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Regionen gegen TTIP

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Deutschland im Krieg

Obwohl wir es noch nicht thematisiert haben: ich muss es einfach mal los werden,

Jakob Augstein vom Spiegel spricht mir aus der Seele:

SPIEGEL ONLINE

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30. November 2015

S.P.O.N. – Im Zweifel links

Merkels Krieg

Eine Kolumne von

Deutschland zieht in den Krieg. Ohne Strategie, ohne Aussicht auf Erfolg. Hauptsache, wir sind dabei. Der Preis kann hoch sein: Die Terrorgefahr hierzulande steigt.

Satelliten und Tornados zur Aufklärung, eine Fregatte und Tankflieger. Es ist keine beeindruckende Streitmacht, die Deutschland in Syrien aufbieten will.

Aber darauf kommt es nicht an. Was zählt ist: Die Deutschen werden nun endgültig zur Kriegspartei in diesem Konflikt ohne Hoffnung. Bisher hatte Deutschland sich weitgehend herausgehalten. Nicht aus Feigheit, sondern aus Vernunft. Es gibt hier keinen Ausweg. Zu viele Seiten verfolgen zu viele gegensätzliche Interessen. Aber jetzt ist der Krieg in Syrien auch unser Krieg. Warum? Aus Liebe zu Frankreich, und das ist im Prinzip ein guter Grund. Aber er ist nicht gut genug für einen Krieg. Und er rechtfertigt nicht das Risiko, dass der Terror nun auch zu uns kommt.

Wer will noch mal, wer hat noch nicht. In Syrien kämpfen im Moment – ohne Anspruch auf Vollständigkeit: die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Russland, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Saudi-Arabien, Bahrain, Jordanien, die Nusra-Front, die Türkei, Hisbollah, Iran, die „Freie Syrische Armee“, mehrere kurdische Gruppen, die Syrische Armee und natürlich der „Islamische Staat“. In Syrien ist immer ein Platz frei. Jetzt auch für die Deutschen.

In der „Neuen Zürcher Zeitung“ stand neulich: „Die alte bundesrepublikanische Außenpolitik, eine Endmoräne des Biedermeier, hat sich überholt.“ Das ist aus dem Blickwinkel der Weltmacht Schweiz leicht gesagt. Immer, wenn es um Krieg oder Frieden geht, brütet Deutschland mit schwerem Sinn und gefällt sich in der Rolle des melancholischen Zweifels. Handeln oder Nicht-Handeln?

„Ich erinnere uns alle daran: Nicht nur durch Tun, sondern auch durch Unterlassen können wir uns schuldig machen.“ Frank-Walter Steinmeier hat das gesagt, unser Hamlet im Außenamt. Dabei muss man gar nicht so tief schürfen. Nüchterne Vernunft reicht völlig. Colin Powell hat für George Bush den Älteren vier einfache Bedingungen formuliert, die bei jedem Waffengang erfüllt sein müssen: überwältigende Übermacht, öffentlicher Rückhalt, klare Ziele, schneller Rückzug.

Der erste Golfkrieg der Amerikaner wurde nach dieser Powell-Doktrin geführt und gewonnen. Seitdem hat sich niemand mehr daran gehalten – und die US-Kriege sind gescheitert, in Afghanistan wie im Irak. Das liegt daran, dass der Krieg kein Instrument der Politik mehr ist, sondern selbst zur Politik wird. Er muss nicht mehr gewonnen werden. Er muss nur führbar bleiben.

Freundschaft verpflichtet nicht zur Torheit

Deutschland wird erst mit den Flugzeugen zur Kriegspartei

Inhalt lesen bei Spiegel online.

Umfrage zum Freihandelsabkommen (taz)

Wenig Begeisterung für TTIP

Nur eine Minderheit findet das Abkommen gut. Auch viele Sozialdemokraten lehnen den Wirtschaftspakt ab. In der SPD bleibt das Thema umkämpft.

Dürfen Sigmar Gabriel nicht geschmeckt haben: Kekse gegen TTIP beim SPD-Parteitag in Berlin.  Foto: dpa

BERLIN taz | Trotz massiver Werbung von Industrieverbänden und Politik halten nur ein Drittel der BundesbürgerInnen das geplante Freihandelsabkommen TTIP für „eine gute Sache für Deutschland“, 46 Prozent finden es schlecht. Das geht aus einer repräsentativen Emnid-Umfrage hervor, die die TTIP-kritische Organisation Campact in Auftrag gegeben hat.

Weiter in der taz.

