Einladung zur Dezember-Sitzung am Mittwoch, den 9.12.2020. – Neuer Link zum Einloggen!

https://us05web.zoom.us/j/6142868253?pwd=RldVTnZyVlBNK1NpYVAzeElrZUtYUT09

Dank Andreas Mersmann gibt es jetzt auch den mit diesem kryptischen Link verknüpften Kurzlink:

https://t1p.de/agenda21senden

Vielen Dank, lieber Andreas! Mitgedacht und sofort in die Tat umgesetzt, das ist klasse!

 

enden for Future

Die planmäßige Sitzung der Agenda-Gruppe findet am Mittwoch, den 9. Dezember, ab 18.30 Uhr wieder als Zoom meeting statt. Der Zugangslink findet sich oben auf unserer website, da muss man ihn nur anklicken und wird eingelassen. Auf der Tagesordnung stehen die Pflanzaktionen zum Projekt „Neue Bäume für Senden“ und die Auswertung des zugehörigen Ideenwetttbewerbs. In die letzte Phase geht das Projekt Sendener Leihrad, das noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden soll. Nach einem Rückblick auf den online-Vortrag zur EEG-Novelle werden sich daraus ergebende Aktionen zu besprechen sein, denn das Gesetz, das noch in diesem Jahr beschlossen werden soll, ist in der vorgelegten Fassung völlig ungeeignet, einen nennenswerten Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Nachbesserungsbedarf muss dringend eingefordert werden. Die Kooperation mit den im Kreis und in Senden bestehenden For-Future-Gruppen soll weiter gefördert werden. Schwerpunkt der Arbeit wird die Aufklärung über die sog. Kipppunkte sein, nach deren Überschreiten das Klima nicht mehr zu kontrollieren sein wird. 

https://t1p.de/agenda21senden

 

 

 

Hecken-Pflanzaktion am Schloss – wieder neue Bäume für Senden

Nach dem Pflanzen wird noch ein Zaun in die Hecke gesetzt.

Die Bürgerinitiative „Neue Bäume für Senden“ hatte zu einem Ideenwettbewerb aufgerufen, einige Vorschläge sind eingegangen, wo in den Sendener Ortsteilen noch Bäume oder Sträucher gepflanzt werden können, um der Natur und dem Klima etwas Gutes zu tun. Die Sparkasse hat eine Summe bereit gestellt, um die drei besten Ideen zu belohnen. Über die Verteilung wird noch beraten. Da aber jetzt kurzfristig eine größere zweckgebundene Spende eingegangen war, konnte am vergangenen Samstag Corona-gerecht mit Abstand und in Kleinstgruppen bereits eine Hecke am Schloss gepflanzt werden. „Schlossherr“ Dr. Franz Waldmann hatte zur Vorbereitung einen 80 m langen Graben vor dem Bauerngarten ausbaggern lassen. Die fleißigen Helfer vom Schlossverein, vom Freundeskreis und von der Agenda-Gruppe hatten also relativ leichtes Spiel, 250 Hain- oder Weißbuchen-Setzlinge , die von der Baumschule Sennekamp auf die Minute genau um 10 Uhr geliefert wurden, einzupflanzen, anzutreten und zu wässern. So war das Werk nach gut zwei Stunden vollendet. Die Sendener Bürgerinnen und Bürger, die vor ziemlich genau einem Jahr gespendet hatten, können sich jetzt nicht nur an dem „Kindergarten-Wald“ am Hiegenbusch und dem „Bürgerwald“ am Venner Moor, sondern auch an einer ökologisch wertvollen Hainbuchenhecke am Schloss erfreuen. Entsprechende Hinweisschilder werden noch angebracht.

Fest für Frieden, Demokratie und Toleranz „Hier ist das Volk“ (WN Kreis Coesfeld)

Nottuln – Das Fest für Frieden, Demokratie und Toleranz war ein voller Erfolg. Nach Behördenangaben waren rund 650 Menschen gekommen, um so ein sichtbares Gegengewicht zur Versammlung des AfD-Kreisverbandes zu schaffen.

