Protokoll der online-Sitzung am 13. Januar 2021

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  Protokoll der Agenda-Videokonferenz am 13.01.21

1. Leihrad

– erste Erfahrungen nach ca. zwei Wochen:
* 1 Fahrrad ist verschwunden, bei einem ist die Chipvorrichtung defekt (wird von Wolfgang repariert), bei einem weiteren war die Kette abgesprungen (ist bereits von Wolfgang und Bernd repariert worden)
* offensichtlich werden die Räder genutzt, allerdings auch für Fahrten nach Senden bzw. Bösensell (sogar Nottuln)
– evtl. sollte das Angebot erweitert werden mit einem Standort in Bösensell
– vier weitere Räder sind mehr oder weniger fertig
– wenn möglich, sollte es ab März/April wieder regelmäßige Treffen in der Werkstatt geben
– evtl. lassen sich für die Reparatur defekter Räder die Flüchtlingshilfe oder die Kolpingsfamilie Bösensell einbinden
– Petra beantwortet die Fragen von Radio Kiepenkerl bezüglich des Leihradprojektes

2. Neue Bäume für Senden

– die Gemeinde steht der Pflanzung von Bäumen in der Lindenallee positiv gegenüber
– bezüglich der Heckenpflanzungen ist die Gemeinde noch im Gespräch mit diversen Verantwortlichen
– Prioritäten der Agenda bezüglich der Finanzierung von Anpflanzungen:
1. Hecken Nähe Kappenberger Damm und anderswo (da ökologisch besonders wertvoll)
2. Obstbäume in Bösensell (ökologisch wertvoll und von Bürgern nutzbar)
3. max. ein symbolischer Baum in der Lindenallee (da die zu pflanzenden Bäume bereits recht groß sein müssen und damit für unser Budget zu teuer werden)
– Wolfgang berichtet, dass zwischen Wohngebiet Hagenkamp und der Stever eine Jubelwiese entstehen soll, auf der ca. 45 Obstbäume Platz finden; nach bisherigen Plänen müssten allerdings die Spender sämtliche anfallende (Pflege)Kosten übernehmen (geschätzt 500€ in 10 Jahren)

3. Regenerative Energien

– um auf die Notwendigkeit des Ausbaus der regenerativen Energien in Senden aufmerksam zu machen, plant die Agenda die Erstellung von entsprechenden Plakaten für Windkraftanlagen (Wolfgangs Tochter erstellt erste Entwürfe)
– diese Plakate könnten auch kreisweit angeboten werden
– Finanzierung evtl. über Crowdfunding
– zusätzlich Infostände, Zeitungsartikel, Infoveranstaltung usw. geplant (nach Corona)
– Anregung eines Bürgerwindradprojekt der Gemeinde
– ähnliche Aktionen auch für (Bürger-)Solaranlagen denkbar

4. Venner Moor

– Sven und Karina machen die Hinweistafel für die Baumpflanzaktion am Venner Moor fertig; Frau Eckermann vom Regionalforstamt Münsterland lässt ein entsprechendes Gestell errichten
– das Anbringen des Schildes soll mit einer Führung durch den Wald und einem kleinen Familienfest verbunden werden (sobald möglich)

5. Kooperationen

– Wiebke plant die Gründung einer P4F-Gruppe, die wir unterstützen und mit der wir gern kooperieren wollen (z.B. mit gemeinsamen Aktionen)

Neue Termine:

Agenda gesamt: 10.02.21 um 18.30 Uhr im Rathaus-Nebengebäude
sofern es die Situation zulässt, sonst als Videokonferenz über 

https://t1p.de/agenda21senden
Wirtschaft mit Kultur: 20.01.21 um 19.30 Uhr online über

https://t1p.de/agenda21senden

 

Petition: Mehr Artenvielfalt im öffentlichen Grün (AK Heckenschutz) 

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Petition – Mehr Artenvielfalt im öffentlichen Grün

Die Artenvielfalt ist unser übergeordnetes, öffentliches Interesse

Die Unterzeichnenden fordern die gezielte und effektive Förderung der Artenvielfalt auf allen öffentlichen Flächen in Deutschland durch ein geeignetes, konsequent ökologisch ausgerichtetes Grünflächenmanagement und eine Pflege, die dieses Ziel sicherstellt. Die heute übliche Praxis ungeeigneter „Pflege“maßnahmen sind häufig das Ende der Biodiversität im öffentlichen Grün und bedeuten für viele Arten Tod und Verlust von Lebensraum und Nahrung.

Bestehende Gesetze, Grundlagen, Programme, Initiativen und ähnliche Instrumente verfehlen bislang ihre Wirkung in der Breite, Artenschwund und Insektensterben verschlimmern sich zusehends.

Die Situation ist dramatisch.
Wir möchten erreichen, dass öffentliche Flächen ökologisch sinnvoll angelegt und gepflegt werden, damit sie dazu beitragen können, das Insekten- und Artensterben in unseren Lebensräumen aufzuhalten.

Wir wenden uns daher an die jeweiligen Petitionsreferate der deutschen Landtage, Kreise, Städte und Kommunen sowie an alle zuständigen Behörden und Verbände.

Gemeinsam mit engagierten BürgerInnen wollen wir möglichst viel gesellschaftliche und politische Aufmerksamkeit auf dieses wichtige Thema lenken. Ergänzend zur Petition werden ausgearbeitete Texte und vertiefende Informationen über Updates geteilt (zur Teilhabe bitte Email Kontakt zulassen) und können dann, sei es als Petition, Bürgerantrag, offener Brief, Pressemitteilung oder andere Formate, bei den zuständigen Stellen formal korrekt vorgebracht werden.

Die Akteure, wie Grünflächenämter, Straßenbehörden, Betriebshöfe der Kommunen oder Gewässerverbände u.a., sind aufgerufen, ihre Pflegemaßnahmen anzupassen und sie zu extensivieren im Sinne eines ökologisch sinnvollen Grünflächenmanagements, welches nachhaltig auf Verbesserung und Zuwachs von Artenvielfalt, Biotopen und Biotopverbünden ausgerichtet ist.

https://www.petition-mehr-artenvielfalt-im-oeffentlichen-gruen.de/
und hier bitte unterschreiben:
https://www.openpetition.de/petition/unterzeichner/mehr-artenvielfalt-im-oeffentlichen-gruen

Bitte ggf. auf einer homepage einstellen, „teilen“, unterschreiben und überall verbreiten !!!!!!