Bericht zum Vortrag „Speicher statt Fernleitungen“ von Wolf von Fabeck

Wolf von Fabeck war Gastredner der Agenda21Senden, für sein leibliches Wohl sorgte das Team von Niemeyer´s. Beim Abendessen erzählte ihm Theo Stenkamp von der jüngsten Geschichte des Sendenr Schlosses.

Wolf von Fabeck war Gastredner der Agenda21Senden, für sein leibliches Wohl sorgte das Team von Niemeyer´s. Beim Abendessen erzählte ihm Theo Stenkamp auch von der jüngsten Geschichte des Sendenr Schlosses.

Am vergangenen Donnerstag hat der Altmeister der Sonnenenergie-Szene, Wolf von Fabeck, Geschäftsführer des Solarenergiefördervereins, vor allem seine langjährigen Fans nach Senden gelockt. Etwa ein Viertel von ihnen waren erfahrene Elektroautofahrer, die naturgemäß ein besonderes Verhältnis zur Speicherung von Strom haben. Eigens für sie wurde vor der Musikschule eine temporäre Stromstelle eingerichtet. Mit seinem erzählerischen, mit Anekdoten gespickten Vortrag hat von Fabeck seine Zuhörer, darunter auch einen faszinierten Jugendlichen, über zwei Stunden in seinen Bann gezogen. Fazit: nur Stromspeicher können die Lücke zwischen Solar- und Windenergie schließen und eine Flaute überbrücken. Nur sie können eine zuverlässige Stromversorgung  mit erneuerbaren Energien gewährleisten. Dabei spielt die Speicherform zunächst gar keine Rolle.

Die momentan stark beworbenen Fernleitungen könnten das nicht leisten, außerdem brächten sie zahlreiche Nachteile mit sich. Für sie müsse Grund und Boden enteignet werden, sie seien anfällig für Terror, Unwetter und Hackerangriffe. Fehlende Speicher verschlimmern Katastrophen, sie zwingen zum Bereithalten fossiler Kraftwerke, deren Umweltbelastung dauert an. Stromnetze verschieben den Strom nur örtlich, Stromspeicher dagegen zeitlich. Stromnetze können also keinen Ausgleich  zwischen Leistungslücken und Leistungsspitzen gewährleisten. Von Fabeck plädierte für eine dezentrale Energieversorgung mit möglichst direkter Speicherung; kleinere Regionen mit eigener Speicherkapazität gewährleisten die beste Versorgungssicherheit. Außerdem würde bei gelingender regionaler Speicherung die Solarindustrie wieder erstarken, verlorene Arbeitsplätze im Mittelstand würden wieder neu geschaffen. Die oft in der Argumentation auftauchenden skandinavischen Wasserkraftwerke seien als Pumpspeicherkraftwerke ungeeignet, ihr Beitrag decke allenfalls einen kleinen Teil des Bedarfs. Die jetzt geplanten Fernleitungen förderten somit nicht die gewünschte Vollversorgung mit regenerativen Energien, sie ließen sich aber  für die Übertragung von „fossilem Strom“ nutzen. Auch in Süddeutschland sei als Alternative zu Fernnetzen die Errichtung von Solar- und Windanlagen in Verbrauchernähe sinnvoll. Überschüssiger Strom könne flächendeckend regional gespeichert werden, dabei könnten Batteriespeicher eingesetzt werden, es könnten mit dem Strom aber auch Wasserstoff oder Methanol als Speichermedien hergestellt werden.

Hier die Folien zum Vortrag: Fernleitungs_oder_Speicherausbau_201512092

Zusammenfassendes Protokoll zum Vortrag von Wolf von Fabeck am 10.12. im „Journal“

