Während es in Paris um Weltrettung geht, wird in Genf Tisa verhandelt. Das Freihandelsabkommen könnte den Klimaschutz torpedieren.
Tisa ist neben TTIP das zweite große Freihandelsvorhaben der EU. Foto: dpa
PARIS/GENF taz | In Paris sieht es derzeit nicht gut aus für die Kohle-, Öl- und Gaskonzerne: Immer mehr Investoren ziehen sich zurück, und ein neues Klimaabkommen könnte die Aussichten der Branche weiter verschlechtern.
Ein Sandsturm in der Nähe des Flüchtlingslagers Dadaab in Mordosten Kenias. Klimaversicherungen sollen Menschen nach einer Dürre helfen, wieder auf die Beine zu kommen. – FOTO: THOMAS MUKOYA/REUTERS
Die Gruppe Agenda21Senden trifft sich planmäßig am 2. Mittwoch im Monat ab 18.30 Uhr oben im Rathausnebengebäude (Treffpunkt Hintereingang), in diesem Monat also am 9. Dezember. Neben den Themen Wind- und Sonnenenergie samt Speichertechnologien sowie Klimaschutz-Siedlung in Senden (Vor- und Nachbesprechung von Veranstaltungen) steht aktuell ein Bericht über das Sendener Demografie-Forum auf dem Programm. Interessierete sind wie immer eingeladen.
Die umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada bewegen auch die Bürger in Coesfeld. Sie fürchten, dass diese Abkommen den Rechtsstaat durch Sonderklagerechte für Konzerne aushöhlen, Sozial- und Umweltpolitik ausbremsen und die demokratische Gesetzgebung durch einen “Rat für regulatorische Kooperation” beschädigen
Vor dem SPD-Bundesparteitag vom 10.-12. Dezember wollten nun ca. 100 Bürger/innen aus Coesfeld einen offenen Brief und rote Lineale den SPD-Parteitagsdelegierten übergeben. Damit wollten sie die Delegierten des Parteitags bestärken, an den “roten Linien” zu TTIP und CETA festzuhalten, die die SPD auf ihrem Parteikonvent vor gut einem Jahr beschlossen hat.
Im Rahmen der von der Bürgerbewegung Campact organisierten Aktion finden bundesweit an mehr als 200 Orten Übergabe-Aktionen an SPD-Geschäftsstellen statt.
Erstaunt waren die Aktiven aus dem Kreis Coesfeld, die vergeblich versuchten, mit den Delegierten zu diskutieren. Auf die erste Email-Anfrage war niemand zu erreichen. Auf die erste und zweite telefonische Nachfrage erhielten die Interessenten dann doch das Versprechen, der Unterbezirksvorsitzende und Geschäftsführer der NRW-SPD, Andreas Stinka, werde sich melden um einen Termin abzusprechen.
Es blieb bei dem Versprechen. Nachdem auch dieser sich nicht meldete, nochmalige Nachfrage über Facebook. Stinka antwortete, die Bürger mögen sich doch mit seinem Vertreter abstimmen. Aber auch hier keine Kontaktdaten und vor allem auch von diesem keinerlei Rückmeldung.
Der Koordinator für das geplante Zusammentreffen, Michael Krug, kann nur noch mit dem Kopf schütteln. „ Erst vor wenigen Wochen hat Sigmar Gabriel angekündigt, die SPD stärker für Nicht-Mitglieder zu öffnen und zu einer Beteiligungspartei auszubauen. Dieses Angebot für einen offenen Dialog mit Bürgern nahmen die Campact-Aktiven aus Coesfeld auf. Doch bis zur Beteiligungspartei scheint es noch ein gutes Stück Weg“.
„Wir werden trotzdem versuchen, am 07. Dezember 2015 um 11.00 Uhr den offenen Brief im Büro des SPD-Unterbezirks Coesfeld zu übergeben“.
Für Fragen, Interviews und O-Töne stehe ich Ihnen als Verantwortlicher vor Ort gerne zur Verfügung: Michael Krug, Von-Eichendorff-Str. 3, 48720 Rosendahl, email:ploeckenstein@mac.com, Tel.: 02547 933 8066
eineinhalb Jahre haben wir auf diesen Moment hingearbeitet. Nun können wir sagen: Unser Ziel ist erreicht!