Freundliche Grüße

Jürgen Kruse, Arbeitskreis Heckenschutz

Einladung zur ersten online-Sitzung im neuen Jahr 2021

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Adressen für das Zoom meeting zum Anklicken:

https://us05web.zoom.us/j/6142868253?pwd=RldVTnZyVlBNK1NpYVAzeElrZUtYUT09

Dank Andreas Mersmann gibt es jetzt auch den mit diesem kryptischen Link verknüpften Kurzlink:

https://t1p.de/agenda21senden

 

  und Senden for Future

Senden. Zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr lädt die Sendener Agenda-Gruppe wieder zu einem Zoom meeting ein. Es beginnt am Mittwoch, den 13.1., wie üblich ab 18.30 Uhr. Einfach https://t1p.de/agenda21senden eingeben oder im blog anklicken und auf Einlass warten. Auf der Tagesordnung stehen die ersten Erfahrungen mit den Sendener Leihrädern sowie eine mögliche Kooperation mit einer Gruppe in Bösensell, die Reaktionen der Politiker auf die Eingaben zur Novelle des EEG. Um die Umsetzung der Vorschläge aus dem Ideenwettbewerb „Neue Bäume für Senden und weitere Vorhaben mit dem Forstamt Münster im Venner Moor. Auch geht es um die Wiederaufnahme des Seminars „Wirtschaft mit Kultur“, das vorerst auch unter derselben Adresse online abgehalten werden soll. Schließlich geht es um die Kooperation mit einer neu zu gründenden „Senden for Future“-Gruppe (S4F). Das meeting ist für alle offen, eigene Wünsche und Pläne zum Umwelt- und Klimaschutz konnen erörtert werden.

Elektroautos in Senden – Stand Januar 2021

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Zu diesem Thema gibt es als kleine Hilfe beim Elektroautokauf ein informatives Gespräch als Zoom meeting. Dazu laden Sven Hoffmann und Bernd Lieneweg am 8. Januar um 12 Uhr ein. Bei späterem Interesse einfach anfragen.

Präsentation: Elektroautos in Senden – Stand Januar 2021

1999 habe ich meine erste PV-Anlage auf das Dach unserer Schule gebracht. Von einem Sponsor bekam ich damals ein CityEL für eine AG. So wurde ich Elektroauto-Pionier.

MiniEL City. das erste Auto meiner AG am Cani.

Und das war mein erstes eigenes Elektroauto.

Mit dem iOn habe ich an der „Tour de Ruhr“ nach Brüssel teilgenommen.

Mein zweites E-Auto war ein Peugeot iOn.

Für unseren Wohnwagen kauften wir uns den Mitsubishi Outlander PHEV.

Mit dem Mitsubishi PHEV konnte man vor sechs Jahren einen 1,5 t Anhänger ziehen. Den fahre ich heute noch.

Und nun zu den aktuellen Elektroautos

Unsere Freundin Kläre fährt das derzeit kleinste Elektroauto in Senden, einen Enelo. Solche Kabinenroller gibt es in Dülmen oder Greven.

Econelo, bis max 45 km/h.

Dieser heißt Geco Beach 3.0

Carsten fährt mit Begeisterung seinen Twizi von Renault.

Renault Twizy.

Roland hat einen Twizy für seine Bäcker-Lehrlinge angeschafft. Der Bäcker aus Mettmann betreibt jetzt den größten Ladepark in NRW.

/

Seed & Greet am LADEPARK KREUZ HILDEN

Renault Twizy vpm Autohaus Jesse

Tag der Elektromobilität im Münsterland im Autohaus Jesse in Ibbenbüren (2014).

Der e.go Life ist neue auf dem Markt und auch in Senden zu sehen.

Bei e.go in Aachen. Begeistert sind wir nicht.

Josef fährt den e-Smart schon über 300000 km mit den ersten Batterien.

Man sieht Josef den Spaß an seinem smart immer noch an, die Ladesituation hilft er aktiv zu verbessern! Nur Meckern ist nicht konstruktiv!

Smart-e, jetzt im siebten Jahr, bald 350000 km auf der Uhr!

Andreas kam 2020 mit einem Fiat 500 e zur Solarchallenge Münsterland. Hier bei Witolds Observatorium in Altenberge. Unbedingt mal zur „Langen Nacht der Sterne“ anmelden.

„Horus-Auge“ heißt Witolds Observatorium vom Kulturforum Arte e.V. in Altenberge.

Den neuen Opel e-Corsa habe ich bei der Solarchallenge 2020 gefahren.

2021 möchte ich mir den Opel Mokka-e ausleihen. Mal sehen, ob er dann zu  haben ist. Man konnte ihn ab Nov. 2020 bestellen, Vorführwagen werden im Januar 2021 erwartet, die Jahresproduktion für 2021 ist bereits verkauft.

Foto: Opel

Die „Zoe“ von Renault kann man von der Gemeinde in Senden zum Ausprobieren ausleihen. Auch Petra, unsere Klimaschutzmanagerin, und Wolfgang, unser Mann im Kreistag, fahren eine.

Patrick (rechts) fährt privat den neuen VW ID3

VW ID.3
Der VW ID.3 ist das erste rein als Elektroauto konzipierte Auto von Volkswagen. Die offizielle Vorstellung fand am 9. September 2019 auf der IAA in Frankfurt statt. (Wikipedia)

 

Annette fährt seit einigen Jahren den BMW i3, ein als Elektroauto konzipiertes Fahrzeug

Klima-Expo in Lüdinghausen an der Burg Vischering.

Horst hat sich zuerst den KIA e-Soul gekauft, dann noch einen zweiten für seine Frau.

Hier mit Silvia, Kfz-Mechatronikerin, jetzt Dozentin.

Den Kia e-niro von Rüschkamp bin ich auf mehreren Rallyes gefahren, mein Lieblings e-Auto.

Kia e-niro beim Sendener Maifest.

Jörg kam mit einem Nissan Leaf aus Freiberg.

Nissan Leaf als Leihwagen.

Sven und Karina haben den ersten Ampera e in der Region gekauft

Der Elektroauto-Fuhrpark der Mitglieder der Agenda21Senden hat Zuwachs bekommen.

Seven und Karina fahren den rechten Opel-Ampera-e. Die Zwillinge treffen sich häufiger an der kostenlosen Ladesäule in Senden.

Übrigens: Wir sind mit Karina und Sven im Ampera-e nach Lüdinghausen gefahren, den er vorher an einer Ladesäule von e-COEmobil geladen hatte. Dort hatte der sich beim Laden wundersam vermehrt. Beide werden von Wind und Wasser angetrieben und kommen aus demselben Stall, von Rüschkamp in Lüdinghausen.

Auch Matthias Kynast baut Wind- und Solarparks und fährt jetzt einen Ampera-e.

Ampera-e, weiß foliert. Das erste Elektroauto mit eine Reichweite über 500 km außer Tesla.

