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Fracking – wollen wir das? Und was wird nach TTIP?

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Gemeinsame Positionierung der CDU zum Thema Fracking_Dezember2014

Sehr geehrter Herr Lieneweg,

danke für Ihre E-Mail, in der Sie mich nach meiner Position beim Thema Fracking fragen. Gerne antworte ich Ihnen.

Die Gesetzentwürfe zum Wasserhaushalts- und Bergschadensrecht, die den Einsatz der Frackingmethode neu regeln sollen, liegen nun auf dem Tisch. Unabhängig vom Verlauf des nun folgenden parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens ist meine Position eindeutig. Fracking muss verboten werden, es sei denn

1) Fracking wird ohne wassergefährdende Stoffe möglich und

2) Gefahren für die Umwelt, den Menschen und das Trinkwasser  können ausgeschlossen werden.

Von diesen zwei Positionen werde ich mein Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag abhängig machen. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen aus dem Münsterland, aus Ostwestfalen- Lippe, dem Sauerland und anderen betroffenen Regionen aus Niedersachsen habe ich ein Positionspapier erarbeitet, dass die von Ihnen genannten Kritikpunkte aufgreift. Das Positionspapier ist dieser E-Mail beigefügt.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort und dem Positionspapier meine Einstellung zum Thema Fracking verdeutlichen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Karl Schiewerling

Von: Bernd Lieneweg
Gesendet: Samstag, 10. Januar 2015 11:40
An: Schiewerling Karl
Betreff: Fracking oder Umweltschutz, Herr Schiewerling?

Sehr geehrter Herr Schiewerling,

die Regierungsparteien haben sich auf ein Gesetzespaket zu Fracking geeinigt. Obwohl Fracking nach Einschätzung des Bundesumweltministeriums keinen nennenswerten Beitrag zu unserer Energieversorgung leisten kann, soll die gefährliche Fördermethode mit dem Gesetzesentwurf ermöglicht werden.

Da Sie meinen Wahlkreis im Bundestag vertreten, beantworten Sie mir bitte folgende Frage: Sind Sie für Fracking oder für Umweltschutz? Vertreten Sie die Interessen der Energielobby oder die der BürgerInnen?

Zwar rühmt sich die Umweltministerin, die strengsten Regelungen im Bereich Fracking vorzulegen, die es je gab. Doch der Gesetzesentwurf enthält zahlreiche Schlupflöcher, die der Energieindustrie Raum geben, ihre betriebswirtschaftlichen Interessen auf Kosten von Natur- und Klimaschutz sowie Gesundheit und Lebensqualität von uns BürgerInnen zu verfolgen.

Dazu gehören insbesondere die folgenden Punkte:
• Fracking zur Förderung von Tight Gas bleibt erlaubt, obwohl hier ähnlich viele Umweltrisiken bestehen wie bei der Förderung von Kohleflöz- oder Schiefergas.
• Tight Gas-Fracking wird sogar in Natura 2000-Gebieten erlaubt.
• Probebohrungen werden auch oberhalb der 3000-Meter-Grenze zugelassen.
• Kommerzielles Schiefergasfracking wird ab 2018 möglich, sofern eine Expertenkommission mehrheitlich erklärt, dass das spezifische Vorhaben „grundsätzlich unbedenklich“ ist.
• Die Entsorgung des mit hochgiftigen Stoffen belasteten Lagerstättenwassers wird nicht klar reguliert. Auch nach der neuen Regelung kann es unbehandelt in den Boden verpresst werden.

Beziehen Sie öffentlich Stellung und setzen Sie sich für ein Verbot von Fracking ein! Fordern Sie die Nachbesserung bei allen oben genannten Punkten! Stimmen Sie im Bundestag nicht für ein Fracking-Ermöglichungsgesetz! Beugen Sie sich nicht der Koalitionsdisziplin!