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Zusammenfassung des Vortrages von Wolf von Fabeck am 10.12.15 mit dem Titel „Stromspeicher statt Fernleitungen“ – Nur Stromspeicher können (im Gegensatz zu Fernleitungen) die Lücke zwischen Solar- und Windenergie schließen und somit eine zuverlässige Stromversorgung mit erneuerbaren Energien gewährleisten. – Nachteile von Fernleitungen: * Fernleitungen bedeuten Enteignungen * Fernleitungen sind anfällig gegen Terror, Unwetter, Hacker,… * im Katastrophenfall fehlen Speicher * Wegfall von Arbeitsplätzen in der Solarenergiebranche * Ausbau von Fernleitungen lenkt von der Notwendigkeit der Weiterentwicklung von Stromspeichern ab * fehlende Speicher zwingen zum Bereithalten fossiler Energieträger und Kraftwerke und damit andauernde Umweltbelastung * fehlende Speicher zwingen zum Abriegeln erneuerbarer Energien und machen sie somit unrentabel * Stromnetze verschieben den Strom nur örtlich, Stromspeicher aber zeitlich; d.h. Stromnetze können keinen Ausgleich zwischen Leistungsspitzen und Leistungslücken gewährleisten – im Gegensatz dazu bilden dezentralisierte Anlagen ( bestehend aus Solar- und Windkraftanlagen und entsprechenden  Stromspeichern), die im Not- oder Katastrophenfall in kleinere  überlebensfähige Regionen mit eigener Speicherkapazität aufgeteilt werden können, die beste Versorgungssicherheit – des weiteren deckt Herr von Fabeck die Fehler in der Argumentation der Stromwirtschaft für Fernleitungen auf * ein europaweites „Supergrid“ kann nicht für die Stromversorgung durch Windenergie genutzt werden, weil dann in allen europäischen Ländern riesige Mengen an Windrädern aufgestellt werden müßten * die Übertragung von Windstrom aus Nord- nach Süddeutschland über Fernleitungen funktioniert ohne Speicher nicht, da der Wind nicht immer genau dann weht, wenn Strom gebraucht wird (und das Netz den Strom nicht speichern kann); wenn Speicher eingesetzt werden würden, müssen auch entsprechende Speicherverluste einberechnet werden (womit sich die Übertragung über lange Distanzen noch weniger lohnt) * die Seekabel nach Skandinavien sind nicht leistungsfähig genug, um Leistungslücken in Deutschland zu überbrücken * auch lassen sich skandinavische Wasserkraftwerke aus Umweltgründen nicht in Pumpspeicherkraftwerke umrüsten FAZIT: die geplanten Fernleitungen müßten letztlich für die Übertragung von Strom aus fossilen Energieträgern genutzt werden! ALTERNATIVE: Errichtung von Solar- und Windanlagen in Verbrauchernähe (auch in Süddeutschland möglich) Speicher

– Unterteilung in Langzeit- und Kurzzeitspeicher (=Pufferspeicher) – Pumpspeicherwerke sind zuverlässig, haben einen hohen Wirkungsgrad und sind langlebig, aber nicht so leistungsfähig (sie können die Verbraucher nur für kurze Zeit mit Strom versorgen) – das größte Problem von Langzeitspeichern ist ihr Platzbedarf; dieses könnte durch die Nutzung von Methanol als Langzeitspeicher gelöst werden, allerdings ist seine Herstellung energieintensiv und seine Rückumwandlung in Strom mit starken Verlusten behaftet – das größte Problem der Kurzzeitspeicher ist ihr Wirkungsgrad, da sie ständig ge- und entladen werden müssen.

gez. MilKa

Protokoll der Agendasitzung am 9. Dezember

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Protokoll der Agenda-Sitzung am 09.12.15

Allgemeines – Als Gäste dürfen wir Evelyn Stauch und Rüdiger Kaesler begrüßen und beginnen deshalb die Sitzung mit einer Vorstellungsrunde. – B. Lieneweg berichtet, dass er auch die neue Klimaschutzmanagerin Petra Volmerg eingeladen hat. Aus terminlichen Gründen musste sie absagen, bekundet aber prinzipiell Interesse an einer Zusammenarbeit mit der Agenda. Es wird der Wunsch geäußert, nochmals einen Antrag zur Betreuung der Agenda durch Frau Volmerg (= Ersatz für Frau Hartz) bei der Gemeinde zu stellen.