Von Frank Vogel (WN Kreis Coesfeld) Freitag, 04.12.2020

Solidarisch, vielfältig und ordnungsgemäß mit Masken – die Nottulnerinnen und Nottulner bezogen nicht nur Position, sondern verhielten sich auch diszipliniert. Polizei und Ordnungsamt waren sehr zufrieden mit dem Verlauf der Veranstaltung.
Solidarisch, vielfältig und ordnungsgemäß mit Masken – die Nottulnerinnen und Nottulner bezogen nicht nur Position, sondern verhielten sich auch diszipliniert. Polizei und Ordnungsamt waren sehr zufrieden mit dem Verlauf der Veranstaltung. Foto: Johannes Oetz

Nottuln ist vielfältig – und Nottuln bezieht Position. Das war die Botschaft des Festes für Frieden, Demokratie und Toleranz, das am Freitag auf dem Kastanienplatz und auf der Stiftsstraße gefeiert wurde. Weit mehr als die erwarteten 500 Zuhörerinnen und Zuhörer – Polizei und Ordnungsamt schätzten rund 650 Personen – waren gekommen, um ein sichtbares Gegengewicht zu der in der Alten Amtmannei stattfindenden Versammlung des AfD-Kreisverbandes zu bieten. Zu dieser waren nach Angaben des Not-Vorsitzenden Martin Schiller zehn Mitglieder und zehn Gäste gekommen.

Initiative und Organisation des Festes hatten die Nottulner Grünen übernommen, unterstützt wurden sie dabei, wie Moderatorin Anke Zandman erklärte, von rund 40 Vereinen, Gruppen, den Kirchengemeinden und allen politischen Parteien Nottulns. Musikalisch mitgestaltet wurde der Abend von den Sambagruppen „Nosamba“ und „Bateria de CoeCoe“, von Ulf Georgiew auf dem Dudelsack und Bluesmusikern, die im Anschluss an die Ansprachen spielten.

Fest für Frieden, Demokratie und Toleranz

Mit einem Fest für Frieden, Demokratie und Toleranz begegneten die Nottulner der Versammlung der AfD-Kreisverbandes.                                                                                                  Foto: Johannes Oetz

Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes fragte sich in seiner Rede, woher die neue „Faszination des Autoritären“ kommt. Immerhin seien 0,6 Prozent der Stimmen bei der Kreistagswahl 2020 an die AfD gegangen. Deren menschenverachtenden Einlassungen hielt Thönnes positive Fakten entgegen: Eine Erinnerungskultur, die Voraussetzung dafür ist, dass nie wieder Menschen ausgegrenzt und ermordet werden, die gemeinsame Anstrengung für eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder, das Engagement für eine Politik der Menschlichkeit, der Integration und des Friedens.

„Aber unsere Demokratie hat auch 2020 noch keinen Ewigkeitswert“, mahnte er. Es gebe Fliehkräfte, die in den vergangenen Jahren größer geworden seien. Die wachsende Polarisierung verschaffe den Populisten Auftrieb. „Sie setzen das Eigene absolut, Kompromissbereitschaft tun sie als Schwäche ab, und ihr ‚Wir‘ ist lediglich eine Verlängerung des eigenen ‚Ich‘“. Überzeugende Lösungen kämen von denen, die die Parteiendemokratie abgeschrieben hätten, nicht. Es müsse aber gelingen, die Menschen zu integrieren, alte Strukturen grundlegend zu öffnen und offen für neue gesellschaftliche Realitäten zu sein. „Vor allem muss es uns gelingen, auch heute wieder glaubhaft und mitreißend Zukunft zu entwerfen.“

Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes

Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes                                                                      Foto: Johannes Oetz

Das ist nicht leicht. „Man muss sich aufraffen für die Demokratie“, zitierte Thönnes Willy Brandts Wort „Mehr Demokratie wagen“. „Die Demokratie ist die Staatsform der Mutigen. Und das sind wir.“

Der AfD habe er nicht die Rolle des Opfers zugestehen wollen, indem er ihr als Bürgermeister die Alte Amtmannei als Versammlungsort verwehrt. Das wäre undemokratisch gewesen, so Thönnes. Vielmehr gebe man der AfD wortwörtlich sogar einen Raum für ihre Meinungen. „Aber diese Meinungen teilen wir ganz und gar nicht.“ Weniger Demokratie sei keine Alternative – nicht für Deutschland, nicht für den Kreis Coesfeld und erst recht nicht „für unser gastfreundliches, schönes Stiftsdorf!“

Genau wie Dr. Thönnes hatte auch Pfarrdechant Norbert Caßens von der Pfarrgemeinde St. Martin auf die Anfrage, ob er sprechen wolle, nicht gezögert. Viele in der Kirche hätten „zu lange geschwiegen – 1933, 1939, 1945 und danach.“ Er werde nicht vergessen, wie AfD-Poltiker Alexander Gauland nach der Bundestagswahl 2017 gesagt habe: „Wir werden sie jagen. Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen. Wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen.“ Dieses Zitat griff Caßens mehrfach auf und hielt seine Meinung dagegen.