Witold fährt einen Citroen Berlingo, er nutz ihn als fahrbares Teleskop. Baugleich ist der Peugeot Partner.

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Peugeot Partner an einer 50kW Chademo Schnmellladesäule.

Den e.go Streetscooter gibt es bei Rüschkamp. Auch die GLS-Bank fährt einen. Die Post ebenso. Die Post hat sie eine zeitlang selbst produziert.

Ihn gibt es als Kurz- oder Langversion. Die Post fährt die kurzen.

Beim Sendener Maifest zeigten wir auch den Mercedes eVITO.

Mercedes eVito , gibt es bei Beresa in Bösensell.

Auch das ist ein echtes Elektroauto, ein Fiat, den sich Margret und Franz von Gero auf den Stand der Technik haben bringen lassen. Er hat jetzt eine Reichweite von über 300 km, die beiden sind damit zum zweiten Mal auf die Kanaren gefahren.

Auch diesen Mercedes e-Citaro haben wir schon zum Ausprobieren in Lüdinghausen gehabt.

Ein starkes Stück Bus für 750.000 Euro.

Den Sono Sion (hier noch der erste Prototyp) haben mindestens fünf Sendener bestellt.

30 km soll der Sion mit einer Ladung über die eigenenSolarzellen schaffen. Damit kommt er von überall zur nächsten Schnellladestation.

So sieht der endgültige Sion-Prototyp aus. Wir hoffen, dass er 2022 ausgeliefert wird.                      Foto: Sono-Motors

Den Neueinstieg in die Sparte der Elektroautos wagte VW erst sehr spät wieder. 2013 kam der e-Up auf den Markt,  mit kleiner Reichweite und relativ teuer. In der Szene war er nicht beliebt. Norbert bekam vor ein paar Jahren einen für 20.000 €. Ein Rentnerehepaar hatte ihn gewonnen und wollte ihn los werden. Anne hat sich 2019 den neuen gekauft, jetzt ein ernst zu nehmender Kleinwagen.

  Foto:Wikipedia

VW hatte schon in den 1990ern einen hochwertigen e-Golf entwickelt, der Durchbruch kam bei VW aber erst mit dem speziell entwickelten ID3, ausgeliefert ab 2019 (Patrick als Autofachmann hat ihn sich aus Wolfsburg geholt und ist sehr zufrieden. Ihm folgt jetzt der ID4. ein SUV ab 45.000 € aufwärts

  (Text und Foto: Wikipedia)
VW ID.3
Der VW ID.3 ist das erste rein als Elektroauto konzipierte Auto von Volkswagen. Die offizielle Vorstellung fand am 9. September 2019 auf der IAA in Frankfurt statt.

Volkswagen ID.4 1ST Max, Foto: carwow

Evelyn fährt seit ein paar Jahren den Jaguar i-PACE.

Der I-Pace auf der Euregio-Tour 2018.

So fing es mit Tesla an, der Roadster war der erste und war gespickt mit kleinen Rundzellen. Peter Lüttel fährt ihn noch heute mit großer Begeisterung. In 3 Sekunden auf Hundert, das merkt man schon.

Auf der Solarchallenge 2018.

Thorsten und Sebastian haben den Tesla Model 3.

Carsten, Joscha und Roland schwören auf ihre Model S. Als Pioniere fahren sie sie schon über sieben Jahre.

Luxuslimousine mit beispielloser Reichweite: Tesdla Model S, mit offenem Glasdach fast ein Reise-Cabrio.

ISOR und EL-Team Münsterland beim ersten Tag der Elektromobilität im Saerbecker Bioenergiepark. September 2014

Natürlich gibt es auch starke e-Motorräder. Uli hat eine ganze Sammlung von E-Fahrzeugen.

Kaufinteressenten bekommen hier eine gute Übersicht (website enomo)

Elektroauto Kaufen: Unsere Top 5 Kriterien

Prosit Neujahr, die neue O-Ton ist da!

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Jeden Monat wieder neu!

Otonjanuar2021

hier runterladen und lesen.

Corona- oder Carlsberg-Bier – jedem seine eigene Wahrheit. Oder: die Holzfeuer-Leugner. Warum wir nicht mehr rauchen, aber den Kamin rauchen lassen.

Übrigens: es soll immer noch Leute geben, die Holz verfeuern – ich auch. Aber dann bitte auch wieder vermehrt aufforsten! Und wusstet Ihr, dass die Holzabgase hochgiftig sind? Heizen mit Sonnenenergie könnte glatt umweltfreundlicher sein – ist aber nicht so heimelig, ich geb´s ja zu.

Unredlich ist aber, Batteriespeicher zu verteufeln und Holz in den Kamin zu schieben! Wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein!

Vor hundert Jahren – ein aktuelles altes Gedicht zum Jahreswechsel

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Zum Neuen Jahr 2021 wünsche ich uns allen Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit!

Ein Fundstück aus dem Frühjahr 1920

­Die Grippe und die Menschen“

Als Würger zieht im Land herum
Mit Trommel und mit Hippe,
Mit schauerlichem Bum, bum, bumm,
Tief schwarz verhüllt die Grippe.

Sie kehrt in jedem Hause ein
Und schneidet volle Garben –
Viel rosenrote Jungfräulein
Und kecke Burschen starben.

Es schrie das Volk in seiner Not
Laut auf zu den Behörden:
„Was wartet ihr? Schützt uns vorm Tod –
Was soll aus uns noch werden?

Ihr habt die Macht und auch die Pflicht –
Nun zeiget eure Grütze –
Wir raten euch: Jetzt drückt euch nicht.
Zu was seid ihr sonst nütze!

’s ist ein Skandal, wie man es treibt.
Wo bleiben die Verbote?
Man singt und tanzt, juheit und kneipt.
Gibt’s nicht genug schon Tote?“

Die Landesväter rieten her
Und hin in ihrem Hirne.
Wie dieser Not zu wehren wär‘,
Mit sorgenvoller Stirne:

Und sieh‘, die Mühe ward belohnt.
Ihr Denken ward gesegnet:
Bald hat es, schwer und ungewohnt,
Verbote nur geregnet.

Die Grippe duckt sich tief und scheu
Und wollte sacht verschwinden –
Da johlte schon das Volks aufs Neu‘
Aus hunderttausend Münden:

„Regierung, he! Bist du verrückt –
Was soll has alles heißen?
Was soll der Krimskrams, der uns drückt,
Ihr Weisesten der Weisen?

Sind wir den bloß zum Steuern da,
Was nehmt ihr jede Freude?
Und just zuu Fastnachtszeiten – ha!“
So gröhlt und tobt die Meute.