  1.  Klimaschutz – B. Lieneweg legt den von B. Bicknese und W. Dropmann ausgearbeiteten Bürgerantrag zu Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubbelastung vor (Einschränkung von Osterfeuern, Filtertechnik in Hauskaminen). Mehreren Agendamitgliedern erscheint dieser Entwurf zu lang, weshalb sie eine entsprechende Kürzung anregen. Außerdem werden die rechtlichen Aspekte sowie die praktische Umsetzung des Einbaus von Kaminfilteranlagen diskutiert. Um uns und die Bevölkerung zu diesem Punkt besser zu informieren, planen wir eine Infoveranstaltung mit dem zuständigen Schornsteinfeger.
  2. Vorträge – B. Lieneweg gibt einen Rückblick auf die z.T. gut besuchten Vorträge von Prof. Klemm und Th. Krause; es kommt zu angeregten Diskussionen. Außerdem weist er nochmals auf den geplanten Vortrag von W. v. Fabeck am 10.12.15 hin. – S. Hoffmann regt an, die Verteilung der über die Vorträge informierenden Plakate weiter zu streuen. Er selbst übernimmt regelmäßig die Verteilung den Ortskern, Th. Stenkamp in Bösensell. Alle anderen Bereiche (Industriegebiet, Ottmarsbocholt, Neubaugebiete, Gebiete außerhalb des Ortskernes) werden nicht beliefert.
  3. Gemeinde – Th. Stenkamp informiert uns über den neuen Bebauungsplan für Bösensell und bedauert das Fehlen von Mehrgenerationswohnformen. – K. Mildner informiert die Agenda über die Jahresziele 2016, die im letzten Demografie-Forum erarbeitet wurden. Außerdem weist sie die Gruppe darauf hin, dass für die Ziele „Förderkonzept zum Zuzug von Facharztkapazitäten entwickeln“ und „Arbeitsrichtlinien für die naturnahe Umgestaltung der Umwelt erstellen“ noch Interessierte an der Mitarbeit zur Behandlung dieser Ziele gesucht werden. Das 3. Demografie-Forum wird am 17.09.16 stattfinden.
  4. 4. Mobilität – B. Lieneweg gibt die Information weiter, dass die bei der Radtour angesprochenen gefährlichen Stellen der Gemeinde bereits bekannt und bearbeitet werden. – K. Kröber erklärt sich bereit, im Januar eine Zusammenfassung des Gutachtens zum Thema Bürgerbus zu geben. Bis dahin sind alle Agendamitglieder aufgefordert, eigene Ideen zur Umsetzung eines Bürgerbuskonzeptes zu sammeln und sich Gedanken darüber zu machen, ob und wie sich die Agenda zukünftig zu diesem Thema einbringen soll.
  5. Struktur – Da die Sitzung diesmal von besonders angeregten und z.T. auch abschweifenden Diskussionen geprägt war, schlägt B. Lieneweg vor, den künftigen Sitzungen eine feste Struktur zu geben, nach der zuerst ein Schwerpunkt (im Januar z. B. Bürgerbus) bearbeitet wird, und dann übrige Gedanken diskutiert werden.

Neuer Termin:  Agenda gesamt:  planmäßig am 13.01.16 um 18.30 Uhr im Rathaus-Nebengebäude

Speicher statt Fernleitungen – Vortrag von Wolf von Fabeck vom Solarenergieförderverein

Plakat von MilKa (c)

Plakat von MilKa (c)

  „Speicher statt Fernleitungen“ ist das Thema des Vortrags, für den die Agenda21Senden Dipl. Ing. Wolf von Fabeck, den Geschäftsführer des Solarenergiefördervereins, eingeladen hat. Der Jahrzehntelange Pionier der Sonnenenergie, der in Senden schon einmal vor sechs Jahren zu Gast war, wird am 10. Dezember um 20 Uhr im Vortragsraum des „Journal“, Münsterstraße 16, referieren. Der Solarenergieförderverein schreibt über diesen Vortrag: Nach der Fukushima-Katastrophe verkündete Kanzlerin Angela Merkel den großen Stromnetz-Ausbauplan zur „Flankierung des Atomausstiegs“. Seitdem geht ein tiefer Riss durch die Umweltbewegung. Der Bau von Fernübertragungsleitungen wird von vielen Umweltfreunden und Atomgegnern als notwendiges Opfer angesehen, das den Umstieg auf die Erneuerbaren Energien ermöglichen soll. Tatsächlich aber wird die Bevölkerung getäuscht. Der Ausbau von Fernübertragungsleitungen löst nicht die vordringlichste und anspruchsvollste Aufgabe der Energiewende, bei wetterbedingter europaweiter Minderleistung von Wind- und Sonnenenergie eine Vollversorgung mit gespeichertem Strom aus Erneuerbaren Energien sicherzustellen. Die Fernübertragungsleitungen bereiten stattdessen die Möglichkeit vor, bei Minderleistung von Solar- und Windenergie alle Stromverbraucher bundesweit ergänzend mit Strom aus fossilen Quellen erreichen und versorgen zu können. Die Fernübertragungsleitungen zementieren somit den Weiterbestand an fossilen Kraftwerken und leisten damit dem Klimawandel Vorschub – denn ohne Stromspeicher werden wir nie auf die fossilen (oder atomaren) Kraftwerke verzichten können. Dass die angekündigte Versorgung Süddeutschlands mit Offshore-Windstrom nicht funktionieren kann, und dass es bessere Alternativen für die Markteinführung von EE-Stromspeichern gibt, wird der Vortrag aufzeigen. Fernleitungen können keinen Ausgleich zwischen Leistungsspitzen und Leistungslücken herstellen. Nur Speicher sind in der Lage, Leistungsspitzen auf der Zeitachse zu verschieben.