Ihn begeistere Demokratie, verwies er auf die Vielfalt, die sich auch in den Plakaten auf dem Kastanienplatz zeige. Er lobte die Redefreiheit, das Ringen um Meinungen, um die Erinnerungskultur, die die Opfer nicht sprachlos zurücklasse, er blicke auf die Barmherzigkeit, „jenen alten christlichen Wert, den wir heute auch Solidarität nennen“, und er denke an alle, die nicht spalten, sondern Menschen zusammenführen – von der Flüchtlingsinitiative bis zur Städtepartschaft und den Vereinen im Dorf.

Pfarrdechant Norbert Caßens

Pfarrdechant Norbert Caßens                                                                          Foto: Johannes Oetz

Allerdings, so Caßens, erlebe er Demokratie nicht nur als Fest. „Sie kann auch anstrengend sein.“ Im Blick auf seine elf Jahre in Nottuln habe er erfahren: „Du kannst nichts tun, nichts sagen, ohne dass nicht irgendjemand wieder was zu meckern hat.“ Aber eben das sei Demokratie: „Arbeit, richtig harte Arbeit“, zitierte er Bundespräsident Frank Walter Steinmeier. Demokratie koste Zeit, Interesse, Energie, Tapferkeit, Unerschrockenheit, Demut des Zuhörens und einen langen Atem.

Demokratien müssten lernfähig sein. In pandemischen Zeiten etwa dürfen Parlamente und Bundestag nicht – der Geschwindigkeit geschuldet – auf der Strecke bleiben. Und Demokratien müssten wehrhaft bleiben. Dazu gehöre die Fähigkeit zur Toleranz. Es dürfe nicht darum gehen, die Vertreterinnen und Vertreter der AfD auszugrenzen. „Aber es geht darum, sich von ihren politischen Haltung und Äußerungen abzugrenzen, ihre Wirkung klar einzugrenzen.“ Er toleriere nicht, wenn Menschen Neid und Hass säen, rassistische und religiöse Ressentiments schüren, Antisemitismus verharmlosen und Geflüchtete dämonisieren.

Der Pfarrdechant kritisierte, dass man sich von der AfD nicht jagen lassen dürfe, indem man Feste nur da feiere, wo diese auftaucht. Er plädierte dafür, zukünftig öfter Feste für Frieden, Demokratie und Toleranz zu feiern, etwa am Europatag am 9. Mai oder am Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober. Oder vom 5. bis 12. September, wenn Nottuln sich an der Woche „1700 Jahre jüdisches leben in Deutschland“ beteilige. Dazu lade er auch die AfD-Vertreter ein, denen er zurief: „Schauen Sie aus dem Fenster: Hier ist das Volk – bunt und vielfältig. Hier ist das Land – ein Teil davon, lebendige Demokratie. Hier ist unser Dorf Nottuln – friedlich, demokratisch, tolerant.“

Den kompletten Artikel und alle Bilder findet Ihr hier auf der Kreisseite der WN

Die Agenda21Senden war Mitveranstalter und mit einer Gruppe auch anwesend.

Bernd und Joachim, beide Agenda21Senden und Attac-COE, zeigen das von Joachim entworfene und viel beachtete Banner.

Etwas abseits vor der Martinskirche standen die Landwirte mit ihren Treckern.

Das schöne, beschauliche Stiftsdorf signalisiert in überwältigender Einigkeit: Die AFD ist hier unerwünscht!  Fotos: Sven

 

Gemeinde fördert private PV-Anlagen und erweitert PV am JHG – Grünes Licht für Solarstrom (WN)

Senden – Die Gemeinde Senden möchte die Stromerzeugung aus alternativen Energiequellen voranbringen. Daher hat der Umweltausschuss auf Antrag der UWG ein Förderprogramm für private Photovoltaikanlagen beschlossen. Ebenso folgten die Politiker einem Vorschlag der Verwaltung zum Ausbau der Solaranlage auf dem Dach des Joseph-Haydn-Gymnasiums.

