Archiv der Kategorie: TTIP – CETA – TiSA

Die sog. Freihandelsabkommen sind für freien Handel gar nicht nötig.
Schlimm ist die Aushöhlung der Demokratie durch die Klagemöglichkeit vor sog. Schiedsgerichten.

Das Freihandelsabkommen TTIP soll nach seiner Ratifizierung stets geändert werden können – an den Abgeordneten vorbei.

Die beiden "Freihandels-Vertreter sind zufrieden: das trojanische Pferd ist drin.

Es rumort weiter im Bauch des trojanischen Pferdes. Was kommt noch alles raus???

sueddeutsche.de politik

24. Juli 2015, 18:50 Freihandelsabkommen TTIP und die Froschlurche

Gefährliche Metamorphose: Das Freihandelsabkommen soll nach seiner Ratifizierung von Experten stets geändert werden können – an den Abgeordneten vorbei.

Von Heribert Prantl

Bei Tieren gibt es den Gestaltwandel, bekannt vor allem bei den Froschlurchen: Aus der Kaulquappe wird da ein Frosch. Und aus einer Raupe wird bekanntlich erst die Puppe, dann ein Schmetterling. Das nennt man die zoologische Metamorphose. In der Juristerei gibt es so etwas neuerdings auch, eine rechtliche Metamorphose: bei TTIP, dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Der Vertrag ist als „living agreement“ geplant, als lebendes, lebendiges Abkommen – als völkerrechtliches Abkommen, das nach der Ratifikation noch wächst, das sich verändert, das sich fortentwickelt.

Der TTIP-Vertrag soll nämlich von Expertenkommissionen (vor allem dem Rat für regulatorische Kooperation/Regulatory Cooperation Body RCB) laufend fortgeschrieben, verändert und neuen Entwicklungen angepasst werden. Diese Expertenkommissionen sollen weitreichende Ergänzungen und Anhänge zum TTIP-Vertragswerk schreiben können – ohne dass die Parlamente diesen Änderungen zustimmen müssen. Der Vertrag könnte also nach seiner Ratifizierung ohne parlamentarische Mitwirkung grundlegend umgestaltet werden. Die Expertenkommissionen sollen allein mit Vertretern der Regierungen und Verwaltungen besetzt sein.

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TiSA: „Durchmarsch der Konzerne“

Das geplante Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, TiSA, birgt noch mehr Gefahren für die Demokratie als TTIP und CETA, sagt Jürgen Buxbaum von der Internationalen der Öffentlichen Dienste (IÖD)

Jürgen Buxbaum, Foto: privat

ver.di publikÜber die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, die die EU mit den USA bzw. Kanada abschließen möchte, wird viel diskutiert. Doch was ist TiSA?

Jürgen Buxbaum – Die Abkürzung TiSA steht übersetzt für Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen. Aus unserer Sicht geht es in seinen Gefahren für Bürgerrechte, öffentliche Dienste und Demokratie über die Erstgenannten noch hinaus.

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TTIP eröffnet Wettlauf nach unten – Beitrag hören

Zeitfragen | Beitrag vom 14.07.2015 von Mute Schimpf, Deutschlandradio Kultur

Beitrag hören auf der Seite von Deutschlandradio Kultur

Kirchentagsteilnehmer halten bei einem Flashmob im Vorfeld einer Veranstaltung im Programm des deutschen evangelischen Kirchentags Schilder mit der Aufschrift "Stoppen Sie CETA!" und "Stoppen Sie TTIP" (dpa/picture alliance/Bernd SettnikWolfram Kastl)
Protest gegen TTIP kommt von Aktivisten, Wissenschaftlern, den Kirchen und einigen Parteien. (dpa/picture alliance/Bernd SettnikWolfram Kastl)

„Das trojanische Pferd TTIP muss gestoppt werden“, fordert Mute Schimpf. Seit zwei Jahren engagiert sich die Aktivistin in Brüssel bei der NGO „Friends of the Earth Europe“, um die Lebensmittelstandards in der EU mindestens zu erhalten. Der Kommentar der Food-Campaignerin warnt zum Beispiel vor einer Beeinflussung der Gentechnik-Gesetze.

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Auch im Leverkusener Stadtrat viel Kritik an den TTIP-Abkommen

Viel Kritik an den TTIP-Abkommen im Leverkusener Stadtrat

Erstellt 23.06.2015

Das Abkommen stößt weltweit auf viel Kritik.  Foto: dpa
Leverkusener Politiker haben sich im Stadtrat einstimmig für eine Beschränkung des TTIP-Abkommens ausgesprochen. Erheblichen Einfluss auf die Kommunen dürfte auch das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA haben.