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Lieneweg
48308 Senden, 10.01.2015

TiSA – der große Bruder von TTIP im Dienstleistungsbereich

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Der nächste Anschlag der Konzerne
Regeln gegen die nächste Finanzkrise. Datenschutzvorgaben für Konzerne. Rückkauf von Stromnetzen. – All das wird unmöglich mit dem geplanten Dienstleistungsabkommen TISA, dem großen Bruder von TTIP. Wir wollen TISA stoppen – und brauchen Ihre Unterstützung:Werden Sie jetzt Campact-Förderer/in…
Lieber Bernd Lieneweg,mit aller Kraft stemmen wir uns seit einem Jahr gegen TTIP und CETA. Dank Ihnen und unzähligen weiteren Bürger/innen bisher mit Erfolg. Die Handelsabkommen sind in aller Munde – und wanken. Doch jetzt kommt es ganz dicke. Im Schatten von CETA und TTIP erwächst nahezu unbemerkt eine neue gigantische Bedrohung: TISA.

Auf höchster Geheimhaltungsstufe verhandelt die EU mit den USA und 21 weiteren Staaten das Trade in Services Agreement. Das Ziel: Den Dienstleistungssektor deregulieren und Privatisierungen in großem Stil ermöglichen.

Besonders heikel: In Zukunft sollen Konzerne auch mit der öffentlichen Daseinsvorsorge – also mit Bildung, Gesundheit und Wasser Kasse machen dürfen. Was einmal privatisiert ist, darf dann nie mehr öffentlich organisiert werden – egal ob Wasserversorgung, öffentlicher Nahverkehr oder Stadtwerke. Neue Maßnahmen zur Marktregulierung, etwa zur Vermeidung neuer Finanzkrisen, werden verboten. Auch Regeln für die Weitergabe oder Speicherung unserer Daten wären passé. Damit droht die Demokratie außer Dienst gestellt zu werden.

 

Nachtrag zur Bürgeranregung in Senden zu den Freihandelsabkommen

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http://www.gemeinde-senden.de/fileadmin/_migrated/pics/sendener_wappen_01.jpg Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW – Ergänzung

Sehr geehrter Herr Holz, sehr geehrter Herr Gilleßen, sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Senden,

die Unterschriftensammlung des Aktionsbündnisses zu TTIP war in Senden besonders erfolgreich und nimmt mich daher in besonderem Maße in die Pflicht. Nachdem im Münsterland und von unseren Bündnispartnern im Kreis Coesfeld etliche Bürgeranregungen abgegeben wurden und unterschiedlich beantwortet wurden, möchte ich den Antrag der Agenda21Senden vom 7.12.2014 um den der Stadt Lüdinghausen zugegangenen Text, den ich Ihnen bereits als Link zukommen ließ und in dem die Argumente noch besser und deutlicher auf kommunale Belange zugeschnitten sind, wie folgt ergänzen: Als Bürger der Gemeinde Senden stelle ich erneut, und nunmehr im Detail erläutert, den Antrag auf nachfolgende Beschlussfassung durch den Rat der Gemeinde Senden.

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Senden lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TiSA ab. Es handelt sich bei diesen Abkommen um bi- und multilaterale Handelsverträge, die die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden und ihrer Bürger und Bürgerinnen nachhaltig einschränken könnten und in erster Linie den Interessen von multinationalen Konzernen dienen. Diese Verträge stellen einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung dar.

Die Gemeinde Senden wird diese ablehnende Haltung in geeigneter Weise gegenüber der Landes- und Bundesregierung sowie dem Europäischen Parlament deutlich machen und sich in den kommunalen Spitzenverbänden dafür einsetzen, dass diese sich ebenfalls gegen den Abschluss bzw. die Ratifizierung der Handelsverträge positionieren. Sie wird darüber hinaus ihre Möglichkeiten nutzen, die Öffentlichkeit über ihre ablehnende Haltung zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA zu informieren.

