Auch Senden TTIP-frei?
Wer sich noch weiter informieren möchte, der wird hier sicher fündig:
CETA – Angriff auf die Demokratie erst rechte Maustaste!
Den CETA-Hammer aufhalten erst rechte Maustaste!
Augenöffner: Volker Pispers: Bananenrepublik erst rechte Maustaste!
WN: Öko-Fußabdruck wird größer
Fahrradklimatest auch in Senden
Da der Städte- und Gemeindebund Radverkehr und Nahmobilität als wesentliche Ansätze in der kommunalen Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik ansieht und aus diesem Grund u. a. eine Radverkehrsbroschüre zum Gemeindekongress im Herbst herausbringt, unterstützt der StGB NRW diese Aktion. Es sollen nicht nur ADFC-Mitglieder und andere engagierte Radfahrer, sondern eine große Zahl und ein breites Spektrum von Befragungsteilnehmern erreicht werden.
Die Befragung wird vorrangig über einen Online-Fragebogenzugang für Internet- oder Smartphone-Nutzer unter www.fahrradklima-test.de erfolgen. Von Kommunen können aber auch Print-Fragebögen sowie Werbematerialien (Flyer und Poster) kostenlos beim ADFC-Bundesverband bestellt oder von den Seiten des ADFC-Bundesverbandes heruntergeladen werden.
Downloads, Bestellformular und viele weitere Informationen zum Fahrradklima-Test finden Sie unter: www.adfc.de /Fahrradfreundliche Städte – fahrradklima-test.
Komplettes Anschreiben hier nachlesen: 011014__Fahrradklimatest
Protokoll der Agenda-Sitzung am 01.10.14
1. AG Vegetation
– Dr. Hömberg verweist auf den aktuellen WWF-Bericht „Living Planet Report 2014“, aus dem unter anderem hervorgeht, dass die Menschheit derzeit pro Jahr 50% mehr Ressourcen verbraucht, als die Erde im gleichen Zeitraum erneuern kann, und dass sich in den letzten 40 Jahren die Zahl der Wirbeltiere halbiert hat!
Daraus entwickelt sich die Frage, wie wir unsere Mitmenschen dazu bringen können, für Ressourcenverschwendung aufmerksamer zu sein und diese zu minimieren. Eine (kleine) Idee: eine entsprechende do/dont-Liste auf unserer Internetseite veröffentlichen.
Außerdem ergibt sich in der Diskussion nahtlos eine Verbindung zum Hauptthema des Abends TTIP.
2. TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership = geplantes Freihandelsabkommen mit den USA)
– Dr. Hömberg und T. Stenkamp geben Einblicke in einige Eckpunkte des geplanten Abkommens und die katastrophalen Folgen, die auch unsere Gemeinde bei dessen Umsetzung treffen können: vertragsweite Ausschreibungen verpflichtend (d.H. im gesamten TTIP-Raum), Fracking und andere negative Auswirkungen auf die Umwelt, Verschlechterung unserer hohen Standards in Pflegediensten, Rechtswesen, usw., massenhafte Klagefälle,…
Dass diese Befürchtungen nicht unbegründet sind, läßt sich an den Folgen des Abkommens zwischen den USA und Kanada bereits belegen.
– Eine entsprechende Anfrage der Agenda an die Lokalpolitik mit Bitte um Stellungnahme zum TTIP wurde aus juristischen Gründen (fehlende Rechtsgrundlage) abgelehnt!
– Dr. Hömberg erklärt sich bereit, entsprechendes Infomaterial zum TTIP per Mail an die Agenda-Mitglieder zu verteilen.
– T. Stenkamp bittet um aktive Mithilfe an den Infoständen donnerstags auf dem Markt bzw. samstags vor REWE Eckmann.
– Außerdem verweist er auf den Vortrag von Frau Prof.Dr. Mechthild Schrooten ( Prof. f. Volkswirtschaftslehre mit den
Schwerpunkten Geld und Internationale Integration an der Hochschule Bremen) am 23.10.14 um 19.30 Uhr in der Steverhalle. Dazu soll auch ganz gezielt der Sendener Mittelstand eingeladen werden.
