WN – 27. Januar 2015
Windkraft kommt in Bewegung – hoffentlich!
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Archiv der Kategorie: Allgemein
Wer TTIP sät, wird Gentechnik ernten – Video von der Demo am 17.1.
| Lieber Bernd Lieneweg,wir hatten mit vielen Menschen gerechnet, aber bei weitem nicht mit so vielen: 50.000 Menschen füllten am Samstag die Straßen des Berliner Regierungsviertels. Unter dem Motto „Wir haben es satt“ demonstrierten wir gegen TTIP und CETA, gegen Megaställe und Gentechnik und für eine bäuerliche Landwirtschaft. Und mitten drin unser großer Monsanto-Drache, der gemeinsam mit Genmais-Kolben die Hasen, Bienen und Schmetterlinge verfolgte. Die beeindruckenden Bilder der Demo füllten die Abendnachrichten. Was für ein klasse Erfolg für uns alle und das breite Bündnis!Klicken Sie hier und schauen Sie unser Video zur Demo… | |
| Ihre Spende hat unseren Massenprotest mit ermöglicht. Wir möchten uns noch einmal ganz herzlich hierfür bedanken. 20.000 Euro packten wir in den Bündnistopf, damit Plakate und Flyer sowie die große Bühne und die Lautsprecheranlage zu finanzieren waren. Besonders in den letzten beiden Wochen konnten wir Dank der Spenden von tausenden Campact-Aktiven zudem noch zusätzliches Geld für die regionale Mobilisierung einsetzen: Im Berliner U-Bahn-TV lief immer wieder ein kurzes Video und im Berliner Tagesspiegel riefen wir mit einer großen Anzeige dazu auf, zur Demonstration zu kommen. Es hat sich gelohnt. | |
| Noch vor einem Jahr schauten sich viele bei der letzten „Wir haben es satt“-Demo fragend an, als das Wort TTIP fiel. Und bei der EU-Kommission lief noch alles nach Plan: Still und leise feilten ihre Unterhändler zusammen mit den Konzernen an dem Handelsabkommen mit den USA. Doch mit der Ruhe ist es vorbei. Der letzte Samstag hat erneut eindrucksvoll gezeigt, welche kraftvolle und breite Bürgerbewegung gegen TTIP und CETA entstanden ist. TTIP und CETA wanken – das zeigt, was Bürgerprotest bewirken kann.Für die TTIP-Unterstützer in der Bundesregierung läuft es derzeit nicht gut. Sie werden gleich von zwei Seiten in die Zange genommen: Auf ihrem Parteitag im Dezember hat die CSU auf Druck der Basis einen ziemlich kritischen Antrag gegenüber dem Handelsabkommen mit den USA beschlossen. Und auch an der SPD-Basis brodelt es weiter: Im letzten September hatte die SPD-Basis auf dem Kleinen Parteitag Sigmar Gabriel hohe Hürden für TTIP und CETA abgerungen. Darunter: Private Schiedsgerichte darf es nicht geben. Jetzt ist CETA fertig verhandelt und Schiedsgerichte stehen drin. Viele an der SPD-Basis realisieren: Wenn die SPD glaubwürdig bleiben und nicht ein ähnliches Desaster wie bei Hartz IV erleben will, dann muss sie jetzt „Nein“ zu CETA sagen.Die kraftvolle Demonstration vom letzten Samstag erhöht den Druck auf die Regierung weiter. Bereits im Juni könnte eine wichtige Vorentscheidung fallen: Dann könnte die SPD auf einem eigens hierfür einberufenen Kleinen Parteitag über ihre Position zu CETA entscheiden. Deshalb ist es jetzt wichtig, dass wir nicht nachlassen. Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie uns den Rücken stärken.
39.000 Menschen unterstützen Campact bereits regelmäßig mit ihrem Förderbeitrag. Bitte werden auch Sie Campact-Förderer/in! Klicken Sie hier, um jetzt Campact-Förderer/in zu werden… Mit herzlichen Grüßen Chris Methmann, Campaigner und Christoph Bautz, Geschäftsführer |
Klimaschutzwoche im Rathaus eröffnet: Sonnenenergie clever nutzen
Plakat zu Pegida – wir wollen ein buntes Deutschland
Unsere Petition „Für ein Buntes Deutschland“ hat am Wochenende die 400.000-Marke geknackt. Das ist ein starkes Signal für Offenheit und Toleranz und gegen die islamophoben und fremdenfeindlichen Thesen von Pegida.