„Die Kirche mögt verbieten ihr,
Das Singen und das Beten –
Betreffs des andern lassen wir
Jedoch nicht nah uns treten!

Das war es nicht, was wir gewollt.
Gebt frei das Tanzen, Saufen.
Sonst kommt das Volk – hört, wie es grollt,
Stadtwärts in hellen Haufen!“

Die Grippe, die am letzten Loch
Schon pfiff, siie blinzelt leise
Und spricht: „Na endlich – also doch!“

Und lacht auf häm’sche Weise.
„Ja, ja – sie bleibt doch immer gleich
 Die alte Menschensippe!“
Sie reckt empor sich hoch und bleich
Und schärft aufs neu die Hippe.
Quelle:

Bei der „Grippe“ handelt es sich um die Spanische Grippe, die nach ihrem Ausbruch im Frühjahr 1918 weltweit zwischen 17 und 50 Millionen Menschen das Leben kostete.

Projekt „Sendener Leihrad“ endlich umgesetzt

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 Sendener Leihrad geht an den Start

Ab sofort startklar: Die Sendener Leihräder.

Die Idee des „Sendener Leihrades“ ist schnell erklärt: Dieser neue, kostenlose Service soll die Lücke schließen zwischen dem Bahnhof Senden-Bösensell und der Bushaltestelle Park & Ride Platz. So können Bahn- und Busfahrer leichter zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln wechseln und ihren Anschluss bequem erreichen.

Ab 11.12.2020 stehen die Räder zur Nutzung zur Verfügung.

Acht Fahrräder sind nun vorbereitet und stehen seit dem 11.12.2020 an den beschilderten Stellen bereit. Je vier Räder können an der Radabstellanlage am Park & Rideplatz ausgeliehen und für den Weg zum Bahnhof Bösensell genutzt werden. Dort stehen ebenfalls vier Räder für Fahrten in die andere Richtung bereit.

Das Sendener Leihrad – wie kam es zustande?

Das Projekt

Es ist ein Gemeinschaftsprojekt der Agenda21Senden und der Flüchtlingsinitiative: In den Werkstatträumen der Flüchtlingshilfe schraubten die Ehrenamtlichen die Räder auseinander, lackierten sie und bauten alles wieder zu verkehrssicheren „Leihrädern“ zusammen.

Zur Realisierung dieses Angebots hatte sich eine Projektgruppe gegründet, die sich hautpsächlich aus Mitgliedern der Agenda21Senden zusammensetzte.  Die Hauptarbeit fand in der der Werkstatt der Flüchtlingshilfe Senden im Gebäude Mühlenstr. 16 statt. Dort arbeiteten die Ehrenamtlichen einen Teil der vorhandenen Fahrräder und Fundräder der Gemeinde auf. Die Räder wurden auseinander gebaut, einheitlich in blau und weiß lackiert, verkehrssicher wieder zusammengebaut und am Hinterrad mit einem Infoschild versehen.

Und so geht es:

Die Räder sind mit einem Pfandschloss an den Fahrradständern befestigt – ähnlich wie ein Einkaufswagen im Supermarkt. Mit einem Euro oder einem Chip können sie „ausgelöst“ und genutzt werden, und am Endpunkt sind sie wieder am vorgesehenen Standort abzustellen. An beiden Stellplätzen sind jeweils sechs Plätze für die Räder vorgesehen.

Zusätzlich stehen an beiden Standorten Luftpumpen zur Verfügung – falls dafür der Bedarf besteht.

Die Projektgruppe testet nun über ein Jahr, wie das Angebot angenommen wird. Bei Erfolg ist es durchaus möglich, das Projekt auf mehr Fahrräder oder andere Standorte auszuweiten. Ansprechpartner der Projektgruppe „Sendener Leihrad“ sind Wolfgang Dropmann und Bernd Lieneweg.

Dank an die Projektgruppe der Agenda21Senden, an die Flüchtlingshilfe Senden für die Bereitstellung der Werkstatt und an die Mitarbeiter des Bauhofs für die Vorbereitung der Standorte.

Bericht von Dietrich Harhues in den WN vom 15.12.2020

Vorlage vom Solarenergieförderverein für ein Schreiben an Marc Henrichmann aus Nottuln, der den Kreis Coesfeld in einer Fraktion mit Regierungsverantwortung vertrittt

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Liebe Freund*innen,

ich habe gerade die Petition „Kein AUS für Solaranlagen nach 20 Jahren“ unterzeichnet, also Marc Henrichmann geschrieben, und würde mich sehr freuen, wenn auch Ihr dieses Anliegen unterstützt. Je mehr Menschen mitmachen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie Erfolg hat. Bitte unterzeichnet hier die Petition:

https://weact.campact.de/petitions/kein-aus-fur-solaranlagen-nach-20-jahren?share=020085a9-1f0d-4c30-9e70-5411edbd894d&source=email-share-button&utm_medium=recommendation&utm_source=email

Vielen Dank!

Bernd

P.S. Ihr könnt die Petition auch noch weiter unterstützen: Schickt den Link zur Petition auch an Eure Freund*innen und Bekannte!

https://weact.campact.de/petitions/kein-aus-fur-solaranlagen-nach-20-jahren?share=020085a9-1f0d-4c30-9e70-5411edbd894d&source=email-share-button&utm_medium=recommendation&utm_source=email

Marc Henrichmann, CDU
Wahlkreis 127: Coesfeld – Steinfurt II
Funktion: Mitglied des Deutschen Bundestages

 

Sehr geehrter Herr Henrichmann,

ich wende mich an Sie als meine*n örtlichen Bundestagsabgeordneten. Ich bitte Sie, sich in der kommenden Woche für eine wegweisende Einigung beim Erneuerbaren Energiegesetz einzusetzen. Insbesondere bedarf es einer sinnvollen Regelung für den Weiterbetrieb von Solaranlagen, die nach 20 Jahren aus der Förderung des Erneuerbare Energien-Gesetzes fallen. Ohne Anschlussregelung droht diesen Anlagen zum Jahresende die Abschaltung – aber wir brauchen doch für den Klimaschutz und die Energiewende mehr und nicht weniger Solaranlagen!

Ich bitte Sie:
– setzen Sie sich für eine Einigung der Großen Koalition beim Erneuerbaren Energie-Gesetz ein.
– Sorgen Sie für eine sinnvolle Anschlussregelung für Ü20-Solaranlagen.
– Die im bisherigen Gesetzentwurf enthaltenen Hürden für Betreiber*innen von Ü-20-Solaranlagen würden zur Stillegung vieler Anlagen führen. Die Verpflichtung zum Einbau von Smart-Metern bei Eigenverbrauch, sowie die Veranlagung zu 40% EEG-Umlage und eine Vergütung lediglich in Höhe des Jahresmarktpreises dürfen daher im endgültigen Gesetzestext nicht mehr auftauchen.