– W. Dropmann bittet um Helfer für die europaweite Unterschriftenaktion gegen das TTIP am 11.10.14.
3. AG Energie und Klimaschutz
– Es wird angemerkt, dass der neue Klimaschutzbeauftragte der Gemeinde noch keinen weiteren Kontakt zur Agenda gesucht hat. Sollten wir ihn noch einmal aktiv einladen?
Anschließend Sitzung der AG Mobilität
Neue Termine:
Agenda gesamt: 05.11.14 um 18.30 Uhr im Rathaus-Nebengebäude
AG Mobilität: abhängig vom Terminvorschlag des ökumenischen Jugendtreffs
Gez. MilKa
Berichte der Arbeitskreise Vegetationen, Energie und Klimaschutz sowie Mobilität stehen auf dem Programm. Ferner soll über die Bedeutung der „Freihandelsabkommen“ für unsere Kommune diskutiert werden und die weitere Beteiligung am Aktionsbündnis TTIP Kreis Coesfeld besprochen werden. Der europaweite Aktionstag am 11. Oktober und seine Ausgestaltung in Senden muss geplant werden. Im Bereich Mobilität stehen die Berichte über den Bürgerbus in Senden und das Fahrradsharing-Projekt „Sendener Gemeinde-Rad“ sowie der Fahrradschnellweg Senden – Münster erneut auf der Agenda. Angeregt wurde, die nächsten Treffen in Sendener Betrieben durchzuführen, um besser an die Öffentlichkeit zu kommen.
Alle Mitstreitenden und Interessierten sind herzlich ins Rathausnebengebäude ab 18.30 Uhr eingeladen.
Ja, ganz erheblich, denn:
1. Die Freihandelsabkommen schreiben vor, dass alle Dienstleistungen (außer Justiz und Polizei) vertragsweit d. h. Europa und USA / Kanada – weit ausgeschrieben werden müssen. Darunter fallen alle Ver- und Entsorgungen, kommunales Verkehrswesen, Gesundheitsvorsorge, Bildung (Theater, Volkshochschulen, Museen, Büchereien) soziale Dienste u.v.a. kurz der gesamte Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge. Die Probleme durch die Privatisierung der Trinkwasserversorgung in weiten Teilen Frankreichs, London, Berlin, Braunschweig u.v.a. Städten sowie in Lateinamerika, Afrika und USA durch die Konzerne Veolia, Suez, Nestle sollten die Gefahren der Privatisierung kommunaler Dienstleistungen deutlich machen.
2. Die Rekommunalisierung d. h. Rückführung in kommunale Zuständigkeit von einmal an Private (Konzerne) übertragene Leistungen ist dann nicht mehr möglich.
3. Gesetzliche oder andere Regelungen (z. B. Tarifverträge) zu Gunsten von Umweltschutz, Arbeitsrecht, Gesundheitsschutz, Sozialstandards u. a. können von Konzernen mit Hilfe mit der Begründung der „Gefahr von Gewinneinschränkungen“ vor Schiedsgerichten verhindert werden. Betroffen sind damit nicht nur aktuelle Regelungen, sondern auch solche, die zukünftige Situationen erforderlich machen.
In der Auswirkung ist das dann ein weiterer Schritt zur Abschaffung der Demokratie und des Ausbaus der Herrschaft der Konzerne und Banken, also der Plutokratie.
Wir sind dabei! TTIP-Aktionstag, Stand bei REWE Eckmann, Herrenstraße 33.
Campact schrieb:
Sie haben im Rahmen der Campact-Aktion Aktionstag – Sammeln gegen TTIP und CETA soeben erfolgreich die Veranstaltung Sammel-Aktion in Senden + Infostand eingetragen.
