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O-Ton November 2018 erschienen. Der Merz ist gekommen …
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Archiv des Autors: Bernd Lieneweg
Klimaschutzklage – Pressemitteilung des SFV und des BUND
Pressemitteilung zur Klimaschutzklage
Verfassungsbeschwerde wegen unzureichender deutscher Klimapolitik
Verfassungsklage wegen unzureichender deutscher Klimapolitik
Ein Klagebündnis von Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und vielen Einzelklägern hat am Freitag Klage wegen der völlig unzureichenden deutschen Klimapolitik vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erhoben. Unter den Einzelklägern der Verfassungsbeschwerde sind Prominente wie der Schauspieler Hannes Jaenicke, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Josef Göppel (CSU) und Professor Volker Quaschning von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin.Um die Grundrechte auf Leben, Gesundheit und Eigentum zu schützen, die schon seit Jahren zunehmend durch Hitzewellen und Naturkatastrophen in Deutschland und weltweit geschädigt werden, müssen Bundesregierung und Bundestag die globale Erwärmung konsequent bekämpfen. Zumindest müssen sie die im Pariser Klima-Abkommen vereinbarte Begrenzung der globalen Erwärmung auf 1,5 Grad gegenüber vorindustriellem Niveau einhalten und in der EU ihr Gewicht dafür in die Waagschale werfen. Das verlangt dem Weltklimarat (IPCC) zufolge Nullemissionen in sämtlichen Sektoren weltweit in drei Dekaden. Gleichzeitig sieht der IPCC, wenn man sich drei Dekaden Zeit lässt, eine erhebliche Wahrscheinlichkeit der Zielverfehlung. Deshalb muss es eher noch schneller gehen (s.u. Hintergrund). Die Bundesregierung und die Mehrheit des Bundestags streben zeitnahe Nullemissionen der Klimagase bei Strom, Wärme, Mobilität, Kunststoffen und Landwirtschaft jedoch nicht einmal an. Zwar hat die Politik demokratische Entscheidungsspielräume. Diese erlauben es verfassungsrechtlich jedoch nicht, die physischen Grundlagen menschlicher Existenz aufs Spiel zu setzen – und damit auch die Demokratie zu untergraben. Genau das droht jedoch, wenn die Klimapolitik weiter so unambitioniert bleibt.Deutschland erreicht nicht einmal seine eigenen Ziele und die EU-Klimaziele für 2020, obwohl diese viel weniger ambitioniert sind als die genannten Ziele. Zumindest an diesen einmal selbst als nötig zugestandenen Zielen müssen sich Bundesregierung und Bundestag zum Schutz der Grundrechte festhalten lassen. Verfassungsrechtlich ist die Bundesregierung außerdem verpflichtet, ihrer Politik die aktuellen Fakten zugrunde zu legen und nicht weiter an der überholten – bereits sehr gefährlichen – 2-Grad-Grenze in der Klimapolitik festzuhalten.
Ein Klagebündnis von Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und vielen Einzelklägern hat am Freitag Klage wegen der völlig unzureichenden deutschen Klimapolitik vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erhoben. Unter den Einzelklägern der Verfassungsbeschwerde sind Prominente wie der Schauspieler Hannes Jaenicke, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Josef Göppel (CSU) und Professor Volker Quaschning von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin.Um die Grundrechte auf Leben, Gesundheit und Eigentum zu schützen, die schon seit Jahren zunehmend durch Hitzewellen und Naturkatastrophen in Deutschland und weltweit geschädigt werden, müssen Bundesregierung und Bundestag die globale Erwärmung konsequent bekämpfen. Zumindest müssen sie die im Pariser Klima-Abkommen vereinbarte Begrenzung der globalen Erwärmung auf 1,5 Grad gegenüber vorindustriellem Niveau einhalten und in der EU ihr Gewicht dafür in die Waagschale werfen. Das verlangt dem Weltklimarat (IPCC) zufolge Nullemissionen in sämtlichen Sektoren weltweit in drei Dekaden. Gleichzeitig sieht der IPCC, wenn man sich drei Dekaden Zeit lässt, eine erhebliche Wahrscheinlichkeit der Zielverfehlung. Deshalb muss es eher noch schneller gehen (s.u. Hintergrund). Die Bundesregierung und die Mehrheit des Bundestags streben zeitnahe Nullemissionen der Klimagase bei Strom, Wärme, Mobilität, Kunststoffen und Landwirtschaft jedoch nicht einmal an. Zwar hat die Politik demokratische Entscheidungsspielräume. Diese erlauben es verfassungsrechtlich jedoch nicht, die physischen Grundlagen menschlicher Existenz aufs Spiel zu setzen – und damit auch die Demokratie zu untergraben. Genau das droht jedoch, wenn die Klimapolitik weiter so unambitioniert bleibt.Deutschland erreicht nicht einmal seine eigenen Ziele und die EU-Klimaziele für 2020, obwohl diese viel weniger ambitioniert sind als die genannten Ziele. Zumindest an diesen einmal selbst als nötig zugestandenen Zielen müssen sich Bundesregierung und Bundestag zum Schutz der Grundrechte festhalten lassen. Verfassungsrechtlich ist die Bundesregierung außerdem verpflichtet, ihrer Politik die aktuellen Fakten zugrunde zu legen und nicht weiter an der überholten – bereits sehr gefährlichen – 2-Grad-Grenze in der Klimapolitik festzuhalten.