Heute finden in zahlreichen Städten wieder #NoPegida-Events statt (Übersicht aller Events).
Ich selbst werde heute in Hannover auf die Straße gehen. Doch viele Menschen haben heute vielleicht keine Möglichkeit, direkt vor Ort zu sein. Daher bringe ich die über 400.000 Stimmen symbolisch in Form eines Plakats mit zur Gegendemo.
** Senden Sie auch gern ein Foto von sich mit Ihrem Plakat an deutschland@change.org oder posten Sie es bei Twitter mit dem Hashtag #NoPegida.**
Gemeinsam geben wir den über 400.000 Unterzeichnern ein Gesicht!
Vielen Dank, dass Sie sich engagieren!
Karl Lempert
Fracking – wollen wir das? Und was wird nach TTIP?
Gemeinsame Positionierung der CDU zum Thema Fracking_Dezember2014
Sehr geehrter Herr Lieneweg,
danke für Ihre E-Mail, in der Sie mich nach meiner Position beim Thema Fracking fragen. Gerne antworte ich Ihnen.
Die Gesetzentwürfe zum Wasserhaushalts- und Bergschadensrecht, die den Einsatz der Frackingmethode neu regeln sollen, liegen nun auf dem Tisch. Unabhängig vom Verlauf des nun folgenden parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens ist meine Position eindeutig. Fracking muss verboten werden, es sei denn
1) Fracking wird ohne wassergefährdende Stoffe möglich und
2) Gefahren für die Umwelt, den Menschen und das Trinkwasser können ausgeschlossen werden.
Von diesen zwei Positionen werde ich mein Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag abhängig machen. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen aus dem Münsterland, aus Ostwestfalen- Lippe, dem Sauerland und anderen betroffenen Regionen aus Niedersachsen habe ich ein Positionspapier erarbeitet, dass die von Ihnen genannten Kritikpunkte aufgreift. Das Positionspapier ist dieser E-Mail beigefügt.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort und dem Positionspapier meine Einstellung zum Thema Fracking verdeutlichen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Karl Schiewerling
Von: Bernd Lieneweg
Gesendet: Samstag, 10. Januar 2015 11:40
An: Schiewerling Karl
Betreff: Fracking oder Umweltschutz, Herr Schiewerling?
Sehr geehrter Herr Schiewerling,
die Regierungsparteien haben sich auf ein Gesetzespaket zu Fracking geeinigt. Obwohl Fracking nach Einschätzung des Bundesumweltministeriums keinen nennenswerten Beitrag zu unserer Energieversorgung leisten kann, soll die gefährliche Fördermethode mit dem Gesetzesentwurf ermöglicht werden.
Da Sie meinen Wahlkreis im Bundestag vertreten, beantworten Sie mir bitte folgende Frage: Sind Sie für Fracking oder für Umweltschutz? Vertreten Sie die Interessen der Energielobby oder die der BürgerInnen?
Zwar rühmt sich die Umweltministerin, die strengsten Regelungen im Bereich Fracking vorzulegen, die es je gab. Doch der Gesetzesentwurf enthält zahlreiche Schlupflöcher, die der Energieindustrie Raum geben, ihre betriebswirtschaftlichen Interessen auf Kosten von Natur- und Klimaschutz sowie Gesundheit und Lebensqualität von uns BürgerInnen zu verfolgen.
Dazu gehören insbesondere die folgenden Punkte:
• Fracking zur Förderung von Tight Gas bleibt erlaubt, obwohl hier ähnlich viele Umweltrisiken bestehen wie bei der Förderung von Kohleflöz- oder Schiefergas.
• Tight Gas-Fracking wird sogar in Natura 2000-Gebieten erlaubt.
• Probebohrungen werden auch oberhalb der 3000-Meter-Grenze zugelassen.
• Kommerzielles Schiefergasfracking wird ab 2018 möglich, sofern eine Expertenkommission mehrheitlich erklärt, dass das spezifische Vorhaben „grundsätzlich unbedenklich“ ist.
• Die Entsorgung des mit hochgiftigen Stoffen belasteten Lagerstättenwassers wird nicht klar reguliert. Auch nach der neuen Regelung kann es unbehandelt in den Boden verpresst werden.
Beziehen Sie öffentlich Stellung und setzen Sie sich für ein Verbot von Fracking ein! Fordern Sie die Nachbesserung bei allen oben genannten Punkten! Stimmen Sie im Bundestag nicht für ein Fracking-Ermöglichungsgesetz! Beugen Sie sich nicht der Koalitionsdisziplin!