Von Siegmar Syffus, WN, Mittwoch, 02.12.2020, 18:00 Uhr

Ende 2018 wurde auf dem Dach des JHG eine PV-Anlage installiert. Seit August 2019 ist sie mit einer Leistung von 63,4 kWp in Betrieb. Die Anlage darf nur dann auf über 135 kWp erweitert werden, wenn vorab ein Gutachten erstellt wird.
Ende 2018 wurde auf dem Dach des JHG eine PV-Anlage installiert. Seit August 2019 ist sie mit einer Leistung von 63,4 kWp in Betrieb. Die Anlage darf nur dann auf über 135 kWp erweitert werden, wenn vorab ein Gutachten erstellt wird. Foto: Siegmar Syffus

Bis Ende 2025 soll in Senden so viel Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt werden, wie vor Ort verbraucht wird. Dieses Ziel hat der Gemeinderat 2019 im Rahmen seiner Klimaschutzresolution klar formuliert. „Da wir mit Windkraftanlagen bisher nicht weiterkommen, sollten wir die Photovoltaikanlagen voranbringen“, begründete Andreas Krüskemper (UWG) am Dienstagabend im Umweltausschuss einen Antrag seiner Fraktion zur Förderung privater PV-Anlagen. Diesem Vorschlag schloss sich das Gremium nach kurzer Diskussion einstimmig an. Darüber hinaus beschloss der Ausschuss – auf Vorschlag der Verwaltung – den Ausbau der Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Joseph-Haydn-Gymnasiums.

„Es ist positiv, dass wir Dynamik in den privaten Raum bringen“, unterstützte Prof. Martin Lühder ( CDU ) den UWG-Antrag und schlug vor, auch die Nachrüstung bestehender Anlagen mit (Batterie-)Speichern zu fördern. Es seien 2020 zwar 54 neue PV-Anlagen im Ort errichtet worden, berichtete Rolf Wiederkehr ( Grüne ). Der mit 50 000 Euro gefüllte Fördertopf der Gemeinde sei jedoch nicht ausgeschöpft worden und sollte daher für 2021 auf 60 000 Euro aufgestockt werden. Bürgermeister Sebastian Täger schlug vor abzuwarten, „wie sich der Bedarf entwickelt“.

Einstimmig wurde beschlossen, jede neue PV-Anlage mit 100 Euro pro installiertem kWp (Kilowatt-Peak) zu fördern (maximal 500 Euro). Zusätzlich wird jeder (Batterie-)Speicher mit 100 Euro pro Kilowatt gefördert (höchstens 500 Euro) – das gilt auch für Speicher, die jetzt nachträglich an bereits bestehenden PV-Anlagen installiert werden.

Den kompletten Artikel lest hier.

Bürgerpreis 2020 für Agenda-Mitglieder, Verleihung Corona-gerecht.

Den Bürgerpreis von Senden haben neben vielen anderen Ehrenamtlern auch Karina, Bernd, Robert und Sven bekommen. Zum Starenweg 13 waren Petra und Rainer Tenholt von der Sparkasse gekommen. Herr Tenholt hat die Verdienste verlesen und die Urkunden und Bürgerpreis-Kerzen übergeben. Nach ein paar Minuten waren sie wieder weg. Die Gießkanne der Sparkasse hat unterschiedlich große kleine Löcher. BM Sebastian bedient nur die Großloch-Begossenen.

Mit Abstand und Maske vor Karinas und Svens Haustür: ein Abwasch!

WN-Bericht dazu.

Fest gegen rechts in Nottuln, WN 30.11.2020

WN am 30.11.2020

NOTTULN SCHILLERT BUNT – Fest für Frieden, Demokratie und Toleranz
Die Alternative für Deutschland (AfD) möchte ihren Kreisparteitag in Nottuln abhalten, um sich
wieder neu im Kreis Coesfeld zu gründen.
Viele Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde und des Kreises Coesfeld sehen in der AFD eine
undemokratische Vereinigung, die unsere Gesellschaftsordnung zerstören will.
Wir, die Unterzeichnenden und Mitveranstalter, laden am gleichen Tag zu einem Fest der
Friedfertigkeit, Weltoffenheit und Kultur, der Argumente und des Dialogs ein. Denn wir sind viele – wir sind bunt.
Wir laden ein zu einer Corona-konformen Veranstaltung auf dem Platz vor der Alten Amtmannei und auf der Stiftsstraße.
Am 04.Dezember 2020 beginnt ab 17:00 Uhr das Vorprogramm. Um 17:30 Uhr wird der
Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes und der Pfarrdechant Norbert Caßens sprechen. Danach gibt es noch ein wenig Musik und Kultur, soweit das wegen der strengen Hygenievorschriften
unbedenklich machbar ist.
Auf der Veranstaltung herrscht Maskenpflicht. Die notwendigen Abstände sind einzuhalten. Das
geht leichter, wenn man sich Sitzgelegenheiten mitbringt.
Unbedenklich ist es Transparente, Plakate und Fahnen mitzubringen. Wenn Kerzen mitgebracht
werden, kann der Veranstaltungsort nett beleuchtet werden. Denn es ist Advent, eine Zeit des
Friedens.
Wir haben den längeren Atem – wir sind Demokraten