Kompletter Text der Anregung: Bürgerantrag II vom 7.12.2014 LH für Senden

Anlage 1: Rechtl. Bewertung des StGBNRW

Anlage 2: Der Deutsche Städtetag

Anlage 3: beschluss-buergermeister-des-l-53df3fc533322

Anlage 4: potentielle-auswirkungen-des-transatlantischen-freihandelsabkommens-ttip-auf-die-kommunale-organisationsfreiheit-im-bereich-wasserver-und-abwasserentsorgung

„Riesenkrake TTIP“ – Bündnis plant Demonstration gegen Freihandelsabkommen in Münster

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Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ ruft zur Demonstration auf  (v.l.): Hannes Draeger, Karsten Peters, Carsten Peters und Jörg Rostek.

Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ ruft zur Demonstration auf  (v.l.): Hannes Draeger, Karsten Peters, Carsten Peters und Jörg Rostek. Foto: kv
 Münster. Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ ruft am Samstag zu einer Demonstration gegen das geplante Freihandelabkommen auf.
Von Karin Völker

TTIP, das geplante Freihandelsabkommen, das zwischen den USA und den EU-Staaten seit Monaten ausgehandelt wird, ist für Hannes Draeger eine unheimliche Riesenkrake. Draeger ist Sprecher des Bündnisses „Münster gegen TTIP“, das am Samstag (13. Dezember) zu einer Demonstration gegen das Abkommen aufruft.

Der Demonstrationszug soll sich um 13 Uhr auf der Windthorststraße / Ecke Bahnhofstraße formieren und durch die Innenstadt ziehen. So viel dürfte am dritten Adventsamstag klar sein: Publikum werden die TTIP-Gegner genügend haben.

Neben Parteien – Grüne, Linke, ÖPD, Piraten und DKP – gehören der DGB, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, Attac und weitere Gruppierungen zum Bündnis, das Teil der europaweiten Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen ist.

Letztlich befürchten die Gegner, dass nationale Gesetzgebung zur Makulatur werde, wenn internationale Schiedsgerichte jenseits demokratischer Rechtsprinzipien weitreichende Entscheidungen treffen könnten. „Konzerne bekommen mehr Macht als demokratisch legitimierte Regierungen“, so Karsten Peters von der Gruppe „Attac“.

Eine symbolische Riesenkrake soll übrigens die Demonstration anführen. Das Bündnis hofft, dass viele Teilnehmer sich unter ihren Tentakeln versammeln.

Kompletter Artikel in den WN

Agenda-Sitzungen nun regelmäßig am 1. Mittwoch im Monat

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Logo für Zeitung   Auf der letzten  Sitzung wurde auf Anregung von Manuela einstimmig beschlossen, die Sitzungen ab 2015 in einem festen Turnus an einem festen Ort durchzuführen, damit eine größere Planungssicherheit erreicht wird und man sich daran gewöhnen und darauf einstellen kann. Der Ort wird nach Möglichkeit immer der Raum oben im Treffpunkt neben dem Rathaus sein, die Zeit bleibt bei 18.30 Uhr an jedem 1. Mittwoch im Monat. Trotzdem wird über e-Mail, blog und Zeitung weiter eingeladen. Wer im blog nachschauen möchte, muss nicht lange scrollen, sondern findet immer den neuesten Termin oben in der Kategorie „AgendA21Senden – Termine“. Die Kategorien finden sich in der rechten Spalte leider ganz unten.

Ich wünsche allen ein schönes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr!

Antrag an die Gemeinde wegen eines abgeordneten Mitarbeiters zur Unterstützung unserer Arbeit

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Sehr geehrter Herr Holz,

schon wieder bin ich beauftragt, Sie als Sprecher der Agenda21Senden anzuschreiben.

Die Gruppe besteht seit über 15 Jahren und wurde durch Initiative der Gemeinde Senden ins Leben gerufen.

Organisatorische Unterstützung erhielten wir anfangs von Herrn Täger, zuletzt sehr konstruktiv und engagiert von Frau Hartz.

Da bei ihrem Ausscheiden die Einrichtung der Stelle eines Klimaschutzmanagers schon in Aussicht gestellt war, habe ich die Organisation der Gruppe übergangsweise übernommen. Nun ist Herr Deuter im Amt, hat sich bei uns vorgestellt und wird von uns geschätzt. Wir können uns eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihm gut vorstellen. Daher beantragen wir, Herrn Deuter offiziell mit der Betreuung der Agenda-Gruppe zu beauftragen. Er soll uns organisatorisch unterstützen und den Kontakt zur Verwaltung verstetigen.