Ihre Veranstaltung wurde mit folgenden Informationen eingetragen:
*Titel*
Sammel-Aktion in Senden + Infostand
*Beschreibung*
Vor REWE Eckmann, Herrenstraße 33
*Datum*
11.10.2014
*Zeitpunkt*
10:00 Uhr
*Ort*
Senden-Westfalen, Herrenstraße 33, 48308 Senden
*Maximale Teilnehmerinnen*
15
*Öffentlich sichtbar*
öffentlich
Unter folgendem Link können Sie den Eintrag zu Ihrer Veranstaltung einsehen: https://veranstaltungen.campact.de/#!/containers/aktionstag-unterschriften-fur-ebi-sammeln/events/sammel-aktion-in-senden-infostand
Herzliche Grüße,
Ihr Campact-Team
Braunkohlekraftwerk Garzweiler: Menschengemachte Treibhausgase sammeln sich in der Luft
Von Menschen verursachte Abgase gelten als Ursache des Klimawandels. Jetzt berichtet die Uno, dass die Menge an Treibhausgasen in der Luft einen neuen Höchststand erreicht habe – mit Folgen für Klima und Ozeane.
Der Ökonom Wolfang Kessler nennt die Alternative beim Namen. Widerstand gegen das Falsche ist nicht genug. Es braucht eine positive Vision, eine politische Alternative zum globalen Freihandel, und es gibt sie: Fair Trade
BZ-GASTBEITRAG: Wolfgang Kessler meint, wer Menschen und Natur schützen will, kann nicht nur auf den Weltmarkt setzen.
Eigentlich hatte man die Hoffnung schon aufgegeben, dass in der Bundesregierung je wieder über die reine Lehre des freien Marktes hinausgedacht wird. Wie sehr Angela Merkel und andere dieser Lehre verhaftet sind, zeigt ihr unbeirrtes Eintreten für eine Freihandelszone zwischen der EU und den USA. Da ist es durchaus überraschend, wenn der neue Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) jetzt soziale Mindeststandards für die Textilbranche fordert. Damit verlangt er nicht weniger als eine Alternative zum freien Welthandel, nämlich einen fairen Welthandel. Der freie Markt brauche Grenzen, sagt Müller. Dies sind neue Töne in der Freihandelsdebatte.
Weiter lesen in der Badischen Zeitung.
Gemeinsam stehen der deutsch-kurdische Freundeskreis, Bürgermeister Alfred Holz (r.) und die beiden Kirchengemeinden zusammen, damit den religiös bedrohten Flüchtlingen aus Syrien und dem Nordirak geholfen wird.
Senden. Deutsch-kurdischer Freundeskreis, die Kirchengemeinden und Bürgermeister Alfred Holz rufen zu einer Hilfsaktion für Flüchtlinge des IS-Terrors auf. Die Spenden sollen vom stellvertretenden Generalvikar Dr. Jochen Reidegeld persönlich überbracht werden.
„Brutalität und Barbarei des Islamischen Staats (IS) sind unvorstellbar. Mit Religion hat der Terror gar nichts zu tun.“ Tief betroffen und aufgewühlt berichtet Orhan Atalan von seinen Erkenntnissen, die er auf einer 1500 Kilometer langen Reise in den Flüchtlingscamps an der türkischen Grenze zum Irak und zu Syrien gewonnen hat.
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Auf dem Sendener Wochenmarkt wurden wieder die Flyer von Attac-COE und vom Umweltinstitut verteilt. Unser Fazit: einige Leute sind sehr interessiert, vor allem Frauen.
Heute – auf dem Wochenmarkt zwischen Wurst- und Eierstand – konnten sich Sendener Bürgerinnen und Bürger wieder Informationen holen über die sog. Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Wir versuchen weiterzumachen mit den Infoständen immer donnerstags auf dem Markt und samstags bei Eckmann zwischen 10 und 12 Uhr, und zwar bis zum nächsten großen Termin: Am 11. Oktober 2014 gehen unter dem Motto „Stop TTIP, CETA, TiSA“ AktivistInnen europaweit zum dezentralen Aktionstag auf die Straße.