Leverkusen. Die Freihandelsabkommen zwischen Europa und Nordamerika sowie das weltweite Abkommen über Dienstleistungen versetzen den Stadtrat in Alarmstimmung. Das gilt für alle Parteien mit Ausnahme der FDP. Ihre beiden Vertreter verzichteten im Stadtrat darauf, sich für eine Beschränkung der Abkommen auszusprechen und enthielten sich der Stimme.

Weiterlesen im Leverkusener Anzeiger.

Großer Tag für das große Geld

Der US-Senat macht den Weg frei für eine baldige Abstimmung über das „Fast Track“-Gesetz – nach anfänglichem Widerstand.

Barack Obama in Bewegung

Läuft bei ihm. Obama selbst – und sein „Fast Track“-Gesetz. Allerdings gibt es auch erstmals massive Opposition aus der eigenen Partei.  Foto: ap

WASHINGTON taz | Gemeinsam mit der Spitze der republikanischen Partei und gegen die Mehrheit der DemokratInnen im Kongress, sowie gegen den Widerstand von Gewerkschafts- und Umweltbewegung hat Barack Obama am Dienstag im zweiten Anlauf einen Sieg davon getragen. Der Senat stimmte mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme einem Verfahrenstrick zu.

Weiterlesen in der taz.de

Philip Morris verklagt Uruguay – weil das Land das Rauchen verbietet. Perverser geht es wohl nicht!

Die vergessenen Verlierer (aus: der Freitag)

Weltwirtschaft: Unter den globalen Folgen des Freihandels-Abkommen TTIP würden die Entwicklungsländer besonders leiden. Es geht um Fragen von Leben und Tod

Die vergessenen Verlierer

TTIP ist ein „echtes Armutsprogramm für die ärmsten Länder der Welt“

Foto: Simon Maina / AFP / Getty Images

Es war eine demokratische Entscheidung. Als immer mehr Menschen in Uruguay am Rauchen starben, beschloss das dortige Parlament: Wir wollen den Tabakkonsum zurückdrängen, mit großen Warnhinweisen auf Zigarettenschachteln. Das war vor rund zehn Jahren. Dann kam Philip Morris. Der Tabakkonzern verklagt seit 2010 das südamerikanische Land. Ein privates, nicht demokratisch legitimiertes Schiedsgericht soll hinter verschlossenen Türen aushandeln, ob das Gesetz bleiben darf oder es die Investitionen des Tabakkonzerns unzulässig einschränkt. Philip Morris will Schadenersatz. Die Klageschrift ist nicht öffentlich. Manche Medien berichten von 25 Millionen Dollar Schadenersatzforderung, andere von bis zu zwei Milliarden. Das wäre ungefähr ein Sechstel des uruguayischen Staatshaushalts.

Vor kurzem hat das Online-Netzwerk Avaaz eine Unterschriftensammlung gegen die Klage gestartet. Was Avaaz in dem Protestaufruf nicht erwähnt: Die privaten Schiedsgerichte könnten bald weltweit zum Standard werden, wenn TTIP kommt. Die EU und die USA verhandeln seit Jahren über das Freihandelsabkommen. Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschützer befürchten niedrigere Standards auf beiden Seiten des Atlantiks und laufen Sturm. Daneben gibt es aber noch die vergessenen Verlierer – die Ärmsten der Armen, die Entwicklungsländer.

Weiterlesen im Freitag.

Aktionsbündnis gegen TTIP im Kreis Coesfeld sammelt über 100 Unterschriften in Havixbeck

TTIP-Infostand in Havixbeck

TTIP-Infostand in Havixbeck

Das Aktionsbündnis, dem auch die Agenda21Senden angehört, war am23. Mai in Havixbeck am Einkaufszentrum mit einem Infostand vertreten. Die Havixbecker zeigten sich informiert und aufgeschlossen. Es zeigt sich immer mehr, dass TTIP und andere „Freihandelsabkommen“ in der Bevölkerung immer bekannter und unerwünschter werden. Die Akzeptanz der GroKo schwindet mehr und mehr, die Leute sind es leid, nur noch von den Oligarchen des Großkapitals manipuliert zu werden. Die Aushöhlung der Demokratie wird mehr und mehr wahrgenommen, der Widerstand wächst langsam aber stetig.

Ein gelungenes Maifest der Agenda21Senden, besonders der Sonntag war ein Erfolg

Lasst die Sonne ins Haus!

Lasst die Sonne ins Haus!

 

Familie Bulter hat keine Mühe gescheut

Familie Bulter hat keine Mühe gescheut, den weg der Sonnenwärme ins Haus zu erklären.