Wir freuen uns über die Veranstaltung der Klimaschutzwoche der Gemeinde im Januar und würden uns gerne noch mit einem Vortrag zur Photovoltaik beteiligen. Der Referent, einigen von uns persönlich bekannt und uns auf der heutigen Sitzung empfohlen, wurde bereits angefragt. In den nächsten Tagen werde ich mich diesbezüglich noch einmal melden. Leider waren wir über den Planungsstand nicht informiert und konnten uns so nicht eher einbringen, hoffen aber dennoch auf offene Ohren und eine gute Kooperation. Vor allem wegen dieser Kooperation mit uns “Ehrenamtlichen” wäre die Koordination durch Herrn Deuter als Gemeindevertreter wünschenswert, gemeinsam lassen sich gemeinsame Ziele besser erreichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Agenda21Senden

(Kopie an alle Mitglieder der Gruppe)

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Bernd Lieneweg, Sprecher

Bäume sind lebensnotwendig – Pflegemaßnahmen sollten ihrem Erhalt dienen

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Es gibt in Senden eine lange Liste von 13 Baumfäll – u. Pflegemaßnahmen , die in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses beraten werden soll.
Die bekannten Tatsachen, dass die Bäume Dreck machen, Schatten werfen, Pflaster anheben, zu groß geworden sind usw., sind eigentlich keine hinreichenden Begründungen, Bäume zu beseitigen. Da gibt es immer auch Alternativen, die man dem Bürger und der Bürgerin nahe bringen muss, da Bäume für ein gesundes Leben wichtig sind:

Die Funktionen der Bäume für das Leben der Menschen

Ein Stadtbaum hat viele Funktionen, die dem Wohlbefinden dienen.

Ein Stadtbaum hat viele Funktionen, die dem Wohlbefinden dienen.

Das Grün ist die Visitenkarte einer jeden Stadt und Gemeinde. Ob es sich um Altbäume in einem Park, junge Bäume entlang einer Straße oder um Bäume auf dem Markt- oder Rathausplatz handelt: Bäume machen den Siedlungsbereich lebendig.

  • Neben der Vermittlung von Emotionen und Ästhetik haben Stadtbäume viele andere Funktionen:
  • Bäume helfen, die Luft zu reinigen und zu filtern.
  • Bäume verarbeiten das für Menschen giftige Kohlendioxid und verarbeiten es mit Hilfe von Sonnenlicht in den für den Menschen unverzichtbaren Sauerstoff.
  • Bäume spenden Schatten, schützen vor intensiver UV-Strahlung und erhöhen durch Verdunstung die Luftfeuchtigkeit.
  • Bäume prägen das Bild von Städten und mindern damit auch die oft negativen Auswirkungen von verbauten Städten und ihrem Verkehr.
  • Damit verbessern Bäume die Lebenssituation der Menschen und sind ein Teil des menschlichen Lebens. Sie verdienen Schutz und Pflege.
  • Die Bäume schützen uns, schützen wir die Bäume!

Funktionen der Bäume im städtischen Raum

Bäume erfüllen eine wichtige Aufgabe im städtischen Raum: Ein ausgewachsener großer Laubbaum verarbeitet jedes Jahr 5.000 kg bis 7.500 kg Kohlendioxid, produziert dabei jährlich 3.600 bis 5.500 kg Sauerstoff und versorgt damit 10 (bis 20) Menschen.

  • Er verdunstet an heißen Sommertagen bis zu 400 l Wasser, erhöht damit die Luftfeuchtigkeit und senkt die Lufttemperatur (Verdunstungskälte).
  • Ein bedeutender Teil des in der Stadt entstehenden Staubs, auch des Feinstaubs, kann von Bäumen gefiltert werden: aufgewirbelte Staubpartikel schlagen sich auf den Blättern nieder und werden teilweise beim nächsten Regen zum Boden hinuntergewaschen, spätestens mit dem herbstlichen Laubfall fällt der restliche Staub zu Boden und geht gemeinsam mit dem Laub in den Rotteprozess.
  • Bäume schaffen Lebensraum und Nahrungsquelle für zahlreiche Tierarten und sind Voraussetzung zur Gestaltung einer auch für den Menschen lebenswerten städtischen Umwelt.