Bei Speichergestützter flächendeckender, dezentraler Energieversorgung ist eine 100-prozentige Versorgung mit erneuerbaren Energien in naher Zukunft möglich. Wenn Wind- und Solaranlagen sowie Speicher in Verbrauchernähe errichtet werden, werden Hochleistungs-Fernleitungen nicht gebraucht. Außerdem bleibt die Wertschöpfung im Lande, im Idealfall bei den Bürgern selbst. Auch in Süddeutschland gibt es ein (bisher nur wenig genutztes) Windpotential.

Vita Wolf von Fabeck in neueenergie.net

Foto: Albert J. SchmidtDer Sonne entgegen: Wolf von Fabeck wirbt seit drei Jahrzehnten für die Solarenergie. Auch auf dem Dach des Gemeindehauses in Aachen, in dem sein Förderverein untergebracht ist, sind Module installiert.                    Foto: Albert J. Schmidt

 

Dank Speicher fast autark: Familie Kurz in Lüdinghausen

    

Das Wohnhaus der Familie Kurz in Lüdinghausen: Der von den Solarmodulen erzeugte Strom wird im Hauskeller gespeichert. Foto: Kurz

04.12.2015 . Christian Kurz hat 20.000 € in eine Photovoltaikanlage investiert. Kurz wollte selbst Strom erzeugen und in seinem Wohnhaus nutzen.

Doch er ging nicht blauäugig an die Sache he­ran. „Ich wollte schon wissen, was bekomme ich für mein Geld und wie sieht es unterm Strich aus.“

35 Module auf Hausdach

Am 28. August 2014 ist seine PV-Anlage mit dem Stromspeicher in Betrieb gegangen.

Wie es weiter geht, lest im Wochenblatt.

Siggi zu TTIP: »Eine Absenkung der erreichten Standards wird es nicht geben.« Ob er wohl Wort hält???

Foto :© Arne Müseler / arne-mueseler.de / CC-BY-SA-3.0“ www.arne-mueseler.de

Foto :© Arne Müseler / arne-mueseler.de / CC-BY-SA-3.0“ www.arne-mueseler.de

Liebe Leserinnen und Leser,

in Berlin wurde gegen TTIP demonstriert, weil sich viele Menschen Sorgen machen, dass die zwischen Europa und den USA zurzeit verhandelte „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) die Lebensqualität in Europa und damit auch in Deutschland verschlechtern wird.

Wir haben die Chance, weltweit einen neuen und guten Standard für den wachsenden globalen Handel zu setzen. Mit ambitionierten Umwelt- und Verbraucherstandards und mit fairen Bedingungen für Investitionen und Arbeitnehmer. Das muss unser Ziel sein.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel

Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Mehr Informationen

Lest den Brief hier im Original.

Mehr Informationen zu TTIP auf: www.bmwi.de/go/ttip

 

TTIP Campact-Aktion am 7.12.15 in Dülmen

Der SPD in Dülmen auf die Pelle gerückt. Foto: BI Havixbeck

Der SPD in Dülmen auf die Pelle gerückt.                                                                                                    Foto: BI Havixbeck

Aktionsbündnis gegen TTIP im Kreis Coesfeld: Übergabe des offenen Briefes an die SPD-Deligierten in Dülmen.

Foto: Blickpunkt Coesfeld

Offener Brief                                                                                                                                       Foto: Blickpunkt Coesfeld

Am 7.12. um 11:00 Uhr versuchten verschiedene Organisationen aus dem Kreis Coesfeld (campact!, attac, Bürgerinitiative Havixbeck) einen offenen Brief an die Delegierten des SPD- Parteitages zu übergeben. Die Kritiker setzen sich für Demokratie und gegen die TTIP-Konzerngerichtsbarkeit ein. Der Brief soll die Delegierten des SPD Parteitages aus dem Unterbezirk Coesfeld überzeugen, Sigmar Gabriel in diesem Punkt nicht zu unterstützen und sich gegen TTIP einzusetzen. „Für die SPD geht es darum, ob sie sich noch zu sozialer Verantwortung und zu demokratischen Grundsätzen bekennen. Sollten sich die Deligierten für TTIP aussprechen, haben sie die die Sozialdemokratie völlig ad absurdum geführt. TTIP ist weder sozial noch demokratisch“, stellte ein Aktivist dazu fest.

 Dazu Blickpunkt Coesfeld lesen.