Aufruf
Nottuln – demokratisch und weltoffen

Um es gleich vorweg zu sagen: Die AfD ist für uns keine Alternative, nicht für Deutschland, nicht für den Kreis Coesfeld, nicht für Nottuln.
Wir stehen für die demokratischen und für die unveräußerlichen Menschenrechte des
Grundgesetzes. Sie sind für uns die Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens
und der Gerechtigkeit in der Welt.
Die Würde des Menschen ist unantastbar – aller Menschen. Alle Menschen sind gleich. Wir stehen für Toleranz, Respekt und gegenseitige Achtung unabhängig von Abstammung, Sprache, Heimat und Herkunft, des Glaubens, der politischen Überzeugung und der sexuellen Orientierung.
Für uns gilt: Nottuln ist offen auch für Fremde. Wir praktizieren eine respektvolle
Willkommenskultur, engagieren uns für Integration und Inklusion.
Wir haben aus unserer Geschichte gelernt: Viele Gedenkstätten in Nottuln – so die Stolpersteine, so die Friedens- und Versöhnungskapelle – weisen auf das Verbrechen des NS hin und halten diese und deren Opfer in Erinnerung. Erinnerung ist die Voraussetzung, dass nie wieder Menschen ausgegrenzt und ermordet werden, nie wieder von Deutschland ein Krieg ausgeht.
Wir unterhalten Städtepartnerschaften nach Polen und Frankreich und engagieren uns so für ein gut nachbarschaftliches Zusammenleben, für ein einheitliches Haus Europa.
Wir setzen uns für Frieden und Abrüstung ein. Unser Bürgermeister ist ein Mayor for Peace.
Wir engagieren uns für eine lebens- und liebenswerte Welt, wollen auch für unsere Kinder eine
lebenswerte Zukunft.
Wir machen uns für eine Entwicklung der Länder des Südens stark, unterstützen Projekte, die
auch dort den Menschen ein menschenwürdiges Leben möglich machen.
Wir stellen uns den Herausforderungen des Klimawandels, leiten in Nottuln einen Klimaaufbruch ein, der den Klimawandel stoppen soll und die Bewahrung der Schöpfung zum Ziel hat.
Wir lernen aus der aktuellen Corona-Pandemie, dass wir gegenseitig sehen und auf uns
aufpassen müssen.
Dies sind unser Verständnis von Politik und die Vision einer Welt – die Grundlage unseres Zusammenlebens in Nottuln und im Kreis Coesfeld.

Für eine Politik der Menschlichkeit, für eine Politik des Friedens!

Unterzeichner in alphabetischer Reihenfolge:
Agenda21Senden
Aktionskreis Joao Pessoa
Attac-COE
Blues in Nottuln
Bündnis 90/ Die Grünen Nottuln + Havixbeck
Bürgerstiftung Nottuln
Centro Social Caruaru e.V.
CDU Nottuln
DGB KV Coesfeld
FDP Nottuln
Flüchtlingshilfe Nottuln
Fridays for Future Nottuln
Friedensinitiative Nottuln
Galerie Hovestadt
GEW Kreisverband Coesfeld
Klimaliste Nottuln
Kolpingfamilie Nottuln
Kulturforum der Sozialdemokratie Münsterland
Nottuln Nachhaltig
Partnerschaftskomitee Fachbereich Chodziez
Partnerschaftskomitee Fachbereich Saint Amand-Montrond
Pfarreirat der Pfarrei St. Martin
P4F (Psychotherapists for Future)
Schapdettener für Schapdetten e.V.
SPD Nottuln
UBG Nottuln
ZAK „Schapdettens Zukunft Aktiv und Kreativ gestalten“

Mit Wind und Sonne in die Zukunft – online meeting zur EEG-Novelle

Link zum meeting am 2.12. (Mittwoch ab 19 Uhr, Einlass schon 30 Min. früher:

https://us05web.zoom.us/j/6142868253?pwd=RldVTnZyVlBNK1NpYVAzeElrZUtYUT09

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Mit Wind und Sonne in die Zukunft? Die Politik tritt auf die Bremse und schützt fossile Energieversorger – auf  Kosten der folgenden Generationen