Wolf von Fabeck, langjähriger Geschäftsführer des SFV, erklärt: „Obwohl der globale Temperaturanstieg noch nicht einmal die in Paris vereinbarten 1,5 Grad erreicht hat, bedroht der Klimawandel schon jetzt das Überleben der Menschen-, Tier- und Pflanzenwelt. Wir hoffen, dass das BVerfG die Gefahr erkennt und ihr entgegen tritt. Auch wundern wir uns, dass die kalifornische Regierung nicht die deutschen Braunkohlekraftwerke auf Schadenersatz verklagt“.
Ernst-Christoph Stolper, stellvertretender Bundesvorsitzender des BUND, erklärt: „Der BUND hat sich als Teil seines internationalen Netzwerkes Friends of the Earth schon lange und als einer der ersten konsequent positioniert: Die globale Erwärmung darf 1,5 Grad gegenüber vorindustriellem Niveau auf keinen Fall überschreiten. Mit unserer Klage erhöhen wir den Druck auf die Bundesregierung und den Bundestag, endlich ein Klimaschutzgesetz vorzulegen, das die Ziele des Pariser Klimaabkommens effektiv umsetzt.“
Der weitere Prozessverlauf liegt im Ermessen des BVerfG. Sollte es zu einer mündlichen Verhandlung kommen, dann voraussichtlich nicht zeitnah. Sollte das BVerfG der Klage stattgeben, wäre über Deutschland hinaus auch europa- und weltweit verdeutlicht: Klimaschutz ist ein massives Menschenrechtsproblem – er steht nicht im politischen Belieben der jeweiligen Mehrheit.
Die Klage wird aus Spenden und Eigenmitteln durch den SFV finanziert. Die Klage wird rechtlich vertreten von der langjährig im Umweltrecht erfolgreichen Rechtsanwältin Dr. Franziska Heß, Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbH, und Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt aus Leipzig, der die Klage außerdem seit 2010 mit einigen Menschenrechts-Gutachten für den SFV vorbereitet hat.
Rückfragen bei
- Wolf von Fabeck sfv-fabeck@gmx.de
- Prof. Volker Quaschning <volker.quaschning@htw-berlin.de>
Wirtschaftsseminar am 21.11. – Vollgeld und Cum-Ex-Geschäfte
Am kommenden Mittwoch, den 21. November, geht es in der Serie über das Geld im Wirtschaftsseminar der Agenda21Senden um die Fragen: Was ist Vollgeld? Was versteht man unter Cum-Ex? Wären Cum-Ex-Geschäfte mit Vollgeld möglich? Der Ökonomie-Experte Joachim f. Gogoll aus Nottuln möchte in seinem Referat diese Fachbegriffe für Laien verständlich erklären, die Zusammenhänge klar machen und Fragen dazu beantworten. Der Vortrag beginnt wie immer ab 19.30 Uhr in der alten Friedenskapelle der KuKIS, Grüner Grund 5. Der Eintritt ist frei. 
Gründungsveranstaltung einer Infostelle „Ost-Münsterland“ des Solarenergiefördervereins
Einladung zur Gründungsveranstaltung
der Infostelle „Ost-Münsterland“
des SolarenergieFördervereins in Beckum
Wir, interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Beckum und Ennigerloh, möchten hier im Münsterland die Infostelle „Ost-Münsterland“ des Solarenergie Fördervereins (SFV) gründen.
Unser Ziel ist der weltweite und 100 prozentige Einsatz von Erneuerbaren Energien, um damit die Beschleunigung des Klimawandels durch die Nutzung fossiler Energien als größte Gefahr für die Menschheit zu verhindern.