Heute präsentieren wir Ihnen die komplette Liste der Lobbyisten, denen CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke Zugang zum Bundestag verschafft haben! (zur Hausausweis-Liste)
Es ist eine schier unglaubliche Zahl: 1.111 Interessenvertreter konnten jahrelang unentdeckt in den Abgeordnetenbüros ein und aus gehen, im Bundestagsrestaurant, den Fraktionsbüros. Bis zuletzt wollten Bundestagsverwaltung und CDU/CSU unbedingt verhindern, dass wir die Namen dieser Lobbyisten erfahren. Doch nach einer Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom vorletzten Freitag auf eine Tagesspiegel-Klage konnten sie die Liste nicht länger geheim halten.
Nun wird deutlich, warum sich die Union als einzige Fraktion beharrlich gegen die Veröffentlichung ihrer Lobbykontakte gewehrt hat. Denn CDU und CSU öffneten u.a. den folgenden Interessenvertretern die (Hinter)tür zum Bundestag:
Diese und andere Lobbyisten haben in den vergangenen Jahren unerkannt politische Entscheidungen in ihrem Sinne beeinflussen können – auf Einladung aller Fraktionen. Dies ist derart skandalös, dass es nun dringend Konsequenzen geben muss. Wir versprechen Ihnen: Mit dem heutigen Tag ist unsere Arbeit nicht beendet, sondern im Gegenteil: Wir werden nun erst recht dafür sorgen, dass ein verpflichtendes und öffentliches Lobbyregister eingeführt wird, in das sich Lobbyisten mit Angaben zu ihren Auftraggebern, ihren Lobbybudgets und den Treffen mit Abgeordneten eintragen müssen. Und mit Ihrer Unterstützung werden wir auch dies schaffen!
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Lobbyismus im Verborgenen gefährdet unsere Demokratie! Das werden wir nicht zulassen.
| Mit herzlichen Grüßen von | |
 Gregor Hackmack |
 Boris Hekele |
| … und dem gesamten abgeordnetenwatch.de-Team | |
Seit eineinhalb Jahren arbeitet abgeordnetenwatch.de daran, dass die Namen der Lobbyisten mit Bundestagshausausweisen öffentlich werden – nun ist das Ziel erreicht: Der Bundestag hat eine vollständige Liste mit über 400 Verbänden, Unternehmen und Organisationen herausgegeben, denen die Fraktionen einen Zugang zum Parlament verschafft haben. Darunter befinden sich auch die bislang geheimen Lobbykontakte von CDU und CSU.
– See more at: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyliste#sthash.JFJ7trGm.dpuf
Traditionspflege mit Rauchbelästigung
Bürgeranregung an den Rat der Gemeinde Senden, Westfalen
Aufgrund der Auseinandersetzung mit dem Thema der Feinstaubbelastung nach dem informativen Vortrag von Prof. Dr. Klemm, Klimatologe an der Universität Münster, vom 28.10.2015 im Bürgersaal des Sendener Rathauses haben wir von der Agenda-21-Gruppe in Senden uns intensiv über die lokale Feinstaubbelastung informiert.
Feinstaubbelastungen der Außenluft werden von mehreren Faktoren beeinflusst. Neben Industrie- und Autoabgasemissionen werden sie auch insbesondere durch Verbrennungsprozesse organischen Materials verursacht, wie sie beispielsweise bei Brauchtumsfeuern ablaufen. Auswirkungen erhöhter Feinstäube in der Atemluft sind die Verstärkung von Allergiesymptomen, die Zunahme von asthmatischen Anfällen, Atemwegsbeschwerden und Lungenkrebs sowie ein gesteigertes Risiko von Mittelohrentzündungen bei Kindern, Beeinträchtigung des Nervensystems. Daneben werden auch Auswirkungen auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen (z. B. Herzinfarkt) angenommen. Das Ausmaß der Auswirkung von Partikeln auf die Atemwege hängt, neben der Toxizität der Partikel, auch von der Größe der Partikel ab: Je kleiner ein Partikel ist, desto tiefer kann es in die Lunge eindringen und von dort über die Blutbahn in die Organe transportiert werden. Dabei gilt eine lebenslange Akkumulation, da die Partikel nicht wieder ausgeschieden werden können. Die kleinsten Feinstaubpartikel verbleiben dabei bis zu mehreren Wochen in der Atmosphäre und können über bis zu 1000 km weit transportiert werden. Auch bei der Verfeuerung organischen Materials entstehen große Mengen ungefilterter kleinster Feinstaubpartikel.