Schließlich bitte ich Sie, sich grundsätzlich für ein deutlich ambitionierteres EEG einzusetzen, um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen:

– Statt der geplanten 5 Gigawatt brauchen wir 15 Gigawatt Ausbau der Solarenergie. Der „atmende Deckel“ muss so lange ausgesetzt werden, bis dieses Ausbauniveau erreicht ist.
– Die geplante Absenkung der Ausschreibungspflicht für Photovoltaik-Dachanlagen auf 500 Kilowatt muss ersetzt werden durch die in der EU-Richtlinie vorgeschlagenen 1000 Kilowatt.
– Der Eigenverbrauch muss auch jenseits von 10 Kilowatt-Anlagenleistung von Abgaben und Umlagen befreit werden – auch für Mieter*innen.

Bitte setzen Sie sich für eine wirkliche Energiewende ein!

Vielen Dank

Protokoll der online-Sitzung vom 9. Dezember 2020

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  Protokoll der Agenda-Videokonferenz am 09.12.20

1. Leihrad

– Die Eröffnung der Leihradstation am Bahnhof Bösensell soll am Freitag, den 11.12.20 um 12.15 Uhr vor Ort mit Vertretern von Agenda, Flüchtlingshilfe, Presse sowie Herrn Bothur und dem Bürgermeister stattfinden.
– Außerdem sollen an den Kleintransporter von Wolfgang Magnetschilder angebracht werden, die ihn als „Sammeltaxi“ für defekte Räder kennzeichnen. Dazu nimmt Sven am Freitag die Maße, und Joachim erstellt auf deren Grundlage einen Entwurf und holt entsprechende Angebote ein.

2. Neue Bäume für Senden

– Die Hecke am Schloss wurde am 05.12.20 auf der Grundlage einer Sonderspende in Höhe von 500€  (Thomas Schlegel) gepflanzt.
– Der Sparkassenpreis von 300€ für unseren Ideenwettbewerb für neue Pflanzflächen wird wie folgt vergeben:
1. Preis in Höhe von 150€: Hecke Nähe Kappenberger Damm (Rudolf Ermann)
2. Preis in Höhe von 100€: Fläche in Bösensell (Andreas Mersmann)
3. Preis in Höhe von   50€: Schließen der Lücken in der Lindenallee am Kanal (Bodo  Bertling)
– (Der Vorschlag von Rudolf Ermann wird noch weiter geprüft). Sollte das Heckenprojekt an dieser Stelle nicht realisiert werden können, soll eine andere Stelle (in dem Gebiet) gesucht werden.
– Auf die von Herrn Mersmann vorgeschlagene Stelle sollten evtl. bevorzugt Obstbäume gepflanzt werden, welche dann auch von den Bürgern abgeerntet werden dürfen.
– Da die zu ersetzenden Bäume in der Lindenallee bereits eine beachtliche Größe aufweisen müssen, (um sich gegen die bestehenden Bäume behaupten zu können), müssen dafür evtl. neue Gelder eingeworben werden. Die Sparkasse hat ihre Hilfe bereits zugesagt. (Wolfgang weist darauf hin, dass Bürger*innen auch Obstbäume auf der sog. Jubelwiese hinter dem Hagenkamp an der Stever pflanzen können. Ideen (es waren insgesamt sechs Vorschläge), die anonym abgegen wurden, werden weiter auf Eignung geprüft.)

3. EEG

– Die als Zoom-Meeting organisierte Informationsveranstaltung zur EEG-Novelle kann als voller Erfolg verbucht werden.
– Eine weitere Aktion könnte die Konfrontation der Bundestagsabgeordneten mit unseren Forderungen bzw. Änderungsideen zur Novelle sein. Dazu schreibt Bernd einen entsprechenden Brief an Herrn Henrichmann, Frau Esken und an Vertreter aller anderen Fraktionen.
– Für 2021 plant die Gemeinde eine Förderung von privaten Solaranlagen.
– Thomas weist auf die Seite    https://www.energieatlas.nrw.de/site/karte_solarkataster
hin, auf welcher man schnell und einfach über das Solarpotential auf dem eigenen Dach
sowie die möglichen Investitionskosten informiert wird.

4. Kooperation mit anderen Gruppen

– Über die Kooperation mit anderen Gruppen wie FFF oder PFF (oder PsyFF) sowie über eine mögliche Neuaufstellung bzw. -ausrichtung der Agenda diskutieren wir ausführlich im Januar. (Wiebke und Bernd ist es wichtig, dass neue Interessent*innen sich willkommen fühlen und in die Basisarbeit zum Klimaschutz integriert werden.)

 

Neue Termine:

Agenda gesamt: 13.01.21 um 18.30 Uhr im Rathaus-Nebengebäude
sofern es die Situation zulässt, sonst als Videokonferenz überhttps://t1p.de/agenda21senden
Wirtschaft mit Kultur Fortsetzung im Januar 2021;
voraussichtlich 20.01.21 als Videokonferenz (eine Themenliste wurde von Joachim bereits erstellt.

gez. MilKa (erg. von LieBe)

Kernforderungen zum EEG, die unseren Forderungen entsprechen (Musterbrief) – zur Diskussion

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Kernforderungen zur EEG-Novelle 2021 Stand 20201023

In der heutigen Videkonferenz wurde beschlossen, diese Kernforderungen als Grundlage für einen Brief an Herrn Henrichmann und andere Bundestagsabgeordnete zu nutzen.

Herr Henrichmann hatte geschrieben:

Sehr geehrter Herr Lieneweg,

ich komme zurück auf unseren Mailverkehr zur Reform des EEG. Die Beratungen zur Gesetzesnovelle laufen in Berlin auf Hochtouren. In der vergangenen Sitzungswoche habe ich mit dem Berichterstatter der Unionsfraktion für das EEG über das Gesetz und Ihre Anfragen gesprochen. Das Interview können Sie unter (https://www.youtube.com/watch?v=u_ruU9lG6oQ)  abhören.

Darüber hinaus hat sich mein Kollege Carsten Müller freundlicherweise bereiterklärt, in einem der verbleibenden Sitzungswochen im Dezember für eine Videokonferenz mit Ihren Fragen zur Verfügung zu stehen.

Ich bitte Sie daher, mir Ihre konkreten Fragen zum Gesetzentwurf kurz und prägnant formuliert zu übersenden. Ich werde diese Fragen sammeln, an Carsten Müller weitergeben und Ihnen bei erfolgter Rückmeldung rechtzeitig die Einladung für das Videointerview zukommen lassen.