Zwei Faktoren haben besonders zum Gelingen unseres Maifest-Auftritts beigetragen: der strahlende Sonnenschein am Sonntag und die schier unendliche Anzahl der Helferinnen und Helfer, die sich in den Dienst der guten Sache gestellt haben. Agenda heißt frei übersetzt „tu was“, und viele haben mitgetan und sich für eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft in Senden und überall auf der Welt eingesetzt. Dafür möchte ich mich herzlich bedanken! Unser Thema hieß „Lasst die Sonne ins Haus!“ Zu diesem Thema hatten wir drei Referenten eingeladen, die trotz der festlichen Konkurrenzangebote ihre Zuhörerschaft gefunden haben: Jan Bulter (Solarthermie und Pelletheizung), Marco Overtheil (Photovoltaik, Batteriespeicher, BHKW und Windkraft mit Homemanager im Wohnhaus) und Dr. Carsten Fischer (mein stromautarkes Eigenheim (Solarthermie, Photovoltaik, BHKW mit Biogas, Batteriespeicher und Elektroautos)). Zwei Infostände zu Solarthermie, Photovoltaik und Mikrowindrad wurden von Familie Bulter und von Marco Overtheil aufgebaut und betreut. Eine Infotafel und dazugehörige Handzettel als schematische Darstellung von Möglichkeiten der Sonnenenergienutzung im Einfamilienhaus hat uns Theo gemacht.IMG_4360A Zum Tag der Elektromobilität waren zahlreiche Elektrofahrer der Einladung nach Senden gefolgt, die so auch Gäste des kulinarischen Angebots beim Maifest waren. So konnten wir zeigen: 1 Tesla Model S, 1 Chevrolet Volt, 2 Mitsubishi Outlander PHEV, 2 Nissan Leaf, 1 Renault Zoe, 3 Peugeot iOn, 1 Peugept Partner Electric, 1 Smart E , 2 Renault Twizy, 1 Reva i und 1 CityEL Oldtimer (das erste Elektro-Serienfahrzeug der 90er Jahre).

Der Tesla Model S ist immer wieder der größte Zuschauer-Magnet.

Der Tesla Model S ist immer wieder der größte Zuschauer-Magnet.

Als Lademeister mit moderner Ladesäule und allen möglichen Adaptern half uns Heiner. Für das Überlassen von Ausstellungsfahrzeugen danken wir dem Autohaus Rüschkamp (+Drive Carsharing), dem Autohaus Senden und dem Sunny-Cani-Team vom Gymnasium Canisianum in Lüdinghausen. Besonderer Dank gilt auch Witold Wilezol vom Kulturforum Arte in Münster, der die Vorzüge von Elektroautos am Beispiel des Lieferwagens Peugeot Partner E gezeigt hat und sogar ein Minikino über Elektromobilität und Energiewende im Kasten des Partners aufgebaut hatte.

Die Fahrradbörse wurde erfolgreich von Marietheres, Franz und Sebastian vom Arbeitkreis Mobilität durchgeführt. Franz hatte für das Fahrrad-Quiz wieder ein Fehlerfahrrad präpariert. Beim Transport von Großteilen half uns Wolfgang mit seinem Transporter, überall helfender Handwerker war Sven, unterstützt von seiner Frau Karina, die auch das Layout für Plakat und Handzettel gemacht hatte. Den Bürgerbus aus Nottuln/Havixbeck hatte Klaus organisiert und zusammen mit dessen Fahrer die Sendener BürgerInnen über dieses zukunftsfähige Nahverkehrsmittel informiert.

IMG_4356Zahlreiche Helfer vom Aktionskreis gegen TTIP im Kreis Coesfeld, dem auch die Agenda-Gruppe angehört, konnten über die Risiken der sog. Freihandelsabkommen informieren, das von Reinhard und Freund selbst gebaute symbolträchtige Trojanische Pferd war nicht nur ein Hingucker zum Tatbestand der Bedrohung demokratischer Rechte, vor allem auch im Umwelt- und Verbraucherschutz und der Existenzbedrohung kleinerer mittelständischer  Betriebe und des Kulturangebots in Gemeinden und Städten, sondern auch noch Liebling kleiner Kinder, die auf ihm reiten durften. Bettina, Willi und als Experte von außen Herr Jürgen Kruse sammelten Unterschriften für die Petition ProVegetation, die Ralf initiiert hatte. Hierbei geht es um Baum- und Heckenschutz in unserer Kulturlandschaft. Anne und Eckart haben Straßenmusik gemacht, Günther Melchers und Volker Sowade vom Kulturamt unterstützten uns bei der vorbereitenden Planung, ihnen und Frau Kreklau und Herrn Moll vom Gewerbeverein danken wir für die Kooperation mit aufbrausenden Wellen, die wieder geglättet werden konnten. So hatten wir alle gemeinsam ein schönes und befriedigendes Maifest 2015. Besonders gut getan hat uns das Lob einer Besucherin, dass mit dem Auftritt der Agenda-Gruppe auch etwas Anspruchsvolleres beim Maifest geboten wurde. Darauf dürfen wir stolz sein, deswegen gebe ich das Lob auch gerne an alle weiter.