Eine Fortsetzung der bisherigen Praxis der Osterfeuerdurchführung ist aus europäischen, bundesdeutschen und landesrechtlichen Regelungen zur Verbesserung der Luftzustandsqualität heraus als unzulässig zu werten. Ebenso ist die bisherige Praxis zumeist als unzulässige Form der Abfallbeseitigung zu bezeichnen, da es sich unter Berücksichtigung der bislang ergangenen Rechtsprechung bei genauerer Betrachtung der einzelnen „Osterfeuer“ um schlichte Verbrennungsprozesse von Grünabfällen handelt. Es fehlt in vielen Fällen der nach der Rechtsprechung zu fordernde Brauchtumscharakter, der sich durch Trägerschaft des Osterfeuers in einer örtlich verankerten Gemeinschaft (z.B. Kirchengemeinden, Vereine) und öffentliche Zugänglichkeit des Osterfeuers für jedermann auszeichnet.
Entsprechend diesen Ausführungen und um alljährlich wiederkehrende lokale Spitzen in der Feinstaubbelastung zu vermeiden, fordern wir von der Agenda-21-Gruppe in Senden, dass Osterfeuer nur von örtlichen Glaubensgemeinschaften, größeren Organisationen und Vereinen im Rahmen einer öffentlichen für jedermann zugänglichen Veranstaltung und nur von Karsamstag bis Ostermontag in der Zeit vom 17:00 Uhr bis 24:00 Uhr abgebrannt werden dürfen. Entsprechende Verordnungen erlassen zunehmend viele Städte und Gemeinden wie z.B. in vorbildlicher Form die Stadt Ibbenbüren, die dadurch die Feinstaubbelastung in den entsprechenden Monaten effektiv reduzieren konnte.
Des Weiteren beantragen wir, dass die als „Ausnahmeregelung“ erlassene Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum abgeschafft wird, so dass die gesetzlichen Regelungen nach § 17 Abs. 1 Satz 1 KrWG wieder generell gelten und somit der Schlagabraum dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zur Verfügung gestellt und gemäß § 28Abs. 1 KrWG in einer zugelassenen Anlage zu verwerten oder alternativ einer Biogasanlage zuzuführen bzw. zu mulchen und kompostieren ist.
Liebe Bewohner-innen der Klimaschutzsiedlung Buskamp,
wir, die Gruppe Agenda21Senden, möchten Sie zum internationalen Klima-Aktionstag, einen Tag vor dem Klimagipfel in Paris, am Sonntag, den 29. November 2015, um 15.30 Uhr auf dem freien Gelände der Klimaschutzsiedlung recht herzlich einladen.
Bei Kaffee, Kuchen und Glühwein möchten wir uns bei Ihnen für Ihre Investitionen in Solarnutzung und Wärmedämmung und die damit einhergehende enorme Einsparung des Klimagases C02 bedanken. Kurz vor der wichtigsten Klimakonferenz des Jahrzehnts ruft die weltweite Klimabewegung alle Bürger auf die Straße. Die am 30. November beginnenden Verhandlungen in Paris rücken den Klimaschutz für zwei Wochen ins Rampenlicht.
Wir möchten aber schon am 29.11.15 mit Ihnen gemeinsam die Klimaschutzsiedlung in Senden ins Rampenlicht setzen.
Sie muss erhalten bleiben, und zukünftige Bauvorhaben müssen ebenfalls im Klimaschutzstandard umgesetzt werden.
Wir wollen uns gemeinsam gegen die Planungen in der Gemeinde wehren, diesen Standard aufzugeben.