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Lieneweg
48308 Senden, 10.01.2015
TiSA – der große Bruder von TTIP im Dienstleistungsbereich
| Der nächste Anschlag der Konzerne Regeln gegen die nächste Finanzkrise. Datenschutzvorgaben für Konzerne. Rückkauf von Stromnetzen. – All das wird unmöglich mit dem geplanten Dienstleistungsabkommen TISA, dem großen Bruder von TTIP. Wir wollen TISA stoppen – und brauchen Ihre Unterstützung:Werden Sie jetzt Campact-Förderer/in… |
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| Lieber Bernd Lieneweg,mit aller Kraft stemmen wir uns seit einem Jahr gegen TTIP und CETA. Dank Ihnen und unzähligen weiteren Bürger/innen bisher mit Erfolg. Die Handelsabkommen sind in aller Munde – und wanken. Doch jetzt kommt es ganz dicke. Im Schatten von CETA und TTIP erwächst nahezu unbemerkt eine neue gigantische Bedrohung: TISA.
Auf höchster Geheimhaltungsstufe verhandelt die EU mit den USA und 21 weiteren Staaten das Trade in Services Agreement. Das Ziel: Den Dienstleistungssektor deregulieren und Privatisierungen in großem Stil ermöglichen. Besonders heikel: In Zukunft sollen Konzerne auch mit der öffentlichen Daseinsvorsorge – also mit Bildung, Gesundheit und Wasser Kasse machen dürfen. Was einmal privatisiert ist, darf dann nie mehr öffentlich organisiert werden – egal ob Wasserversorgung, öffentlicher Nahverkehr oder Stadtwerke. Neue Maßnahmen zur Marktregulierung, etwa zur Vermeidung neuer Finanzkrisen, werden verboten. Auch Regeln für die Weitergabe oder Speicherung unserer Daten wären passé. Damit droht die Demokratie außer Dienst gestellt zu werden. |
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Nachtrag zur Bürgeranregung in Senden zu den Freihandelsabkommen
Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW – Ergänzung
Sehr geehrter Herr Holz, sehr geehrter Herr Gilleßen, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Senden,
die Unterschriftensammlung des Aktionsbündnisses zu TTIP war in Senden besonders erfolgreich und nimmt mich daher in besonderem Maße in die Pflicht. Nachdem im Münsterland und von unseren Bündnispartnern im Kreis Coesfeld etliche Bürgeranregungen abgegeben wurden und unterschiedlich beantwortet wurden, möchte ich den Antrag der Agenda21Senden vom 7.12.2014 um den der Stadt Lüdinghausen zugegangenen Text, den ich Ihnen bereits als Link zukommen ließ und in dem die Argumente noch besser und deutlicher auf kommunale Belange zugeschnitten sind, wie folgt ergänzen: Als Bürger der Gemeinde Senden stelle ich erneut, und nunmehr im Detail erläutert, den Antrag auf nachfolgende Beschlussfassung durch den Rat der Gemeinde Senden.
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Senden lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TiSA ab. Es handelt sich bei diesen Abkommen um bi- und multilaterale Handelsverträge, die die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden und ihrer Bürger und Bürgerinnen nachhaltig einschränken könnten und in erster Linie den Interessen von multinationalen Konzernen dienen. Diese Verträge stellen einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung dar.
Die Gemeinde Senden wird diese ablehnende Haltung in geeigneter Weise gegenüber der Landes- und Bundesregierung sowie dem Europäischen Parlament deutlich machen und sich in den kommunalen Spitzenverbänden dafür einsetzen, dass diese sich ebenfalls gegen den Abschluss bzw. die Ratifizierung der Handelsverträge positionieren. Sie wird darüber hinaus ihre Möglichkeiten nutzen, die Öffentlichkeit über ihre ablehnende Haltung zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA zu informieren.
Kompletter Text der Anregung: Bürgerantrag II vom 7.12.2014 LH für Senden
Anlage 1: Rechtl. Bewertung des StGBNRW
Anlage 2: Der Deutsche Städtetag
„Riesenkrake TTIP“ – Bündnis plant Demonstration gegen Freihandelsabkommen in Münster
Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ ruft zur Demonstration auf (v.l.): Hannes Draeger, Karsten Peters, Carsten Peters und Jörg Rostek.
Münster. Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ ruft am Samstag zu einer Demonstration gegen das geplante Freihandelabkommen auf.