Der Dichter Frantz Wittkamp aus Lüdinghausen formuliert es so:

Sonnige Grüße, Bernd, Sprecher der Agenda21Senden

 

 

TTIP – Umweltinstitut bittet: schreibt die Europa-Abgeordneten an

Auch Senden TTIP-frei?

Europa-Abgeordnete anschreiben!

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Europäische Parlament berät gerade über eine Resolution zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP. Diese Resolution darf kein Papiertiger werden! Das EU-Parlament muss klarstellen: ein Abkommen, das Sonderklagerechte für Konzern beinhaltet, die Handlungsfähigkeit unserer Parlamente beschneidet und den Umwelt- und Verbraucherschutz gefährdet, wird es mit uns nicht geben!

Das Umweltinstitut hat eine Aktion gestartet, mit der ihr Eure Europa-Abgeordneten anschreiben könnt.

Beteiligt Euch jetzt unter folgender Adresse:

https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/zaehne-zeigen-gegen-ttip.html

Beste Grüße

Anne Meyer-Schwickerath

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Das Umweltinstitut ist ein unabhängiger Verein, der sich gegen Atomkraft, für gentechnikfreies Essen, für eine nachhaltige Energiewende und für den ökologischen Landbau einsetzt. Wir verwirklichen unsere Ziele durch Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit und nehmen Einfluss auf die Entscheidungen der Politik. Spender und regelmäßige Förderer garantieren unsere unabhängige Arbeit.

Umweltinstitut München e.V.
Landwehrstr. 64a
80336 München
www.umweltinstitut.org

Mensch und Umwelt vor Profit – weltweiter Aktionstag gegen „Freihandelsabkommen“ am 18. 4.

Demo-Plakat_korrigiert

Am 18.4.2015 beginnt um 10 Uhr am Overbergplatz (über Borkener Straße, Nähe Kino) in Dülmen anlässlich des globalen Aktionstages gegen den Freihandelswahn die Demo des Aktionsbündnis gegen TTIP im Kreis Coesfeld.
Wir hoffen, dass möglichst viele von Euch/Ihnen Zeit haben, vielleicht mal eine halbe Stunde oder auch länger mitzumachen. Um ca. 13 Uhr wird die Demo zu Ende sein.
Mit dabei ist unser „Trojanisches Pferd“.

Aufgeschlossener als erwartet reagierten die Coesfelder BürgerInnen auf unsere Aufklärung über TTIP, CETA und TiSA.

Aufgeschlossener als erwartet reagierten die Coesfelder BürgerInnen auf unsere Aufklärung über TTIP, CETA und TiSA. Ob in Dülmen ebenso viele Unterschriften zusammenkommen?

Internationaler Aufruf zum weltweiten Aktionstag

Mensch und Umwelt vor Profit!

Aufruf zum weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen

Wir sind zivilgesellschaftliche Organisationen aus aller Welt, Gewerkschaften, Landwirt*Innen, Jugendliche, Frauen, indigene Bewegungen und Graswurzelaktivist*Innen. Wir rufen auf zu einem globalen Aktionstag am 18. April 2015, um die Freihandels- und Investitions-Abkommen zu stoppen und eine Wirtschaft zu fördern, die den Menschen und der Umwelt dient.
In den letzten Jahrzehnten wurden Geheimverträge und Investitionsabkommen durch Konzerne und Regierungen vorangetrieben – auf Kosten unserer Rechte und der Umwelt.
In den letzten Jahrzehnten haben wir für eine unabhängige Erzeugung von Nahrungsmitteln gekämpft sowie für den Erhalt unserer Gemeingüter, unserer Jobs, unseres Landbesitzes, für die Freiheit des Internets und dafür, unsere Demokratie zu bewahren oder wiederzugewinnen. Im Laufe der Zeit sind wir zu einer Bewegung angewachsen, wir haben unsere Stimmen erhoben und haben Siege errungen.
Gemeinsam können wir die Vereinbarungen stoppen, die gerade ausgehandelt werden und zugleich die negativen Effekte schon getroffener Abmachungen rückgängig machen. Wir können die von uns entwickelten Alternativen vorantreiben, die sich an Menschenrechten statt an Unternehmensprivilegien orientieren.
Wir rufen Organisationen, Einzelpersonen und Bündnisse auf, dezentrale Aktionen auf allen fünf Kontinenten zu organisieren. Wir begrüßen eine Vielfalt von Taktiken und solidarischen Aktionen überall auf der Welt, die dazu beitragen, das Bewusstsein zu schärfen und Menschen zu ermuntern, sich vor Ort einzusetzen für ein neues Handels- und Ökonomiemodell, das den Menschen und der Umwelt dient.