Der Gemeinderat hat einstimmig am 16.12.2010 die Einrichtung einer Klimaschutzsiedlung beschlossen. Am 24.03.2011 hat die Energieagentur den Titel Klimaschutzsiedlung verliehen. Die Mindestanforderung an eine Klimaschutzsiedlung ist die Errichtung von 20 Eigenheimen oder 30 Wohneinheiten nach KFW70 oder 3 Liter-Haus mit Sonnenenergienutzung. Da bis heute nur 12 Eigenheime fertiggestellt wurden, müssen noch weitere Gebäude mit dem Standard gebaut werden, oder der Buskamp verliert den Titel Klimaschutzsiedlung. Das würde Ihnen sicherlich nicht gefallen, da Sie im Vertrauen auf diesen Siedlungsstatus selbst erhebliche Investitionen tätigen mussten. Da auch bei der Verleihung des „European Energy Award“ an die Gemeinde Senden, ein Kriterium die Planung und das Vorhandensein einer Solar- und Klimaschutzsiedlung war, ist es ebenso in dieser Hinsicht problematisch, im Nachhinein das Ziel „Klimaschutzsiedlung“ einfach zu streichen. Darüber hinaus steht im Klimaschutzkonzept der Gemeinde Senden im Hinblick auf Maßnahmen für eine energetisch optimierte Stadtplanung Folgendes: Passive Sonnenenergienutzung Aktive Sonnenenergienutzung Reduzierung von Wärmeverlusten Diese Maßnahmen werden in einer Klimaschutzsiedlung optimal erfüllt.
Einige Tage vor dem weltweiten Klimaschutzgipfel in Paris muss man wohl die Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen nicht weiter ausführen. Es wäre jedenfalls ein fatales Zeichen, das Projekt ohne zwingende Notwendigkeit aufzugeben. Durch die Streichung des Investorenzuschlags wäre es durchaus denkbar, auch Investoren für eine Klimaschutzsiedlung zu finden. Damit könnte neben den bekannten positiven Auswirkungen auf die Umwelt auf längere Sicht auch ein kleiner Beitrag zur Reduktion der Anzahl von Klimaflüchtlingen geleistet werden.
Wolfgang Dropmann – 0171-5778303
www.agenda21senden.de
Aus der Empörung gegen TTIP muss eine Bewegung werden. Bild: RobStothard/Getty Images
TTIP & Co – Freihandelskritiker trafen sich in Brüssel zum Austausch über ihr weiteres Vorgehen
Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Hanna Penzer
Für die Gegner der „Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) läuft es derzeit rund. Nachdem die Bewegung am 10. Oktober 200.000 Bürger zur Großkundgebung in Berlin mobilisieren konnte, will EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nun prüfen, ob die Organisatoren der selbstorganisierten Bürgerinitiative gegen TTIP zur Anhörung vor den Petitionsausschuss nach Brüssel geladen werden sollten.
….geht es Ihnen/Euch auch so – man hört es von allen Seiten -, dass laute, insbesondere benzinbetriebene Gartengeräte wie Laubbläser, Rasen- und Aufsitzrasenmäher, Motorsägen, Rasentrimmer, Heckenscheren uvm. zunehmend nerven?
In Senden sehr beliebt: der Laubbläser. Das Bild findet man im blog der NZ.
An die festgelegten Ruhezeiten insbesondere für Lärm- und zu manchen Zeiten auch Geruchsemissionen in der Nachbarschaft halten sich immer weniger. Lichtbelästigungen sind vermutlich nicht einmal im Wahrnehmungsschirm.
Die allgemeine Bürgerinformation für ein gutes Miteinander in Senden existiert!
Doch wer hält sich noch wirklich daran? Sind wir bereits abgestumpft?
Flyer „Lärm“ der Gemeinde Senden.
Der Sozialpsychologe Harald Welzer (futur2) sagte sinngemäß, dass wir bereits im Zusammenhang mit unserer industriell-kulturellen Fortentwicklung schleichend auf vieles verzichten: z. B. auf Ruhe, auf Kinder sowie Wohlbefinden…
(Quelle: S. 9 des Buches: Perspektiven einer Nachhaltigen Entwicklung. Forum für Verantwortung, Hrsg. Harald Welzer und Klaus Wiegand (2011), Fischer Verlag, Frankfurt am Main, ISBN 978-3-596-18794-2).
