuellen Flexibilität und ideologischen Verblendung dieser Herrschaften. Natürlich will die griechische Regierung eine andere Wirtschafts- und damit Finanz- und Sozialpolitik. Von Jochen Kelter.