Das EEG – das Erneuerbare Energien Gesetz – formuliert die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die nachhaltige Energieversorgung in Deutschland und ist das Instrument, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu steuern. Es ist in seiner ökonomischen und ökologischen Tragweite in der Klimakrise wohl kaum zu überschätzen. Derzeit wird ein neuer Gesetzentwurf im Parlament diskutiert und soll ab Januar 2021 in Kraft treten. Durch diese Novelle könnten gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Ausbau erneuerbarer Energien (Solaranlagen, Windanlagen) wirtschaftlich lohnenswert machen und dadurch enorm beschleunigen, was wiederum zu einer Beschleunigung der CO2-Senkung, des Kohleausstiegs, der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Energie- und Verkehrswende und des Erreichens der Klimaziele nach sich ziehen könnte. Eine echte Energiewende, dezentral, demokratisch und sozial, die Bürger beteiligt, wäre die Folge eines gelungenen Gesetzentwurfs und wird sogar durch die EU-Richtlinie vorgegeben. Obergrenzen für den Ausbau müssen gestrichen werden.

Doch genau das verhindert die Politik mit ihrem neuen EEG-Gesetzentwurf: es werden neue Hürden benannt, die den Ausbau erneuerbarer Energien bürokratisch und teuer machen, es soll erschwert oder gar verhindert werden, die selbst erzeugte Energie zu nutzen oder ins Stromnetz einzuspeisen. Von Speichern und dezentraler Versorgung, der Zukunft einer echten Energiewende, keine Spur, und auch Betreiber von Alt-Anlagen sollten besser nachrechnen, ob sie Ihre Solaranlage nicht besser abbauen. Die Bevölkerung wird mit dreisten Rechentricks für dumm verkauft und mit alten Schreckgespenstern wie Versorgungslücken und Strompreis- erhöhungen geängstigt, um teuer subventionierte fossile Energiekonzerne zu schützen. Die Politik möchte als Saubermann erscheinen, offiziell bemüht, eine Energiewende herbeizuführen und das Klima zu schützen. Die Novelle erreicht aber eher das Gegenteil.

Die Kosten tragen wie immer wir alle, vor allem aber unsere Jugend mit ihrem Geld, ihrer Gesundheit und ihrer Zukunft. Wer das für übertrieben hält, unterschätzt die derzeitige Klimakrise und die Möglichkeiten eines zukunftstauglichen EEG. Die Novelle muss also dringend überarbeitet werden.

Doch was genau steht drin im EEG Gesetzentwurf?

Was bedeutet es für PV-Altanlagenbesitzer, für die Klimaziele, für Windanlagenbesitzer und –planer, für klimainteressierte Gewerbetreibende und Investoren oder für Photovoltaik-Interessierte?

Welche Möglichkeiten gibt es für Firmen/Gewerbetreibende/Landwirtschaftsbetriebe?

Ein Vortrag mit anschließender Frage- und Diskussionsrunde soll Klarheit bringen.

 

Die Agenda21Senden lädt alle Interessierten herzlich ein teilzunehmen, aufgrund der Corona Situation ausschließlich online.

 

Vortrag, Fragerunde und öffentliche Diskussion zum EEG-Gesetzentwurf

 2. Dezember 2020 um 19:00 Uhr

Nur online am 2.Dezember 2020 um 19.00 Uhr

Link zum meeting:

https://us05web.zoom.us/j/6142868253?pwd=RldVTnZyVlBNK1NpYVAzeElrZUtYUT09

Wir treffen uns dort auch öffentlich jeden 2. Mittwoch im Monat ab 18.30 Uhr. Was wir vorhaben (auch Musterbriefe usw.), erscheint im blog www.agenda21senden.de

Über die Antwort-Funktion kann man uns  dort auch schriftlich erreichen

 Zum Weiterleiten noch einmal der Zoom-Link zum meeting: https://us05web.zoom.us/j/6142868253?pwd=RldVTnZyVlBNK1NpYVAzeElrZUtYUT09

 Referent*innen:

  Frau Susanne Jung

Geschäftsführerin Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V.