Aus diesem Anlass wird Prof. Dr. Eberhard Waffenschmidt, TH Köln (Technische Hochschule Köln, University of Applied Sciences), erster Vorsitzender des SFV, die Arbeit des Vereins erläutern. Zudem nimmt er aus seiner fachlichen und persönlichen Sicht Stellung zu dem Thema Klimawandel und seinen gravierenden Folgen.
Prof. Dr. Waffenschmidt stellt die Fragen: „Muss man eigentlich Experte sein, um den menschengemachten Klimawandel zu erkennen? Brauchen wir unbedingt ausführliche Computermodelle, um die zukünftigen Entwicklungen abzuschätzen? Tatsächlich lassen sich die richtigen Schlussfolgerungen auch mit einfachen, nachvollziehbaren Argumenten, für die man maximal einen Taschenrechner benötigt, ziehen.“
Am 29.11.2018 um 19.30Uhr möchten wir Sie
zu diesem Informationsabend im Kolpinghaus,
Clemens-August-Straße 10 in Beckum, herzlich einladen.
Mit sonnigen Grüßen
| Anne Bussmann, Beckum Manfred Grabowski, Beckum Stefan Kliewe, Beckum Ute Zeyn, Beckum |
Max Goldkuhle, Ennigerloh Carolin Kliewe, Beckum Annette Schwake, Ennigerloh <!–[if !supportLineBreakNewLine]–> <!–[endif]–> |
___________________
Ute Zeyn
Helene-Lange-Str. 10
59269 Beckum
Tel.: 02521 / 82 55 154
E-Mail: ute@lambke.de
Raus aus der Routine – „weiter so“ geht nicht. Wir können alle nachhaltiger leben! Einladung zum Vortrag.
Petra – unsere Klimaschutzmanagerin
Liebe Agenda 21 Senden Mitglieder,
auf diesem Wege lade ich Euch herzlich zu einer Vortrags – und Diskussionsveranstaltung ein.
Dr. Michael Kopatz vom Wuppertalinstitut für Klima, Umwelt und Energie:
„Raus aus der Routine!“
Mittwoch, 14.11.2018 in Olfen im Leohaus, Bilholtstr. 37
17:30 Uhr Einlass mit Getränkeangebot und kleinem Imbiss
18:30 Uhr Vortrag und Diskussion
Worum geht´s?
Routinen sind überlebenswichtig. Sie helfen uns, den Alltag zu bewältigen. Doch wir können es uns nicht mehr leisten, einfach wie in der Vergangenheit weiterzumachen. Wichtig ist es, Routinen zu hinterfragen, zu durchbrechen.
Schon in seinem Buch „Ökoroutine“ hat Michael Kopatz gezeigt, dass umweltfreundliches Verhalten nicht durch moralische Appelle entsteht. Erwünschtes, nachhaltiges Verhalten zur Routine zu machen und dies dem Verbraucher zu erleichtern – dies kann durch die Änderung von Strukturen und Verhältnissen geschehen. Der Wandel zur Nachhaltigkeit kann sich verselbständigen, wenn höhere Standards für alle gelten und Limits und Obergrenzen definiert werden.
Und trotzdem ist auch der Verbraucher direkt gefragt: „Raus aus der Routine“.
Über 80 Prozent der Bundesbürger begrüßen artgerechte Tierhaltung. Doch nur wenige entscheiden sich an der Ladentheke dafür. Ein Grill darf auch mal 800 Euro kosten, darauf liegen nicht selten die Würstchen zum Dumpingpreis. Wir sind es gewohnt mit solchen Widersprüchen zu leben.
Kollektiv wollen wir den Wandel, individuell möchten nur Wenige den Anfang machen. Es ändert sich wenig, weil sich die Menschen benachteiligt fühlen, wenn sie »allein« auf den Flug oder das Auto verzichten oder sich einschränken.
Herr Kopatz zeigt in seinem bildreichen und eindringlichen Vortrag deutlich: wir können nachhaltiger leben, ohne uns tagtäglich mit Klimawandel und Massentierhaltung befassen zu müssen.
Im Anschluss an den Vortrag bleibt Zeit für Diskussionen und Austausch zur Thematik. Menschen/Vorreiter, die ihre Routine oder Lebensweisen geändert haben, berichten von ihren Erfahrungen. Dies können Kleinigkeiten im alltäglichen Leben sein.
Ich würde mich freuen, Euch dort zu sehen. Die Teilnahme ist kostenlos.
Um Anmeldung bis zum 12. November 2018 unter www.energieagentur.nrw/oekoroutine wird gebeten oder kontaktiert mich direkt. Weitere Informationen entnehmt bitte dem Flyer.