Leader-Region Lüdinghausen, Nordkirchen, Ascheberg und Senden – Einladung

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Von Markus Kleymann, WN

Lüdinghausen. Ein Kleeblatt soll die Zusammenarbeit symbolisieren. Natürlich ein Vierblättriges. Nicht nur, weil es Glück bringt, sondern weil vier Kommunen, die auf der Landkarte dieser Form nahekommen, zusammenarbeiten. Lüdinghausen, Nordkirchen, Ascheberg und Senden bewerben sich gemeinsam als Leader-Region um Fördermittel der EU zur ländlichen Entwicklung für die Jahre 2015 bis 2020.   …

Vortrag und Workshop zum Leader-Projekt von vier Kreiskommunen gab es am Donnerstag in der Burg Lüdinghausen. Foto: mkle

Vortrag und Workshop zum Leader-Projekt von vier Kreiskommunen gab es am Donnerstag in der Burg Lüdinghausen. Foto: mkle

Generationenübergreifende Ideen wurden ebenso ins Gespräch gebraucht wie Projekte zur Verbesserung der Mobilität. Vergessene historische Orte sollten wieder besser zugänglich gemacht werden, war ein weitere Vorschlag – ebenso wie Verbesserungen im Radtourismus durch eine bessere Ausschilderung der Wege zwischen den vier beteiligten Orten.

Die vorgebrachten Ideen dieses Abends sollen jetzt gemeinsam mit den Vorschlägen aus den drei weiteren Orten bei einer Regionalkonferenz vertieft werden, die am kommenden Dienstag (18. November) um 18 Uhr im Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen stattfindet und zu der auch Bürger aus allen vier „Kleeblatt-Kommunen“ eingeladen sind.

Den kompletten Beitrag in den WN nachlesen.

Kommt TTIP, kommt Fracking: „Mehr Druck aus der Bevölkerung“

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Herbern. Das Fracking-Problem wird nach Ansicht der Bürgerinitiative für Sauberes Trinkwasser (BIST) „total verharmlost“. Darum sollen verschiedene Aktionen für mehr Aufmerksamkeit in der Politik und der Bevölkerung sorgen.

Werbewirksame Busfahrt zur Exxon vorgeschlagen: : Fracking: „Mehr Druck aus der Bevölkerung“Vor einer Fracking-Bohranlage wie dieser im niedersächsischen Bötersen warnen die Mitglieder einer Bürgerinitiative. Foto: Jürgen Peperhowe

Mit einer informativen Busfahrt nach Nordwalde, wo für den Energie-Konzern Exxon Mobile von der Bezirksregierung Arnsberg gerade die Aufsuchungserlaubnis von Erdgas-Vorkommen um weitere sechs Monate verlängert wurde, will die Bürgerinitiative für Sauberes Trinkwasser (BIST) auf das Thema Fracking aufmerksam machen. Beim Fracking wird mit Wasser, Chemie und hohem Druck Erdgas aus unkonventionellen Vorkommen gewonnen.

Der Druck aus der Bevölkerung müsse größer werden, zeigten sich die Teilnehmer der Informationsveranstaltung der BIST am Dienstagabend im Jochen-Klepper-Haus in Herbern überzeugt.

Weiterlesen in den WN

Bürgerbewegung BIST „Bürger Initiative für Sauberes Trinkwasser e.V.gegen Fracking und Gasbohren.
Ansprechbar ist z. Zt.Frank Kemna, Lindenstr. 10, 59387 Ascheberg, frankkemna@aol.com.
Ansonsten im Internet unter www.bist-ev.de/lokales/aktuelle unter anderem mit Fragebogen für Politiker, sowie www.bist-herbern.de  und www.gegen-gasbohren.de/initiativen/bist-herbern mehrere interessante Texte.