Ich freue mich über Ihre Rückmeldung und gute Beratungen zum EEG im Dezember.

Bis dahin wünsche ich Ihnen eine besinnliche Adventszeit und verbleibe

mit den besten Grüßen aus Berlin

Marc Henrichmann

– – –

Marc Henrichmann

Mitglied des Deutschen Bundestages

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: +49 30 227-79385

Fax: +49 30 227-70385

Antwort:

Sehr geehrter Herr Henrichmann,

vielen Dank für Ihr Antwortschreiben. Eigentlich haben wir keine Fragen, sondern angesichts der drohenden Klimakatastrophe einige ganz konkrete Forderungen an das neue EEG, das jetzt in aller Eile verabschiedet werden soll.

Wir erfinden das Rad nicht neu, sondern greifen auf schon an anderer Stelle formulierte Ziele zurück:

  • Die Regierung muss die Klimaschutzverpflichtungen ernst nehmen.
  • Bestehenden Abhängigkeiten von fossilen Ressourcen sind zu beenden.
  • der Ausbau Erneuerbarer Energien muss deutlich beschleunigt werden. Das muss die EEG-Novelle 2021 leisten.
  • Hemmnisse und Mengenbegrenzungen sind abzubauen, damit das Potenzial der Bürger*innen vor Ort dezentral genutzt werden kann.

Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Landwirte und Unternehmen in der Fläche sind das Rückgrat der Energiewende. Sie müssen durch den Gesetzgeber ermutigt werden, selbst aktiv zu werden und sie dürfen nicht durch bürokratische Vorgaben verschreckt werden.

  • Es muss verhindert werden, dass EE-Anlagen, die jetzt nach 20 Jahren aus dem EEG fallen, allein aus diesem Grund außer Betrieb genommen werden. Diese Anlagen können noch viele Jahre einen wesentlichen Anteil zur Versorgung mit Erneuerbarer Energie leisten und sind deshalb für die Energiewende und den Klimaschutz unerlässlich.
  • Der Einspeisevorrang muss erhalten bleiben. Die Netzbetreiber müssen weiterhin zur Stromabnahme verpflichtet werden.
  • Der Weiterbetrieb von Altanlagen/Ü-20-Anlagen muss barrierefrei und kostendeckend ermöglicht werden, darf auch unter Einbeziehung der Erfüllung technischer Anforderungen zu keinem Verlustgeschäft werden. Deshalb sollen kostendeckende Mindestabnahmepreise festgelegt werden.
  • Die Direktvermarktung für kleinere Anlagen muss vereinfacht werden.
  • Ausbauziele müssen angehoben und als Mindestziele benannt werden: von heute 2,5 GW auf mindestens 10 GW
  • Die Ausschreibungsgrenzen für PV-Anlagen (insbesondere Dachanlagen) sollen auf mindestens 1 MW erhöht werden.
  • Eine beliebige Mischung von Eigenverbrauch (Stärkung Prosumer) und Netzeinspeisung muss ermöglicht werden. Das kann zur Entlastung der Stromnetze beitragen. Deshalb ist eine Aufhebung der Festlegung als reine Einspeiseanlagen aufzuheben.
  •  Für eigenverbrauchten EE-Strom darf es keine EEG-Umlage und sonstige Abgaben geben
  • Auf die Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU) muss geachtet werden, u.a. beim Mieterstrom, Eigenverbrauch und Speicher, um dadurch die Zusammenfassung von Solaranlagen auch unterschiedlicher Betreiber an unterschiedlichen Netzanschlusspunkten zu ermöglichen. Dadurch wären auch Quartierslösungen möglich, die den zwingend notwendigen Ausbau von PV-Anlagen auf Wohngebäuden deutlich beschleunigen würden.
  • Auf den zwingenden Einsatz von intelligenten Messsystemen bei Ü20 und PV-Anlagen unter 7 kWp soll verzichtet werden.
  • Das plumpe Abregeln von Anlagen bei einem Überangebot von überschüssigem (Kohle-)Strom ist der falsche Weg. Einbau und Betrieb intelligenter Messsysteme würde unter diesen Voraussetzungen den Weiterbetrieb kleinerer Anlagen unwirtschaftlich machen.
  • Der Einsatz von Speichern (Batterien, etc.) ist (auch zur Steigerung des netzdienlichen Eigenverbrauchs) sinnvoll und zu fördern. Bei größeren Anlagen (über 30 kWpeak) wäre der Einbau von intelligenten Messsystemen in Zusammenhang mit Speichern der zielführende Weg, um überschüssigen Strom netzdienlich zwischenzuspeichern.

Der Ausbau von Windenergie muss wieder lukrativ werden

  • Der Einspeisevorrang für Ü20-Anlagen muss erhalten bleiben. Die Netzbetreiber müssen weiterhin zur Stromabnahme verpflichtet werden. Der Weiterbetrieb darf zu keinem Verlustgeschäft werden. Deshalb sollen Mindestabnahmepreise festgelegt werden.
  • Eine beliebige Mischung von Eigenverbrauch und Netzeinspeisung muss – insbesondere im gewerblichen und industriellen Bereich – möglich sein. Das kann zur Entlastung der Stromnetze beitragen.
  • Der Einsatz von Speichern (Pumpspeicher, Power-to-X, Batterien, etc.) ist zu fördern. Dazu könnte ein Speicherbonus eingeführt werden.
  • Genehmigungen für Elekrolyseure an Windenergieanlagen müssen erleichtert werden.
  • Windanlagenstandorte müssen für ein Repowering erhalten bleiben.
  • Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen sollten beschleunigt und auf maximal zwei Jahre begrenzt werden. Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren bei Windenergieanlagen müssen in der Durchführung vereinfacht werden.
  • Der Instanzenweg bei Klagen gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigungen von Windenergieanlagen an Land muss verkürzt werden. Die aufschiebende Wirkung von Klagen und Widersprüchen gegen Genehmigungen von Windenergieanlagen muss beschränkt werden.
  • Noch in 2020 ist eine bundesweite Beratungsstelle zu Planungsfragen bei der Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung zu gründen. Diese Beratungsstelle sollte ein Standardverfahren zur Genehmigung von Windenergieanlagen entwickeln und die zuständigen Genehmigungsbehörden fachlich unterstützen.
  • Artenschutz darf nicht zum Instrument gegen die Windenergie verwendet werden und soll durch die verpflichtende Anwendung von Sensortechniken zur Erkennung von Vögeln, die die Rotorgeschwindigkeit vorübergehend artgerecht reduzieren, erfüllt werden.
  • Eine Ausgleichszahlung von 0,2 Cent/kWh an die Standortkommunen von Windenergieanlagen ist ein willkommener Anreiz. Ergänzend bedarf es direkter Beteiligungsmöglichkeiten von Kommunen und Bürgern (Bürgerenergiegesellschaften und –genossenschaften) an Windprojekten. Windprojekte lokaler Akteure sollten deshalb bis zu einer Gesamtleistung von 25 MW von Ausschreibungen ausgenommen werden. Diese können sich auf das Risiko des Verlustes der kompletten Planungs- und Genehmigungskosten bei Nichtberücksichtigung in der Ausschreibung nicht einlassen. Die finanzielle Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Projekten ist aber der entscheidende Schlüssel für die Akzeptanz.