  Herr Matthias Kynast

(Geschäftsführer von MK Windkraft (Windkraftbeteiligungsprojekte) und MK SolarStrom (BürgerSOLAR Arnsberg)

Veranstalter 

 

 

Ausführliche Stellungnahme zur EEG-Novelle von Stefan Hiltawsky

Über die EEG Novelle 2021

Stefan Hiltawsky-18.11.2020

• Würdigung 20 Jahre EEG
• Kommentare zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
• Szenarien, wie es auf verschiedene PV-Anlagentypen ≤30 kWp wirkt

Würdigung 20 Jahre EEG
Vor über 20 Jahren wurde das erste Erneuerbare-Energien-Gesetz in Deutschland
eingeführt. Das Gesetz war sehr einfach, konnte von jedem verstanden werden,
hatte Vergütungssätze, die einen kostendeckenden Betrieb einer EE-Anlage
zuließ und hatte einen Umfang von 5 Seiten. Damals war es weltweit das beste
Gesetz zur Markteinführung erneuerbarer Stromerzeuger. Es hat weltweit zu
Innovationen und zur Erreichung der wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit
erneuerbarer Energien beigetragen. Die darauffolgenden Novellen trugen zum
Teil dem technischen Fortschritt, der Möglichkeit des Eigenverbrauchs, Teilnahme
am Strommarkt und Diversifizierung der Nutzung der erneuerbaren Energien
Rechnung. Andererseits wurde das Gesetz zunehmend kompliziert, was sich in
einem Gesetzesumfang von 139 Seiten und 12026 Anfragen bei der EEGClearingstelle niederschlägt. Diese Komplexität und die Einführung der
reduzierten EEG-Umlage auf den Eigenverbrauch in 2014 haben zu einem
gesunkenen Zubau insbesondere von PV-Anlagen geführt. Der Zubau von
Windkraftanlagen ist auch aufgrund anderer erschwerten Rahmenbedingungen
aktuell auf sehr niedrigem Niveau. Im Jahr 2000 waren die Hauptargumente
gegen erneuerbare Energien die zu hohen Stromgestehungskosten. Mittlerweile
ist Strom aus erneuerbaren Energien in den meisten Fällen günstiger als Strom
aus neu errichteten konventionellen Kraftwerken. Trotzdem scheint der Ausbau
der erneuerbaren Energien in Deutschland durch die jetzigen
Rahmenbedingungen eher gebremst als gefördert zu werden. Die Chancen der
Marktintegration und das gesamte Potential aller erneuerbaren Energien sind
noch längst nicht ausgeschöpft. Ein EE-Anteil von 50% des deutschen
Strombedarfs in 2020 ist motivierend, die restlichen 50% möglichst schnell zu
erreichen. Die Potentiale und die Technik sind vorhanden. Es fehlen die
zielführenden Rahmenbedingungen.

Hier die komplette Stellungnahme: EEG Stellungnahme_Stefan

Neues aus Berlin zum EEG2021 (von Christian Quast, Verein Sonneninitiative)

Die Clearingstelle EEG hat in Berlin ihr 38. Fachgespräch abgehalten. Die Fachkonferenz zu Anwendungsfragen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschäftigte sich mit den geplanten Änderungen am EEG. Christian Quast vom Verein war da – per Videokonferenz.

Anstrengend war die achtstündige Konferenz schon immer. Im Minutentakt bekommt man komplexe juristische Sachverhalte präsentiert, deren Bedeutungen für die Arbeit des Vereins abzuschätzen sind. Die Bundesregierung, vertreten durch Ministerialrat Dr. Guildo Wustlich, tut einiges dafür, das EEG immer weiter zu komplizieren. Inzwischen können nur noch Juristen und juristisch vorgebildete Spezialisten der Veranstaltung überhaupt noch folgen. Die Ausgestaltung als reine Videokonferenz macht es nicht weniger anstrengend. Ganz im Gegenteil: Im Vergleich zur Präsenzveranstaltung blieb kaum Zeit zum Durchatmen, den Kaffee und die Schnittchen musste man selbst zubereiten.

Aufgabe: Umsetzung des Klimaschutzpakets

Im Zentrum der Novelle des EEG (EEG2021), die am 1. Januar in Kraft treten und die Vorgaben des Klimaschutzpaketes umsetzen soll, stehen die Anlagen nach Ablauf des 20-jährigen Förderzeitraums (Ü20-Anlagen), der Smart-Meter-Rollout, die Eigenversorgung und die Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU. Wustlich, Cheftexter des EEG2021, stellte die Änderungen zu Beginn der Veranstaltung vor. Gut für ihn, dass es keine Präsenzveranstaltung war, denn sarkastische Zwischenrufe wären ihm sicher gewesen. Die Kritik bei der Videokonferenz kam leise, aber dennoch heftig, in Form vorgelesener Fragetexte an die Vortragenden.