Bitte leitet die Informationen an andere Interessierte und an die weiter, deren Adresse ich nicht habe.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Petra Volmerg
Klimaschutzmanagerin
Gemeinde Senden
Tel. 02597 699-318
Fax. 02597 699-666
p.volmerg@senden-westfalen
Wegwerfverhalten – Warum ändern wir das nicht?
Von finnish eye – korle lagoon, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15233960
Kennen Sie Agbogbloshie?
Nein, werden viele von uns sagen.
Agbogbloshie ist der Name eines Stadtteils der ghanaischen Millionenmetropole ACCRA. Soweit wäre das kaum erwähnenswert, wenn nicht dort nördlich der Haupteinkaufszone direkt an einer Lagune eine riesige Mülldeponie auch für Elektroschrott existieren würde, auf der (ja Sie haben richtig gelesen) nicht an, sondern auf der ca 40000 Menschen leben, deren Überlebenskampf daraus besteht, unseren Müll und vor allen Dingen unseren Elektoschrott versuchsweise zu recyclen. Diese Versuche sind nicht organisiert und werden von den Menschen dort völlig unsachgemäß ausgeführt. Das ist nicht die Schuld der Menschen vor Ort. Die Recyclingversuche werden teilweise mit bloßen Händen über offenen Feuern gemacht. Dass dabei hochgiftige Dämpfe entstehen, ist den meisten Menschen vor Ort zwar bekannt, aber da dieser hauptsächlich aus Europa stammende Elektroschrott illegal durch mafiaähnliche kriminelle Organisationen eingeführt wird, haben die Menschen dort keine Möglichkeit, andere nicht gesundheitsgefährdende Arbeitsplätze zu bekommen, denn solche Arbeitsplätze existiere dort kaum. Die Leute gehen aus dem Willen zu Überleben das Risiko ein, durch ihre Arbeit an unserem Schrott zu erkranken und auch zu sterben. Aber nicht erst in hohem Alter, sondern schon vor dem 60. Lebensjahr. Auf der Müllkippe organisieren Menschen ihr Leben weitestgehend selbst, ohne Krankenversorgung und finanzielle Unterstützung von niemandem.
Sehenswert dazu der Film über diese Müllkippe in Agbogbloshie: „Welcome to Sodom“.
Aber vorsicht: das Anschauen dieses Filmes „Welcome to Sodom“ kann bei dem Betrachter zu unkontrollierten Reaktionen führen wie z. Beispiel Wut auf sich selbst und unser Wegwerfverhalten. Noch schlimmer wäre es ja, wenn es Betrachter geben würde, die sich zukünftig engagieren würde, da was zu ändern.
Das Motto: „welcome to heaven“
Wir fordern als Erstmaßnahmen:
# durch UN und EU Gelder für den Aufbau von Recyclingfabriken zu sorgen
# durch Schutzkleidung und geschützte Arbeitsstellen die Gesundheit der Menschen in den neu zu schaffenden Recycling Unternehmen zu sichern
# durch die Bezahlung von an dem BIP Ghanas orientierten fairen Löhnen Menschen von der Müllkippe wegzubekommen
# durch den Einsatz nur von dringend benötigten Maschinen die Zahl der geschützten und gesunderhaltenden Arbeitsplätze in den Fabriken so lange so groß wie möglich zu halten. Es ist uns klar, dass auf die Dauer durch die technologische Entwicklung ein Einsatz von weiteren Maschinen nicht zu verhindern sein wird, was dann unter Umständen zu Arbeitspaltzverlusten führen kann.
Ziel muss es sein, so schnell wie möglich, die auch durch unseren Müll enstandenen menschenunwürdigen und menschenverachtenden Arbeitsbedingungen zu beseitigen.
Joachim F. Gogoll
Deutscher Elektroschrott landet in Afrika und macht die Menschen krank
Ich habe mal recherchiert: wie kommt der Elektroschrott nach Afrika? Durch illegale Händler aus Afrika, die sich ein Geschäft erhoffen . Sie brechen in Recyclinghöfe ein und klauen. Sie holen Schrott von alten Leuten. Sie kaufen auf Flohmärkten. Da der Export illegal ist, werden Zöllner ggf. bestochen. Was kann man tun? Möglichst direkte Wege zu legalen Recyclingfirmen wählen und leider: bessere Überwachung, mehr Polizei.