Sektorkopplung und Speicherung

  • Das plumpe Abregeln von Wind- und PV-Anlagen bei einem Überangebot an (Kohle-) Strom im Netz ist der falsche Weg. Überschüsse müssen den Sektoren Wärme und Verkehr zugeführt, oder zwischengespeichert werden. Strom aus Erneuerbaren Energien ist von staatlich induzierten Preisbestandteilen (Steuern-, Abgaben-, Umlagen) zu befreien und von Netzentgelten zu entkoppeln, wenn er anderen Sektoren (Wärme, Verkehr, …) zugeführt, oder zwischengespeichert wird.
  • Intelligente Messsysteme sollen zur netzdienlichen Zwischenspeicherung von Strom zum Einsatz kommen und nicht zur Abregelung von EE-Anlagen.

Um den Ausbaupfad von Erneuerbaren Energien mit der entsprechenden Versorgungsicherheit zu realisieren, soll in die Förderung auch der Ausbau von neuen Speicher- und Regelkraftwerken während der Projektentwicklung einbezogen werden.

Bitte stimmen Sie dem neuen EEG nur zu, wenn möglichst viele dieser Forderungen erfüllt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Agenda21Senden, Bernd Lieneweg, Sprecher

Zur Kenntnisnahme in diesem Zusammenhang noch ein Brief an Herrn Dr. Hofreiter und die Antwort von seinem Team:

Bundestagsfraktion Bündnis 90/ die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Sehr geehrter Herr Dr. Hofreiter!

So etwas Ärgerliches wie den Referentenentwurf zum neuen EEG habe ich schon seit Jahren nicht mehr gelesen. Seit mehr als 25 Jahren  sind wir in Sachen Regenerative Energien und Elektromobilität als Pioniere unterwegs, machen Öffentlichkeitsarbeit, bauen unsere Häuser um, fahren elektrisch Auto als Vorbild, kombinieren alles nach dem Prinzip der Sektorenkopplung auch noch mit modernen Batteriespeichern, um den Leuten zu zeigen, was heute jeder machen kann, um klimaschädliche Emissionen zu vermeiden, und dann kommt der Referentenentwurf, den jetzt sogar die CSU zu Recht kritisiert. Eigentlich müssten da Referentenköpfe rollen! Es sei denn, ein Minister verfolgt ganz andere Ziele! Dass viele informierte Wähler das nicht mehr ertragen können, hat offenbar auch die CSU erkannt. Der Bürger gibt Gas und die Berliner Politik tritt mit voller Wucht auf die Bremse: Zu wahr um schön zu sein – die Welt könnte so genial sein, aber …

Jahrelang und auch heute, erzählen uns Politiker, die Klimakrise müsse durch technischen Fortschritt gelöst werden. Verzicht und Askese alleine würden es nicht bringen und schließlich lebten wir in einer Marktwirtschaft und nur entlang marktwirtschaftlicher Mechanismen könnten echte CO2-Ersparnisse möglich sein. Die vielversprechende (deutsche) Ingenieurskunst soll es richten, darauf vertrauten die Politiker, so das immer wiederkehrende Mantra insbesondere aus FDP und CDU. Die gute Nachricht: was für eine echte Energie- und damit Verkehrs- und Wärmewende notwendig ist, haben die so hoch gelobten Ingenieure bereits geschaffen: es gibt langlebige, effiziente Photovoltaik-Anlagen, es gibt gute und große Speichermöglichkeiten und es gibt Elektroautos, die wir mit Sonnenenergie vor Ort betanken (könnten). Die Ingenieure haben einen super Job gemacht. Nun ist die Politik gefragt, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Marktmechanismen ihre Wirkung entfalten können: die Nachfrage nach Photovoltaikanlagen steigt ja bekanntlich, wenn man dadurch Geld sparen kann, z.B. könnten Gewerbetreibende ihre großen Dachflächen mit PV-Anlagen ausstatten und damit Elektroautos von Mitarbeitern und Firma laden oder den eigenen Strombedarf dadurch zumindest teilweise decken. Und auch die erhöhte Nachfrage nach Elektroautos würde das Angebot nochmal mehr in Schwung bringen und damit die so oft zitierte schwierige Wirtschaftslage und den Produktionsstandort Deutschland zukunftsfähiger machen.

Man möchte an dieser Stelle erwarten, dass Politiker sich die Hände reiben, um endlich die genialen Errungenschaften hoher Ingenieurskunst mit Hilfe von gesetzlichen Rahmenbedingungen in marktwirtschaftliche Selbstläufer zu überführen und die notwendige Verkehrs- /Energie- und Wärmewende zu vollziehen. Doch was passiert?  Es wird still und heimlich ein Gesetzesentwurf, eine „Novelle“ des EEG vorgelegt, die es Firmen verbietet, selbst erzeugten Strom auch selber zu nutzen, denn der erzeugte Strom muss ins Stromnetz eingespeist und wieder zurückgekauft werden, selbstverständlich ist das nicht besonders wirtschaftlich. Gleichzeitig verkennt das Gesetz (bewusst, das ist das Ärgerlichste) die Möglichkeiten dezentraler Produktion und Nutzung von Strom, die durch mittlerweile sogar industriell herstellbare Stromspeicher realisierbar ist. Die Investition von Privathaushalten und insbesondere Gewerbetreibenden in Photovoltaik wird dadurch in weiten Teilen unwirtschaftlich und überbürokratisiert. Dabei sieht die EU-Richtlinie sogar verpflichtend eine umfassende Bürgerbeteiligung vor, die zwingend auch in deutsches Recht überführt werden muss.