Das Wirtschaftsministerium geht tatsächlich von einem stagnierenden Stromverbrauch aus, um die 65% Bruttostromverbrauch bis 2030 in „Ausbaupfade“ herunter zu rechnen. Auf die Frage, warum alle Forschungsinstitute deutliche Zuwächse prognostizieren, weil Elektromobilität, grüner Wasserstoff oder Sektorenkopplung (z.B. Heizen mit Wärmepumpe) viel Strom benötigen, redete sich Wustlich heraus: „Das sind alles Blicke in die Glaskugel“.

Ergebnis: Ziel wird leider verfehlt, da Messlatte zu niedrig

Heraus kommt ein hoch angesetzter Zielkorridor von 2,9 bis 5,8 GW im Jahr für den Zubau von Windenergie, der aufgrund der miserablen Genehmigungsquote sowieso nicht erreicht wird, und eine mickrige Zubauquote für Photovoltaik (PV) von unter 2 GW pro Jahr. Hat da jemand Angst vor der besten und billigsten Energieerzeugungsform, der Solarenergie? Entsprechend stark werden die Vergütungssätze für PV in den nächsten Jahren sinken.

PV-Anlagen über 500 kWp auf Dächern müssen künftig in die Ausschreibung. Übel daran: Eigenverbrauch ist dann ausgeschlossen. Viele Projekte rechnen sich dann nicht mehr und werden abgesagt, meinte Simone Peter vom Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE).

Eigenverbrauch unerwünscht?

Gerade der Mittelstand kann aber durch Eigenverbrauch enorme Kosten einsparen. Unternehmen sollten jetzt nicht zögern, die eigene PV-Anlage auf dem Firmendach in Angriff zu nehmen. Denn die Regierung plant, die Ausschreibungsgrenze weiter zu senken.

Schlecht ergeht es auch den ganz kleinen Anlagen. Alle Bestandsanlagen müssen in den nächsten Jahren mit intelligenter Messtechnik ausgestattet werden. Diese muss vom Netzbetreiber gemietet werden, zu Kosten, die sehr kleine Anlagen unwirtschaftlich machen. Dies kritisierte Holger Schneidewindt von der Verbraucherzentrale NRW. Er sieht im Smart-Meter-Rollout ein Bürokratiemonster: „Warum muss eine 1-kWp-Anlage aus vermeintlichen Gründen der Netzstabilität ein Smart Meter bekommen, der 2,5-kW-Gartengrill aber nicht?“

Bürokratiemonster EEG2021 entfesselt

Auch Jörg Sutter von der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) sieht im neuen EEG2021 eine bewusste Behinderung kleiner Anlagen. Geltendes EU-Recht, dass Anlagen unter 30 kWp „diskriminierungsfrei“ Stromproduktion und -verbrauch erlaubt, werde mit Füßen getreten. Auch den rigorosen Gesetzgebungsstil hat Sutter kritisiert: „Die DGS hatte 48 Stunden Zeit für die Stellungnahme zum komplexen Regierungsentwurf“.

Die gute Nachricht für die Sonneninitiative: Ü20-Anlagen ab 30 kWp können nach Berechnungen der DGS immer noch wirtschaftlich weiter betrieben werden. Wenn sie neben der unzureichenden Ü20-Vergütung zur Netzeinspeisung den Strom auch vor Ort verkaufen wollen, müssen sie jedoch messtechnisch nachgerüstet werden.

Fazit:

Noch mehr Vorschriften, noch mehr Messungen, noch mehr Bürokratie. Dafür weniger Strom, weniger Vergütung und weniger Kleinanlagen. Wenn man nicht wüsste, dass unsere Regierung die Energiewende wirklich will, könnte man meinen, alles dies würde nur gemacht, um den Übergang in eine bürgerschaftlich getragene, CO2-freie Energieversorgung zu verzögern und zu behindern.

gez. Christian Quast, www.sonneninitiative.org


Links: Das Programm und die Vortragfolien zum Fachgespräch können Sie hier nachlesen: www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/fachgespraech/38

(v.l.n.r.) Die Moderatoren der Clearingstelle, Alexander Todorovic und Dr. Martin Winkler, Leiter der Clearingstelle, begrüßen Dr. Guido Wustlich vom BMWi.

Die Veranstaltung fand wieder im Hotel Aquino in Berlin statt, allerdings ohne Zuschauer.