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TTIP, das geplante Freihandelsabkommen, das zwischen den USA und den EU-Staaten seit Monaten ausgehandelt wird, ist für Hannes Draeger eine unheimliche Riesenkrake. Draeger ist Sprecher des Bündnisses „Münster gegen TTIP“, das am Samstag (13. Dezember) zu einer Demonstration gegen das Abkommen aufruft.
Der Demonstrationszug soll sich um 13 Uhr auf der Windthorststraße / Ecke Bahnhofstraße formieren und durch die Innenstadt ziehen. So viel dürfte am dritten Adventsamstag klar sein: Publikum werden die TTIP-Gegner genügend haben.
Neben Parteien – Grüne, Linke, ÖPD, Piraten und DKP – gehören der DGB, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, Attac und weitere Gruppierungen zum Bündnis, das Teil der europaweiten Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen ist.
Letztlich befürchten die Gegner, dass nationale Gesetzgebung zur Makulatur werde, wenn internationale Schiedsgerichte jenseits demokratischer Rechtsprinzipien weitreichende Entscheidungen treffen könnten. „Konzerne bekommen mehr Macht als demokratisch legitimierte Regierungen“, so Karsten Peters von der Gruppe „Attac“.
Eine symbolische Riesenkrake soll übrigens die Demonstration anführen. Das Bündnis hofft, dass viele Teilnehmer sich unter ihren Tentakeln versammeln.
Agenda-Sitzungen nun regelmäßig am 1. Mittwoch im Monat
Auf der letzten Sitzung wurde auf Anregung von Manuela einstimmig beschlossen, die Sitzungen ab 2015 in einem festen Turnus an einem festen Ort durchzuführen, damit eine größere Planungssicherheit erreicht wird und man sich daran gewöhnen und darauf einstellen kann. Der Ort wird nach Möglichkeit immer der Raum oben im Treffpunkt neben dem Rathaus sein, die Zeit bleibt bei 18.30 Uhr an jedem 1. Mittwoch im Monat. Trotzdem wird über e-Mail, blog und Zeitung weiter eingeladen. Wer im blog nachschauen möchte, muss nicht lange scrollen, sondern findet immer den neuesten Termin oben in der Kategorie „AgendA21Senden – Termine“. Die Kategorien finden sich in der rechten Spalte leider ganz unten.
Ich wünsche allen ein schönes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr!
Antrag an die Gemeinde wegen eines abgeordneten Mitarbeiters zur Unterstützung unserer Arbeit
Sehr geehrter Herr Holz,
schon wieder bin ich beauftragt, Sie als Sprecher der Agenda21Senden anzuschreiben.
Die Gruppe besteht seit über 15 Jahren und wurde durch Initiative der Gemeinde Senden ins Leben gerufen.
Organisatorische Unterstützung erhielten wir anfangs von Herrn Täger, zuletzt sehr konstruktiv und engagiert von Frau Hartz.
Da bei ihrem Ausscheiden die Einrichtung der Stelle eines Klimaschutzmanagers schon in Aussicht gestellt war, habe ich die Organisation der Gruppe übergangsweise übernommen. Nun ist Herr Deuter im Amt, hat sich bei uns vorgestellt und wird von uns geschätzt. Wir können uns eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihm gut vorstellen. Daher beantragen wir, Herrn Deuter offiziell mit der Betreuung der Agenda-Gruppe zu beauftragen. Er soll uns organisatorisch unterstützen und den Kontakt zur Verwaltung verstetigen.
Wir freuen uns über die Veranstaltung der Klimaschutzwoche der Gemeinde im Januar und würden uns gerne noch mit einem Vortrag zur Photovoltaik beteiligen. Der Referent, einigen von uns persönlich bekannt und uns auf der heutigen Sitzung empfohlen, wurde bereits angefragt. In den nächsten Tagen werde ich mich diesbezüglich noch einmal melden. Leider waren wir über den Planungsstand nicht informiert und konnten uns so nicht eher einbringen, hoffen aber dennoch auf offene Ohren und eine gute Kooperation. Vor allem wegen dieser Kooperation mit uns “Ehrenamtlichen” wäre die Koordination durch Herrn Deuter als Gemeindevertreter wünschenswert, gemeinsam lassen sich gemeinsame Ziele besser erreichen.
Mit freundlichen Grüßen,
Agenda21Senden
(Kopie an alle Mitglieder der Gruppe)
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Bernd Lieneweg, Sprecher