Die Politik schützt so die alte Stromerzeugung mit fossilen Energieträgern, die mit Hilfe unserer Steuergelder jedes Jahr mit 46 Milliarden Euro subventioniert wird, anstatt Bürgern und Firmen Photovoltaikanlagen und Speichermöglichkeiten zu subventionieren und der Bevölkerung zu ermöglichen, sich aktiv an der Energiewende und somit auch wirkungsvoll an der Klimapolitik zu beteiligen. Der Bevölkerung werden die Hände gebunden, sich aktiv in die Bewältigung der Klimakrise einzubringen. Da kommt es den Politikern gerade recht, dass sich die Bürger vor Ort um die schöne Aussicht aus dem eigenen Küchenfenster streiten, die droht durch Windenergieanlagen zerstört zu werden. So können sie sich in aller Ruhe um ein Gesetz kümmern, das den Lobbyisten der fossilen Stromerzeuger ihr Geschäft für die nächsten Jahre zusichert, und weiterhin lauthals schreien, die Ingenieure sollen gefälligst ihren Job machen: diesmal mit der Wasserstoffstrategie, die ja übrigens noch wesentlich teurer und technisch wesentlich schwieriger zu realisieren ist und obendrein eben auch erstmal Energie benötigt, um das Wasser (übrigens in Trinkwasserqualität) überhaupt zu spalten. Die Energie zur Wasserspaltung sollte natürlich auch regenerativ sein, sonst macht es ja überhaupt keinen Sinn. Und davon sind wir noch Jahrzehnte entfernt!

Würden wir nicht im Jahr 2020 leben, dem Jahr, ab dem der CO2-Ausstoß radikal sinken muss, um das Pariser Klimaabkommen einzuhalten und dadurch unseren Kindern und Enkeln eine Chance auf ein ziviles Leben auf der Erde weiter zu ermöglichen, wären es Tränen vor Lachen in meinem Gesicht – über diese Realsatire. Aber so muss ich zusehen, wie sich unsere Jugend und unsere Kinder auf der Straße die Lunge aus dem Hals schreien, damit die Politik endlich handelt und hilft, ihre Zukunft zu retten. Die hat vielerseits aber nichts übrig, außer abfällige Kommentare über die „Klimakinder“. Also wieder Askese und Fahrrad fahren, statt technologischer Fortschritt und E-Autos. Die Politiker sollten sich schämen, das eigene Land aus einer in der Welt geachteten Führungsposition für nachhaltige Technik herauszubremsen. Die Chinesen haben dazu gelernt und haben zum Überholen angesetzt. Die CSU blickt entsetzt auf die große Schwester, die immer mehr ihre aufgeklärten Wähler verprellt. Warum tut sie so? Was tun die GRÜNEN?

Zu wahr um schön zu sein – die Welt könnte so genial sein!

Mit sonnigen Grüßen

Bernd Lieneweg

Agenda21Senden, Sprecher

Und hier die umfangreiche Antwort:

Sehr geehrter Herr Lieneweg,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Wir sind bei Ihnen: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wird den Anforderungen von Energiewende und Klimaschutz nicht annähernd gerecht. Er hält die Erneuerbaren künstlich klein und verursacht damit eine Ökostromlücke mit schwerwiegenden Folgen. Da auch beim Thema Energieeffizienz viel zu wenig von der Bundesregierung kommt, gefährdet sie so den ohnehin zu langsamen Kohleausstieg, anstatt ihn durch einen zügigen EE-Ausbau zu beschleunigen.

Der jährliche Ausbau der Windenergie müsste sich im Vergleich zum Ausbau des letzten Jahres versechsfachen und gerade neue Solaranlagen könnten und müssten in den nächsten Jahren mindestens viermal schneller gebaut werden als im bisherigen EEG vorgesehen. Dafür bräuchte es ein grundüberholtes und vereinfachtes Mieterstrommodell, flankiert durch eine Solarpflicht für alle neuen Dächer. Doch die Bundesregierung will an komplizierten Regeln und viel zu geringen Ausbaumengen festhalten. Der Referentenentwurf muss daher dringend überarbeitet werden, um den Ausbau der Erneuerbaren zu entfesseln!

Eine fatale Leerstelle lässt die Bundesregierung auch bei der Bürgerenergie. Anstatt endlich grundlegend die Abgaben auf selbstverbrauchten Solarstrom zu reformieren. Energiegenossenschaften durch einen Bürgerenergiefonds und Bürgerstromhandel zu stärken und intelligent in das Stromsystem einzubinden, bleibt sie auf halbem Weg stehen und befreit nur Anlagen bis zu einer Leistung von 20 Kilowatt (kW) von der Sonnensteuer. Die dürfen dann aber höchstens so viel Strom produzieren wie bisher mit 10kW Leistung. Ohne weiteres möglich wäre dagegen eine vollständige Befreiung für Anlagen bis 30kW, die nicht nur wir Grüne fordern, sondern auch die EU-Richtlinie für Erneuerbare Energien vorsieht.

Stattdessen plant die Regierung neue Hürden. Sie will selbst kleinste Anlagen mit übertriebener Messtechnik ausstatten, deren Nutzen gerade für die Betreiber*innen dieser Anlagen fragwürdig ist. Diese sogenannten Smart-Meter sind zwar wichtig für die zukünftige intelligente Steuerung und Einbindung von Erneuerbaren Energien, ihr Einbau muss jedoch mit Augenmaß erfolgen und darf nicht zum KO-Kriterium für den Betrieb einer Solaranlage werden. Bürgerenergie muss gestärkt und nicht beschränkt werden! Das wäre die beste Maßnahme, um Unterstützung für die Energiewende zu sichern und Ausbauziele zu erreichen.

Als grüne Fraktion bringen wir kontinuierlich Vorschläge für den schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien, nicht nur anlässlich der EEG-Novelle – obwohl wir natürlich auch diese intensiv begleiten werden.

Unsere letzten Anträge aus dem Bereich Erneuerbare Energien finden Sie hier

– zum Thema Solar: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/096/1909698.pdf.

– zu Wind an Land: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/151/1915123.pdf

– zu über 20 Jahre alten Anlagen: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/191/1919140.pdf

– zu Offshore Windanlagen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/205/1920588.pdf

Zu guter Letzt danken wir Ihnen für Ihren Input zur Novelle. Aber wir bitten Sie auch sehr herzlich: Wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen jetzt auch an die Abgeordneten der Regierungskoalition! Denn wir werden zwar unser Äußerstes für eine Verbesserung dieses Gesetzes tun, wenn CDU und SPD aber das Gefühl haben, dass sie mit ihren unzureichenden Antworten auf die Klimakrise durchkommen, dann verfangen auch unsere Verbesserungsvorschläge aus der Opposition nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Team Hofreiter

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Es bleibt nun für uns die Hoffnung, dass wir ähnlich Denkende bestärken konnten, dass unfähige Politiker abgewählt werden, dass den Ernst der Lage wahrnehmende Politiker folgen werden und dass es dann hoffentlich nicht so schlimm kommt, als wenn wir gar nichts getan hätten.

Euer Bernd