Mehr zum Verzichtsthema: http://www.planet-wissen.de/gesellschaft/wirtschaft/minimalismus/minimalismus-welzer-100.html
Eine Studienauswertung im Forschungsverbund Lärm & Gesundheit im Auftrag der WHO belegt: Bei Menschen, die durch Lärmbelästigung unter Schlafstörungen leiden, steigt das Risiko für Allergien, Herzkreislauferkrankungen, Bluthochdruck und Migräne erheblich. Neben dem Sehen ist das Hören ein weiteres wichtiges Sinnesorgan, denn das Gehör ist für unser soziales Miteinander unerlässlich. Wer schlecht hört, kann auch schlecht mit anderen kommunizieren. Dadurch wird die Möglichkeit, soziale Kontakte aufzunehmen und zu pflegen eingeschränkt – Vereinsamung und Isolation können drohen. Der Hörsinn warnt und alarmiert uns außerdem, wenn Gefahren auftauchen. Aber: Das Gehör ist bedroht. Unsere Umwelt ist heute nicht mehr still: Straßenverkehrslärm, Fluglärm selbst der allgegenwärtige Gewerbe- oder Nachbarschaftslärm schallt auf unsere Ohren. Inzwischen prasseln nahezu rund um die Uhr Geräusche auf uns ein – und das kann auf Dauer krank machen.
Lärm als doppelte Gefahr
Dabei sind zwei Gefahren zu unterscheiden, nämlich die Schäden am Gehör selbst und die psychischen Auswirkungen einer dauernden Lärmbelästigung. Die Fakten sprechen eine deutliche Sprache: Tinnitus und Schwerhörigkeit sind zur Volkskrankheit geworden. Das Beunruhigende daran: Bereits 15 Prozent der Jugendlichen hören bereits so schlecht wie 50jährige. Pro Jahr gibt es 6.000 neue Fälle von „lärmbedingter Schwerhörigkeit“, die als Berufskrankheit anerkannt werden.
Die psychischen Folgen sind teilweise noch weitreichender: Konzentrationsmangel, Kreislauferkrankungen, Bluthochdruck, Lernbehinderungen bei Kindern, Schlafstörungen oder psychiatrische Erkrankungen bis hin zum Herzinfarkt.
Die krankmachende Wirkung von Lärm ist nicht so einfach zu beurteilen wie bei einer Infektionskrankheit, bei der die Ursache gefunden und mit einem Erregerbefund nachweisbar ist. Die gesundheitsbeeinträchtigende Wirkung von Lärm ist – von den Hörschäden einmal abgesehen – meistens ein langer, schwer überschaubarer Prozess, der von zahlreichen anderen Faktoren mit beeinflusst werden kann.
Unsere Augen können wir schließen – unsere Ohren nicht. Lärm aus dem Weg zu gehen ist deshalb nicht immer einfach. Lärm ist ein unerwünschter, unangenehmer oder schädlicher Schall. Schall als physikalische Größe ist genau messbar – Lärm jedoch ist eine ganz individuelle Angelegenheit. Dabei spielen Größen wie Empfindlichkeit sowie die innere Beurteilung, was als Lärm empfunden wird eine entscheidende Rolle.
Wichtig ist außerdem, ob der Lärm permanent vorkommt oder ob er nur vorübergehend auf unser Gehör prasselt. Die Schmerzgrenze für unsere Ohren liegt bei 120 Dezibel, aber auch Straßenlärm mit rund 80 Dezibel kann auf Dauer krank machen.
| Lautstärke | |
| 1 Dezibel | Hörschwelle, ab welcher der Mensch i.d.R. Geräusche wahrnehmen kann |
| 10 Dezibel | raschelndes Blatt |
| 60 Dezibel | annähernd normaler Geräuschpegel |
| 80 Dezibel | verkehrsreiche Straße, Autobahn |
| 85 Dezibel | Starker Verkehrslärm – die Schallwellen können die Gehörzellen schwächen und bei dauernder Belastung zerstören. |
| 90 Dezibel | schwerer, fahrender Lkw |
| 110 Dezibel | Diskothekenmusik |
| 120 Dezibel | Schallwellen werden als Schmerz empfunden |
| 130 Dezibel | Flugzeuglärm |