Joachim hat ergänzt: Aber auch hier, wie z. B. auch beim Thema Rüstung, ist wie so oft Geld im Spiel. Das fördert die kriminellen Strukturen. Dagegen lässt sich dann was machen, wenn es gelingt, die Ressourcenverschwendung zu beenden. Wir können aber durch Aufklärung der Leute den Bedarf an recyclefähigen Geräten steigern, so dass irgendwann mal die Chance besteht, dass sich die Größe des E-Mülls so verkleinert, dass die kriminelle Müllverarbeitung und Beschaffung sich nicht mehr lohnt. Zeitgleich müssen die E-Firmen verpflichtet werden, mit ihren Gewinnen z.B. in Ghana Recyclingunternehmen zu fördern, die den Menschen vor Ort die Möglichkeit geben, einen die Gesundheit erhaltenden Arbeitsplatz zu bekommen.
Nachdem mit den Geldern die Unternehmen aufgebaut sind, werden gezielt Arbeitskräfte mit vernünftigen Löhnen angeworben. das Ziel z.B. die Recycler von den unwürdigen Müllkippen abzuwerben. In den Hallen werden diese Menschen mit Schutzanzügen und anderer Schutzausrüstungen ihre Recyclingfähigkeiten anwenden, um dann ohne Gesundheitsrisiko unseren Müll zu bearbeiten. Dabei bist die zweite wichtige Sache, dass ihre Arbeitsplätze weitestgehend erhalten werden müssen.
Daraus folgt für mich: faire Löhne entsprechen dem BIP des jeweiligen Landes,
gesunde Arbeitsplätze, Anzahl der Arbeitsplätz so lange wie möglich erhalten und nur bei dringender Notwendigkeit zusätzliche Einsatz von Maschinen.
Das ist für mich nur ein erster Ansatz. Es müssen noch mehr Sachen gemacht werden. Das
könnte man verschriftlichen und auf der Agendaseite ggf. auch Attac-COE Seite veröffentlichen.
Die Diskussion ist eröffnet! Was kann jeder Einzelne, was kann man in Senden tun?
Zur Diskussion ein Leserbrief zur Windkraft im Münsterland
Antwort auf einige Leserbriefe, die gegen Windkraft plädieren.
Was die Windkraftgegner gegen Windkraft anführen, kann man subjektiv betrachtet evtl. sogar verstehen. Jedoch, was dem Einen Landschaftsverschandelung ist, gibt dem Anderen ein gutes Gefühl für den Klimaschutz. Wir von der Agenda21Senden sind uns fast sicher, dass vielleicht in 50 bis 100 Jahren die Windkraft nicht mehr notwendig sein wird, weil es dann andere regenerative und Umweltschonende Energiearten geben wird.
Haben Windkraftgegner und Kohlestrom-Befürworter Recht, wenn sie
– häufige Verwüstungen wegen der Klima-Veränderung
– Überschwemmungen und Zerstörung ganzer Landstriche
– Existenzvernichtungen, Schäden in Milliardenhöhe
– zahllose Verletzte und Tote
in Kauf nehmen, weil sie ein sich drehendes Windkraftwerk im Abstand von 1000 m als störend empfinden?
Und was ist in 50 bis 100 Jahren? Wie sieht dann unsere ach so schöne münsterländliche Parklandschaft aus, wenn wir so weiter machen?
Agenda21Senden
Welcome to Sodom – Dein Smartphone ist schon hier (Kinobesuch)
Am 06.11.2018 läuft ab 19.30 Uhr im Cinema Center Coesfeld der erschütternde Film: „Welcome to Sodom – Dein Smartphone ist schon hier“ (über das Leben auf einer Elektroschrotthalde in Afrika).
Die Agenda21Senden fährt mit einem Kleinbus ab Busbahnhof Senden um 18.30 Uhr zu dieser Filmvorführung, einige Plätze zum kostenlosen Mitfahren sind noch frei.
Bei Bedarf werden auch weitere Mitfahrgelegenheiten organisiert.
Zu finden hier: Kommunales Kino 2018
In Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Weiterbildung und Kultur – VHS Coesfeld – zeigen wir jeweils am 1. und 3. Dienstag im Monat um 19.30 Uhr und an dem darauffolgenden Sonntag, 11.00 Uhr speziell ausgesuchte Filme zum vergünstigten Eintrittpreis von 5,00 € !
Die Filme werden in regelmäßigen Abständen von einem kommunalen Arbeitskreis ausgewählt.
06.11. + 11.11. – Welcome to Sodom
Arbeitskreis Frieden gibt Orientierungshilfen
Zivile Friedenssicherung ist eine Pflanze, die regelmäßig Pflege braucht.
Der AK Frieden in der Agenda21Senden möchte Ziele zur politischen Programmbildung erarbeiten. Das soll im Frühjahr 2019 konkret werden. Jeder Interessierte kann sich schon einmal einlesen.
Orientierung kann man an anderen Gruppen finden, ein altes Publik-Forum-Dossier kann hier hilfreich sein:
